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Liebe Kollegen, beim C-Teil ist es ja strengstens untersagt ein Dokument für Neuheit und als Ausgangsdokument für einen Angriff aus erfinderischer Tätigkeit zu verwenden. Wie sieht es aber im folgenden Fall aus. Beispiel A4 offenbart alle Merkmale eines Anspruchs --> mangelnde Neuheit aber...

Also vieles vom vorherig Gesagtem ist richtig. Ein paar kleine Anmerkungen zu DII: Ich habe mit einen Zeitstrahl auf einem DIN A3 Block mit vertikaler Zeitachse aufgepinselt (etwas Platz zum Rand lassen für das DAtum). Horizontal kann man sehr gut Merkmale der einzelnen Erfindungsgegenstände...

Hallo rocca, ich habe sowohl den Kley als auch das EPÜ Direkt benutzt. Ich finde beide Werke decken ganz unterschiedliche Dinge ab. Zum einen ist der Kley auf Entscheidungen gerichtet, wo hingegen das EPÜ-Direkt unterschiedlichste Dokumente (z. B. Gebührenordnung, Verfahrensordnungen der BKs)...

Liebe Kollegen, ich verstehe den Sachverhalt dieser Aussage aus dem Examiners Report nicht It was expected that the client would be advised that the introduction of further dependent claims is not allowable under Rule 80 EPC. However, it was often argued that further dependent claims may be...

Liebe Kollegen, angenommen ein Rechtsstreit z. B. Einspruchsverfahren/Nichtigkeitsklagen wird auf beiden Seiten in einer Kanzlei von unterschiedlichen Anwälten bearbeitet. Ist dies zulässig? Es soll eine BGH-Entscheidung dazu geben. Ist diese Entscheidung jemand bekannt (Zitat)? Danke für...

ja! Es soll die Art der Ausbildung sein, da diese Länder eine ähnliche nationale Patentanwaltsausbildung wie das EPA haben LG Alex

Hallo; ich hab nur den D Teil (68%) bestanden die anderen lagen knapp drunter. Ich wundere mich über den A-Teil, da ich sicher war den zu bestehen. LG Alex

Hallo David, ich glaube Deine Sichtweise ist nicht richtig. Als Aufsichtsperson kommt ein EPA-Vertreter oder ein beim EPA als vertretungsberechtigter Mitarbeiter geführte Person in Frage. Ich habe beides nacheinander so angezeigt und wurde zur Prüfung zugelassen. Im Zweifel einfach in der...

Hallo, Praktika in einer Kanzlei sind tatsächlich schwer zu bekommen. Ich bin aber in der Industrie und in Industriepatentabteilungen sind Praktika eher möglich. LG Alex

Hallo, hier wurde das Thema schon mehrfach erörtert. Einfach mal in den alten Threads nachschauen. Der Tenor, den ich noch in Erinnerung habe ist folgender: Als Chemiker ist Promotion wohl sehr sinnvoll Als MaschBauer ist dies nicht nötig (eher besser viel Erfahrung als Patentanwalt sammeln)...

Ich möchte mal eine Antwort zur Ausgangsfrage geben. Je strukturkonservativer und kleiner eine Kanzlei ist desto höher ist die Gefahr als Frau nicht ernst genommen zu werden. Dabei ist es auch für Männer dann eher schwierig ernst genommen zu werden. Eine gute Freundin von mir (jetzt Richterin)...

ich verstehe das so, dass das verbindende Merkmal ein technisches Merkmal sein muss. D. h. das gemeinsame Merkmal "rote Farbe" reicht nicht aus. Ob das Merkmal aus dem Kennzeichen oder Oberbegriff kommt ist unerheblich, da die zweiteilige Anspruchsform nur den internen Stand der Technik des...

Liebe Kollegen, weiß einer von Euch was Anmeldetag auf Spanisch heißt? Ich habe einen Markenauszug der gibt "Fecha de situacion". Gruß Alex

Die Kopien sind da! Somit auch der Veröffentlichungstermin für die Ergebnisse 06/08/2008 Dan harren wir mal alle der Dinge

identische Situation bei mir 70 000,- ehemalige Kollegen 62 000,- mit wurden schon bis zu 90 000,- geboten. LG Alex

Hallo ich hatte den Fall, dass mir die Teile global nicht automatisch anerkannt wurden. Ich musste mir nochmal eine Bestätigung besorgen, in der mir der Prof die Anteile nachwies. Somit empfehle ich Dir: eine prozentuale Angabe wieviel Du experimentell gearbeitet hast. Liebe Grüße alex

Es soll rein informativ sein, da die Bildschöpfung von einem Graphiker erworben wurde, jedoch es ja sein könnte, dass dieser das Bild abgekupfert hat. Noch soll nicht auf die Marke hingewiesen werden.

Liebe Kollegen, jemand verwendet eine Bildmarke. Es soll eine Berechtigungsanfrage bei dieser Person initiiert werden. Kann dies jeder bzw. kann dies auch anonym über eine Kanzlei erfolgen? Gruß Alex

Hallo, ich weiß zwar nicht wie es im Amtsjahr gehandhabt wird, jedoch habe ich mal 1,5 Jahre eine Tätigkeit einige 100km entfernt ausgeübt, so dass ich im Allgemeinen nur am W.E. nach Hause gefahren bin. Prinzipiell gab es steuerlich keine Probleme. Mietvertrag vorlegen Fahrten belegen bzw...

Das habe ich auch getan, jedoch hätte man gemäß Mandantenbrief Anspruch 3 + etwas aus dem Text nehmen müssen. Bis 2009 alex