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Ja, sie haben unserer Gruppe in Hagen gesagt, dass man für beide ZPO-Aufgaben jeweils alle vier Skripte benötigt. Gute Bücher hole ich mir regelmäßig. Manchmal findet man auch günstig einen Kommentar in letzter oder vorletzter Auflage. Die Skripte gehen meist doch zuwenig in die Tiefe, um die...

Wenn die Priorität der Patentanmeldung in Anspruch genommen wird, düften keine Probleme auftreten. Wenn Prio nicht mehr geht, besteht eventuell tatsächlich Gefahr durch § 15. § 15 I Nr.2 ist allerdings etwas unhandlich. Es wird immer auf den "Erfindungsgedanken" und die "Wesensgleicheit"...

Hallo alex, da A augenscheinlich von demselben Mandanten ("also gut") ist - sonst würdest Du sie ja nicht kennen - ist ein aktives Vorgehen gegen A wegen mangelnder Ausfürbarkeit keine Option. Vorschlag: Anmeldung wie von Dir beschrieben ausarbeiten. Dann: a) Zum Gebrauchsmuster anmelden...

Den Grundsatz "Dass Allgemeine nimmt das Spezielle nicht vorweg." führte ich bereits an. Dementsprechend würde ich klar sagen: Ja, die Neuheit wird durch die Art der Ausführung hergestellt. Etwas knifflig und nur im Einzelfall zu beurteilen: "Selbstverständliche Merkmale stellen keine Neuheit...

Im Moment steht die Antwort meiner Ansicht nach bereits in der Frage. Wenn die tatsächliche Umsetzung in A nicht beschrieben ist, in B jedoch den Erfindungsgegenstand darstellt, ist B natürlich neu. "Das Allgemeine nimmt das Spezielle nicht vorweg." (So heisst es doch immer.) Dennoch handelt es...

Da, wir hier nicht bei Heiko Mell sind, erspare ich mir eine Textrüge (Kandidaten - mich eingeschlossen - sind was das angeht sowieso durch die eigenen Ausbildungserfahrungen gestört). Das Kandidatenalter bewegt sich grob in einem Bereich von 30+-5 Jahren mit Ausreißern nach oben. Chemiker und...

Robby meint, dass jemand, der sich selbständig nennt, sein Geld aber tatsächlich nur von einer Person bezieht, scheinselbständig ist. Das führt über kurz oder lang zu Problemen mit dem Finanzamt. Wenn man also freiberuflich im Patentwesen arbeitet, sollte man darauf achten, von mehr als einer...

Das mit den C-Nummern ist eine Wissenschaft für sich. Ich schaue immer hier nach: http://www.wtsh.de/wtsh/de/downloads/servicecenter_schutzrechte/aktenzeichen_schriftartencodes_dpma.pdf Heute (ab 2004) sind C5 die Beschränkungsschriften nach Einspruch und Nichtigkeit. (klassische Folge also A1...

In den jüngeren Entscheidungen des BPatG (ab 2006) und BGH (ab 2000) kann man nach Stichworten suchen. Eventuell findest Du da etwas, wenn Du nach den Namen der Parteien suchst. Natürlich vorausgesetzt, dass der Fall den Instantenzug bis dorthin durchlaufen hat.

Dass man alle Einsendeaufgaben selbständig und in vollem Umfang gelöst hat, habe ich übrigens bei meiner Angabe von 2 Tagen eingerechnet. Bei geringerem Aufwand verlängert sich entsprechend die prüfungsnahe Vorbereitung.

So ein Unsinn. Es wurde eine Frage gestellt und die wurde wahrheitsgemäß beantwortet. Dazu ist dieses Forum ja nunmal da. Wenn Hagen wirklich so einfach ist, warum fallen dann Leute durch? Und wenn nach mir die Sintflut käme, warum sollte ich dann überhaupt hier Antworten schreiben? Die...

Am Samstag werden Übungsaufgaben gelöst. Die letztendliche Prüfungsaufgabe enthält zu großen Teilen Elemente aus diesen Aufgaben. Du stellst Dir das also schon ganz richtig vor. Wenn man allerdings völlig unvorbereitet nach Hagen kommt, wird es trotz allem nicht so einfach. Ein solides...

Habe gerade in der aktuellen "les Nouvelles" den Artikel "Hard Times for Patents in Europe?" gelesen. Passt ganz gut zum hiesigen Thema. Nur zur Info für Interessierte.

Am besten 2 Tage frei machen und die alten Klausuren ab 2002 durchlösen. Hat mir am meisten gebracht. Lösungsskizzen reichen, Hauptsache man bekommt Routine bei Anspruchsgrundlagen und Prüfungsschemata. In der Prüfung: 1,5h überlegen und 2,5h zum Schreiben einplanen. Des weiteren am Samstag in...

Achtung, Tomateeeeee! Oh, zu spät.

Homer hat nicht mal so viele Unterhosen. Dafür trägt er eine aber auch 14 Tage. Haha, kleiner Spaß. Ich denke, dass auch wir Männer haben die Ausführungen interessiert verfolgt haben. So etwa wie einen Funkspruch aus einer anderen Dimension. Ich persönlich staune immer noch leicht ungläubig...

Also meiner Ansicht nach müssten die Prüfer Ihre Meinung einfach nur konsequenter vertreten und auch öfter mal zurückweisen. In der Regel muß man ja nur einen mittelharten Anfangswiderstand des Prüfers brechen, um zu einer Erteilung zu gelangen. Wenn man penetrant genug ist, lässt sich das...

Nichtigerklärungsantrag nach Art. 51 oder Art. 52 GMV richtet sich gegen die eingetragene Marke. Es belibt also abzuwarten.

Was schwemmt denn jetzt noch alles? Kandidatenschwemme, Patentschwemme... Warum sollte es einer Reform des Patentwesens bedürfen? Die Gesetze sind gehobener Standard und werden regelmäßiig mehr oder weniger sinnvoll geändert (siehe EPÜ 2000, Abschaffung § 60 PatG). Die Gesetze Auszufüllen...

Re: GBM älteres Recht im Nichtigkeitsverfahren gegen den nationalen Teil eines EP-Patents Danke für den erhellenden Hinweis! Nun, die mir zur Verfügung stehenden Skripte geben zu dieser Frage dieselbe Antwort wie Gunk.