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Re: Andere Vorteile oder Rabatte durch PCT-Anmeldung? Ein positiver Aspekt hinsichtlich des weltweiten einzigen Anmelde-, Recherche-, und Prüfungsverfahren ist auch noch, dass ich mich nur einer einzigen Sprache bedienen muss. Ggf. eben Deutsch.

Re: Andere Vorteile oder Rabatte durch PCT-Anmeldung? Also mein (scheinbar naives) Verständnis bzgl. PCT war bislang, dass der entscheidende Vorteil ist, mit einem Verwaltungsakt in praktisch allen Ländern zugleich eine Patentanmeldung vorzunehmen. Als weiterer Vorteil schien mir bislang, dass...

Das sehe ich auch so. Ich hatte mich auf die Frage mit den 1000 € bezogen. Jetzt verstehe ich aber auch erst die Konfusion. 1000 € (bzw. 960 €) für die Rückerstattung hast Du so interpretiert, dass die europäische Recherchengebühr nach Zahlung beim Eintritt in die europäische Phase...

Ich denke, dass ist die relevante Mitteilung des EPA: http://www.european-patent-office.org/epo/pubs/oj006/03_06/03_2526.pdf Der Unterschied 960 vs. 1000 ergibt sich durch die Änderung der Gebühren zum 1. April 2006.

Hier scheint mir zumindest noch die Bemerkung angebracht, dass das deutsche Patent de facto schon noch eine gewisse Wirkung hat, denn die Regelung bedeutet nur, dass sich der Beklagte im Verletzungprozess mit dem Einwand verteidigen kann, das deutsche Patent habe wegen des europäischen Patents...

Ja, so ist es. Es geht ja um das Verbot des Doppelschutzes. Wenn das EP-Patent in DE gar nicht validiert wird, hat es in DE auch keine Wirkung, also keinen Schutz. Deshalb gibt es dann gar kein Problem mit dem Doppelschutz. Erteilung erfolgt zwar durch das EPA, aber ohne Validierung ist das...

Wieder schwer zu verstehen, diese Frage. Ich glaube, Du willst wissen, ob das im nationalen Verfahren erteilte Patent mit gleicher Priorität, wie eine anhängige EP-Anmeldung seine Wirkung bereits verliert, wenn nur DE wirksam für die EP-Anmeldung benannt ist? Wenn das die Frage ist, lautet die...

Vielleicht liegt es daran, dass Deine Frage schwer zu verstehen ist? Jedenfalls verstehe ich Sie nicht. Bist Du nun Einsprechender oder Patentinhaber? Was ist genau passiert?

Leider gab es technische Problem im Forum. Das sollte eigentlich gepostet werden: Um deutscher Patentanwalt zu werden, muss man einen Wohnsitz bzw. einen kanzleisitz in Deutschland besitzen. Das stimmt so nicht ganz. Vielleicht ist es initial notwendig, aber man kann auch den Kanzlei- und...

[No message]

Du hast hier nichts übersehen. Es ist. Wäre es anders, dann überlege Dir doch einmal, was Du hier von der Öffentlichkeit verlangst. Was die Öffentlichkeit nicht kennt, kann man ihr auch nicht verbieten. Der Schutz läuft ja auf ein Ausschließlichkeitsrecht (beim Patent) hinaus. Einzige Ausnahme...

Also im Prüfungsstress unter Zeitdruck fällt mir dann doch nicht immer die entsprechende genaue Hausnummer ein. Dann kommt es m.E. auf schnellen Zugriff/schnelle Suche an. Deshalb wurden ja gerade solche Skripte wie 2k Patent und Kley geschaffen.

Das habe ich auch. Nur leider sind vor allem seit 1. April 2007 entscheidende neue Regeln aktiv, die nicht reflektier sind. Bislang hat das EPA jede Menge Vorbehalte gegen PCT-Regelungen, die aber sämtlich mit dem EPÜ 2000 wegfallen werden. Das betrifft auch ältere Vorbehalte. So werden sich...

Seit gestern bin ich nun auch stolzer Besitzer eines Exemplars des Kley. Es handelt sich um einen großen Aktenordner mit viel Platz für eigene Seiten und Ergänzungslieferungen. Die Seiten sehen sehr professional aus (Glanzpapier). Es ist allerdings ein Vierlochsystem, was mit einem normalen...

Aufgrund der Fülle von Informationen und der Art von deren Präsentation im EPÜ-Direkt ist es m.E. nicht sinvoll, den Kley entsprechend anzureichern. Das Konzept des EPÜ-Direkt ist es, keine Auflistung von Leitsätzen von Entscheidungen zu haben, sondern eher nach Konzepten auf diese zu...

Auf einen Mangel möchte ich noch hinweisen : Es fehlt die Präambel. Es ist nur die Präambel der Revisionsakte vorhanden.

Es steht doch alles Notwendige bereits in Artikel 175 EPÜ 1973. Wenn die vorsorgliche Benennung aller EPÜ-Vertragsstaaten nicht absichtlich durch den Anmelder ausgehebelt wurde, dann sind alle Vertragstaaten bereits bei Inkraftreten des EPÜ 2000 benannt. Damit kann für die anhängigen Anmeldungen...

Leider ist noch ein saftiger Aufpreis für den Versand hinzugekommen und die separate Online-Version ist auch noch nicht bestellbar. Ich habe mir die Basisversion trotzdem bestellt, um mein Exemplar des EPÜ-Direkt selbst mit fehlenden RiLis und Rechtsprechung anzureichern.

Ich konnte mir das Werk auch im CEIPI Preprep anschauen und fand meine vorherige Entscheidung es zu bestellen dort bestätigt. Mittlerweile habe ich es selbst erhalten und bin begeistert. Allerdings hatten die Vorabversionen der Preprep-Teilnehmer verschiedenfarbige Karteikartenreiter, meine sind...