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Wie wär es mit einem einteiligen Anspruch. Dann hast Du kein Problem und der Prüfer müsste sich damit rumschlagen. Du musst ja nur Neuheut in Bezug auf den Stand der Technik herstellen. Erfindungshöhe/Erfinderischer Schritt ist nur gegenüber dem veröffentlichten Stand der Technik relevant...

Ja sie ist Stand der Technick (Art. 54(3) EPÜ) und das beantwortet die Frage nicht! An Marc... ich habe beim letzten Mal den Oberbegriff der älteren anmeldung gewäht und als kennzeichnendes Merkmal ein neues Merkmal verwendet. Gruß Alex

Hallo Gemeinde, mal eine praktische Frage. Ich habe einen europäischen Anmeldetag, dessen Priorität ich beanspruchen möchte. Ich möchte weiterhin die PCT-Anmeldung beim EPA einreichen. Muss ich die ursprüngliche Anmeldung dann miteinreichen? Oder reicht der Verweis im Anmeldeantrag? Gruß alex

Entgegenhaltungen sind faktisch Dokumente die in Bezug auf eine Anmeldung wichtig sind. Es gibt prinzipiell zwei unterschiedliche Dokumente (ich sprech jetzt mal im EPÜ Kontext). Zum einen Dokumente die vor dem Anmeldeteg der Öffentlichkeit irgendwo in irgendeiner Sprache zugänglich waren. Zum...

Ich bin für Fristenüberwachung incl. Vorfrist bei Geburtstagen von Ehefrauen, Kindern und Enkeln und Hochzeitstage :o) Wozu ist man/frau Experte in Fristensachen :o) Gruß Alex

Ich hatte das auch etwas ironisch gemeint. Mir war das soweit schon klar. LG Alex

Lieber Patato, dann leg doch mal Deine von Dir strukturierte Fassung als PDF ins Netz :o) Das dürfte doch wahrlich nicht zu viel Zeit binden :o) Gruß Alex

Der Leitfaden ist recht gut für die tägliche Arbeit. Auch gut sind die einzelnen PCT-Kurse. Ich möchte mich aber auf die EQE vorbereiten, und da fehlt mir die Struktur. Ideal wäre eine Kommentierung wie der Kley, da ich die Artikel und Regeln einfach nicht so parat habe. Gruß Alex

Hallo Gemeinde, kann mir jemand die Frage aus der Überschrift beantworten? Vielen Dank Alex

Hallo Horst, Du möchtest in EU zwei Phasen einleiten. Ob das geht weiß ich nicht. Frag mal bei der WIPO nach. Die sind eigentlich sehr nett und hilfsbereit. Mein Vorschlag zielte auf die Teilung in der EP Phase ab, wobei die eigentliche Arbeit wie Anspruchssätze einreichen etc. in der PCT-Phase...

Hallo, soweit ich weiß kann ich doch vor Einleitung der nationalen/regionalen Phase unterschiedliche Anspruchssätze einreichen (z. B. schon für US und EU), damit habe ich doch schon vorab Handlungen durchgeführt. Klar ist dann eine Teilung unabdingbar, aber ich habe zuvor alles erledigt.

Bitte keine Rechtschreibdiskussion. typo --> Sorry

Da würde ich n un aus dem Nähkästchen plaudern. Jedoch brauchen wir nur dann eine nationale Anmeldung (idR), wenn wir auch ein PCT-Anmeldung haben. So umgehen wir den Entscheidungsdruck nach 12 Monaten. Gruß Alex

Ja ich bin in der freien Wirtschaft und ja ich arbeite nicht in einer Kanzlei. Unsere englischsprachigen Erfinder sind die Experten und müssen die Anmeldungen und Bescheide doch versehen, zumindest so weit wie möglich. Deshalb werden diese Anmeldungen in englisch abgefasst und nicht schon gleich...

Die Erfindungsmeldungen sind aus allen Bereichen, Chemie und Biotechnologie sind auch dabei. Ich als Ingenieur und Physiker, auch wenn ich in physikalischer Chemie promoviert habe, habe von Chemie nicht die Ahnung, um eine gute Anmeldung zu erstellen. Daher arbeiten externe PAs diese Anmeldungen...

Ohne Zweifes große Teile des EPAs sind in DE :o) Meine Beweggründe sind profaner Natur. Ich möchte den langen Weg zum PA beschreiten (§178). Dazu muss ich Aktenzeichen beim DPMA nachweisen (100 Stk. in 8 Jahren). Da bei uns mehr als die Hälfte der Erfindungsmeldungen in englisch abgefasst sind...

Hallo, weiß jemand, ob ich beim DPMA eine englischsprachige PCT Anmeldung einreichen darf? Ich möchte den direkten PCT-Weg gehen. Das EPA soll die ISA sein, aber ich möchte in DE einreichen. Für deutschsprachige Anmeldungen geht das, fraglich ist, ob es auch für englischsprachige Anmeldungen...

@ Gast2000 ich arbeite mit US-Kanzleien, die hier in Deutschland sind zusammen und einen US-Anwalt als Ergänzung zu einem DE/EP-Vertreter ist exzellent. Insbesondere auch die Anpassung der Ansprüche auf das US-Recht (keine Mehrfachzurückweisungen etc.) und die Formulierung auf Ansprüche für...

An noch ein Gast, wenn Sie die Möglichkeit haben Patentanwalt in den Staaten zu werden, dann empfehle ich Ihnen dieses (Voraussetzungen kenn ich nicht). Kommen Sie dann nach Deutschland und arbeiten hier für eine amerikanische Kanzlei, falls es Sie dann in die Heimat zieht. Damit haben Sie ein...

Hallo, mal wieder was zur Diskussion, auch wenn Marken hier im Allgemeinen etwas unterrepräsentiert sind. Vorliegend eine bekannte Marke X, wobei bekannte Marke X nicht die Firma bezeichnet sondern ein Produkt/Ware. X ist bei 80% der Bevölkerung bekannt und ist auch ein Nachname. Eine...