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Hallo Studium kann an jeder wissenschaftlichen Hochschule (z. B. auch FernUni Hagen abgelegt werden). Bachelor-Abschluss gilt nicht! Es muss mind. ein Master sein. Frage 3 verstehe ich nicht! --> Der Abschluss zählt! Bei der prak. Tätigkeit, geht es um die Tätigkeit in Bezug auf den Abschluss...

Liebe Kollegen, könnten Brillen und Uhren in Klasse 7 (Messinstrumente) umfasst sein? Fakten: Bildmarke für Klasse 7 geschützt; potentieller Verletzer bietet Uhren an. Ist das zu weit hergeholt? Liebe Grüße Alex

Re: Suche brauchbares Seminar 'Einführung ins Patentrecht für Ingenieure/Naturwissenschaftler' Hallo, das Forum Institut bietet, nach meiner Meinung, hervorragende Kurse an. Insbesondere gibt es auch kurze Einführungen der verlangten Art. Auch der Management Circle bietet Kurse an. Deren...

Liebe Kollegen, weiß jemand den verbindlichen Termin wann die Ergebnisse der EQE2008 abrufbar sind? Gruß Alex [Anm.d.Red.: Beitrag wurde von "Eurpäische Eignungsprüfung" nach "Alles mögliche..." verschoben, da er nicht die Aufgaben der EEP betrifft.]

Liebe Kollegen, kann ein Gebiet im Ausland als Basis für eine deutsche Wortmarke dienen? Beispielsweise Pampa oder Andalusien? Geht es, wenn ein Produkt tatsächlich aus diesem Gebiet kommt? LG alex

Von officieller Seite kann Dir nur das Amt helfen. Einfach kurz anrufen. Die Damen dort sind sehr nett. Alternativ die Patentanwaltskammer kontaktieren, wobei die wieder auf das Amt verweisen werden. LG Alex

Hallo, wir (Industrie) nehmen Genese. Dieses Produkt ist für Kanzleien gemacht, jedoch auch für eine Industriepatetntabteilung einsetzbar. In der Bedienung gibt es ein paar Schwächen, jedoch ist es im Großen und Ganzen OK. Kosten liegen je nach Paket bei ca. 100,- Eur (Vollversion) bis zu 40,-...

Liebe Kollegen, da ich bisher noch kein Geschmacksmuster angemeldet habe, wollte ich mich mal erkundigen, was es genau zu beachten gibt bzw. welche "Tricks" man anwenden kann. LG Alex

Unklarheit sehe ich nicht, da in diesem Fall geringe Bestandteile herausragen könnten und somit eine vollständige Aufnahme in das Material nicht erfolgt! Ich denke, dass dies "im Wesentlichen" zwingend notwendig ist!

Liebe Kollegen, wie seht ihr das, wenn ich bei einer Bescheidserwiderung das Merkmal eines Unteranspruches in den Hauptanspruch aufnehme und die Begrifflichkeit "im Wesentlichen" voransetze? Ist dies eine unzulässige Erweiterung? Gruß Alex

Wieso nicht einfach den Zeitaufwand in Rechnung stellen?

Hallo, ich weiß, dass Hochschule in Bundesländern unterschiedlich verstanden wird. Z. B. ist in Bremen eine Hochschule eine FH, hingegen in anderen Ländern versteht man Hochschule eher als Uni. Daher liegt die Betonung auf wissenschaftliche Hochschule, was mit Uni bzw. TH gleich zu setzen ist...

Eine Zustellung in Bezug auf den Vertreterzwang ist ja was anderes als eine Mitteilöung nach Regel 112(1) oder?

Ein Vertreter ist meines Erachtens auf jeden Fall anzugeben, da sonst keine (sinnvollen) Zustellungen erhaltbar sind. Wie soll sonst fristgerecht ein Einschreibebrief seitens des Amts zugestellt werden! LG Alex

Was ist der Sinn des Einreichens ohne Vertreter? Ich denke idealer Weise müssen alle formale Dinge, die bei der Einreichung möglich sind erledigbar sein, dass im besten Fall kein Vertreter gebraucht wird (Ich weiß, dass später noch Schritte notwendig sind). Daher denke ich, dass das alles so...

Liebe Leser, auch ich wünsche allen ein schönes Fest und ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Denen, die mit mir die EQE schreiben, wünsche ich das nötige Glück zum Bestehen und die nötige Kraft für die Vorbereitung und die Prüfung. Liebe Grüße Alex

Lieber Grond, gerne überlasse ich die Chemie den Chemikern, und ich hatte nur gesagt, dass ich es mir vorstellen könnte und nicht behauptet es sei so. LG Alex

genau so sehe ich das. Dies kann man im übrigen auch den Kommentaren (Z.B. Singer Stauder EPÜ 4Auflage Seite 183 Art. 54 Rd 61) entnehmen. LG Alex

Hallo Eine Flasche mit Verschluß und Sicherung (ABC) wäre dann als vorveröffentlichter Gegenstand neuheitsschädlich gegenüber der Flasche mit Verschluß (AB). Hier ist durch die Aufzählung der Merkmale von Neuheitsschädlichkeit auszugehen. Wie gesagt bei Product by Process -Geschichten könnte...