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Ich schließe mich Pat-Ente vollständig an. Weniger ist zudem mehr, denn die Fläche auf den Tischen ist ziemlich begrenzt, so dass man auch bei beschränkter Literaturauswahl die Sachen kaum organisiert bekommt. Außerdem ist die Prüfung ja eh so strukturiert, dass man keine Zeit hat, etwas...

Ich habe das seit einiger Zeit (ca. ein Jahr) regelmäßig, wir haben am Anfang aber auch mit etwas Verwunderung reagiert. Es hat einige Zeit gedauert, den Überseemandanten klarzumachen, was wir da von ihnen haben wollen und dass es wirklich wichtig ist. Inzwischen läuft es ganz gut. Man muss...

Ach so, ganz nebenbei: der Vorschlag klingt in hohem Maß unausgegoren. Was ist schon "die eigene Sprache"? Gilt das auch für Nicht-EU-Angehörige? Und wie soll das die Sache billiger machen? Die Übersetzer arbeiten nicht umsonst, ob ich sie nun selbst bezahle oder indirekt über Amtsgebühren. Der...

Das findet sich schon ziemlich lange immer wieder mal in der technikaffinen Presse. Meiner Meinung nach ist das letztlich nichts anderes als ein Teilaspekt der Diskussion um das Gemeinschaftspatent.

Mit einem zweiten Staatsexamen in Jura braucht man den deutschen PA für genau gar nichts mehr. Sicherlich könnte das Amtsjahr noch einmal ganz interessant sein, aber die dortigen Inhalte sollte man mit dem Ziel Gewerblicher Rechtsschutz als Jurist sowieso lernen. Das wichtigste Wissen des...

Eine Promotion hat nur Sinn, wenn sie aus Liebe zur Wissenschaft unternommen wird. Etwas anderes mag es in solchen Fächern sein, wo man mit wenig Aufwand zum Titel kommt (Medizin, Jura, BWL), die stehen hier aber nicht zur Debatte. Eine Promotion steht selbst der für das Fach lebende oft nur...

Gab es eigentlich schon einmal eine erfolgreiche Klage dieser Art? Gerade §24 Abs. 2 ist da nicht uninteressant hinsichtlich der Bewertung, was ein wichtiger technische Fortschritt von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung wäre. Natürlich hast Du recht, dass man sich im Rechtswesen bloß nicht...

Man kann sich die Zuständigkeit der LGs auch ganz einfach logisch begründen: die Vindikationsklage ist nur eine gewöhnliche Leistungsklage mit komischem Namen, das Urteil ersetzt die Einwilligung des unberechtigten Patentinhabers in die Übertragung des Patentes (und ggf. die Nennung als Erfinder).

Nach meinem Verständnis muss etwas, was weiter ist, als das, was tatsächlich recherchiert wurde, auch als recherchiert gelten. Der Prüfer hat ja bei der Suche nach ABCD nicht aktiv den Gegenstand ABC ausgeschlossen, wenn er ihn denn gefunden hätte. Wenn doch, wäre das ein Problem seiner...

Was Du beschreibst, mag in wirklich interessanten Kanzleien mit vielfältiger Mandantenstruktur so sein. Viele Kanzleien haben aber vor allem in- und ausländische Konzerne als Mandanten, die in großer Menge Anmeldungen und Bescheide fertigen lassen (und leben sehr gut davon), den interessanten...

Ich weiß von Industriekollegen, dass die Art der Arbeit aber sehr anders sein kann als die in der Kanzlei. In der Kanzlei wird man (hoffentlich) vor allem Anmeldungen schreiben und Bescheidsberichte machen. Das wird dann, wenn man später in die Industrie wechselt, auch die Arbeit sein, deren...

Weiterer Gesichtspunkt: in der Industrie ist man Angestellter mit allen Vor- und Nachteilen. Vorteile wären, dass der Arbeitgeber seinen Teil der sozialen Absicherung mitträgt (Lohnfortzahlung im Krenkheitsfall), man einen Urlaubsanspruch hat, den man auch in der Praxis nutzen kann, und man...

Mein obengenanntes und zitiertes schlechtes Gefühl hinsichtlich des offenbar inhaltsleeren Ausschlusses von "Computerprogrammen als solche" wird übrigens noch verstärkt durch die anderen Ausschlüsse in Art. 52(2) EPÜ, für die dieselbe Einschränkung in Absatz 3 gegeben ist: "2) Als Erfindungen...

Die zitierte Stelle ist schon ziemlich interessant: "So könnte die Aufgabe einfach darin bestehen, nach einer Alternative zu einer bekannten Vorrichtung oder einem bekannten Verfahren zu suchen, das die gleichen oder ähnliche Wirkungen hat oder kostengünstiger ist." (Der Teil mit...

Ja, das würde der Prüfer mutmaßlich auch nicht in Abrede stellen, wenn es denn um einen Verfahrensanspruch ginge. Hier geht es aber um einen Vorrichtungsanspruch, der letztlich das Produkt des schnelleren Verfahrens beansprucht. Ich gelange immer mehr zu der Überzeugung, dass die Anmeldung...

Ähm, nun würde vermutlich der Einwand kommen, dass irgendwo in dem längeren Verdampfen ja auch genau das Produkt vorübereghend vorläge. Aber auch dem ist nicht so, da wir genaugenommen ein Muster in eine Fläche brennen. Da müsste schon sehr zufällig zuerst genau das weggenommen werden, was wir...

Zum Zwischenprodukt: schlauer Einwand, greift aber nicht. Um genau zu sein, schneiden wir nämlich weniger ab als zuvor, wobei das Schneiden aber ein Verdampfen ist und deshalb der Aufwand auch tatsächlich sinkt.

Ich lasse einen Schritt des Entfernens weg, die Vorrichtung hat daher ein Mehr, das für sich jedoch keine technische Funktion in der Vorrichtung erfüllt. Ich glaube, wir haben unterschiedliche Verständnisse des Wortes "obsolet", jedenfalls weiß ich nicht, was genau Du meinst. In jedem Fall...

Kennt irgendjemand Rechtsprechung dahingehend, ob es als technischer Effekt einer Vorrichtung angesehen werden kann, einfacher hergestellt werden zu können? Ich habe hier eine recht simple Geschichte, wo einfach eine bestimmte Ecke nicht abgeschnitten wird, weil sie nicht stört, während sie...

Meiner Erinnerung nach sind Unternehmenskennzeichen sehr ähnlich zu sehen wie Benutzungsmarken. Um eine Marke wegzuräumen, muss also eine bundesweite Nutzung vorliegen, sonst greift der ältere Zeitrang nur in dem Gebiet, in dem das ältere Zeichen benutzt wurde. Ein Immobilienmakler in Dortmund...