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Mal anders herum gefragt: Was soll die Verwendung des Wortes "erfindungsgemäß" eigentlich für einen Vorteil bringen? Also warum "...der Ölbrenner gemäß Patentanspruch 1 zeichnet sich erfindungsgemäß durch ABC und XYZ aus..." statt "...der Ölbrenner gemäß Patentanspruch 1 zeichnet sich...

Hinsichtlich des Worts "erfindungsgemäß" sollte nicht vergessen werden, dass die hierzulande entworfene Anmeldung ja unter Umständen Basis einer Prioritätsnachanmeldung sein könnte. Angeblich gibt es zum Beispiel in den USA Rechtsprechung, derzufolge mehr oder weniger alles was in einem Satz...

Die Bewertung, ob die Stellungnahme ausreichend ist, fällt nicht in die Zuständigkeit der Recherchenabteilung sondern erfolgt erst durch die Prüfungsabteilung. Insofern müsste ein an die Prüfungsabteilung gestellter Antrag auf mündliche Verhandlung für den Fall, dass selbige erwägt die Anmeldung...

Und um ganz sicher zu sein, kann man ja auch mit dieser Stellungnahme hilfsweise eine mündliche Verhandlung nach Art. 116 EPÜ beantragen, sollte die Prüfungsabteilung die Stellungnahme nicht als ausreichend ansehen...

Dann aber nicht vergessen, auch noch R. 49ter.1 a, c und g PCT zu beachten!!

Na, PatFragen, auch Du solltest einsehen, dass Unklarheit etwas subjektives ist, wie Du es eingangs PAmuckl so weise geraten hast. Zum Beispiel Dein Vorschlag: The concentrate according to claim 1 comprising 10 to 85 weight percent of ethylene-acrylate. (beachte: ganz ohne preferably)...

PatFragen hat Recht, für den Einschub des preferably Merkmals fehlt grammatiklisch gesehen jeweils das zweite Komma. Und somit kommst Du zumindest aus dieser Lesart schnell raus, wenn Du PatFragens Änderungen einfügst. Dennoch glaube ich weiterhin, dass das nur von einem kleinen Teil der...

Also die Beanstandung hinsichtlich claims 4 und 17 ist berechtigt, da diese ausschließlich fakultative Merkmale aufweisen. Die Beanstandung hinsichtlich claim 12 kann durch Streichen von particularly preferred ausgeräumt werden. Hinsichtlich claims 3, 5, 8, 9, 10, 14, 15 und 16 würde ich wie...

Also der Anspruch 1. A material comprising preferably 1 - 10 % THC umfasst ja uneingeschränkt jegliches Material. Alles nach dem Wort material ist hier wegen des Worts preferably nur noch fakultativ. Anders wäre es, wenn der Anspruch lauten würde: 1. A material comprising THC, preferably...

Da ist vieles ähnlich, aber natürlich nicht alles :p. Die einschlägige Rechtsprechung zum Deutschen Recht findest Du z.B. im aktuellen Ströbele/Hacker, §26.

Na, zum Studieren können wir Dir hier natürlich einiges bieten: Zum Aufbau eines Grundwissens :) kannst Du ja hier mal anfangen: http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/CTM/index.de.do Die Gemeinschaftmarkenverordnung (sogar einschließlich der Artikel 112-114 ;)), findest Du anschließend hier...

Der Inhaber der DE-Marke kann einen Widerspruch einlegen (Art.8(1)b und Art. (2)a ii GMV) mit der Frist nach Art.41 (1) GMV

Aber wenn ein Verletzer Deine allgemein für Klasse 16 eingetragene Marke auf einer Ware aus Kartonage, Karton, etc. aufbringt, dann besteht doch Warenidentität. Dabei ist es doch ganz egal, ob diese Ware die Form einer Hundehütte oder einer Hutschachtel hat. Meiner Meinung nach bringt Dir die...

Meinst du eine Gesamtabfindung nach Richtlinie Nr. 40(2)? Dann läuft's meiner Meinung nach üblicherweise so: Erfindungswert = L * geschätzter U pro Jahr Pauschalbetrag = Erfindungswert * Anteilsfaktor * geschätzte Patentdauer in Jahren (*Risikoabschlag, wenn noch nicht erteilt) (* Wertanteil...

Jedenfalls in der Rechtsbeschwerde zur Markenwiderspruchsbeschwerde: 50.000 € (siehe auch BGH GRUR 2006, S.704). Ich schätze, das gilt dann auch für §55 Verfahren...

Aber ist Dir noch nie aufgefallen, dass diese Aussage nicht nur für FTO Recherchen, sondern für fast alles gilt, was Du als Patentanwalt lieferst? Oder bist Du tatsächlich der Meinung, Du könntest abschließend beurteilen, ob etwas neu ist? oder gar erfinderisch? Oder klar, einheitlich...

Meines Wissens basieren unternehmerische Entscheidungen in den seltensten Fällen auf 100%-iger Sicherheit. Die Mandanten sollten generell somit sehr wohl was mit Wahrscheinlichkeiten, Chancen und Risiken anfangen können, auch bzw. gerade bei erheblichen Investitionen. Und auch wenn ein Hinweis...

Da musst Du genauer erläutern, was Du mit "seriös" meinst. Zum Beispiel könnte das Ergebnis einer seriösen FTO doch sein, dass es Schutzrechte gibt, die verletzt würden, sollte der Prototyp auf den Markt gebracht werden. Sollten hingegen keine entgegenstehenden Schutzrechte gefunden worden...

Ich glaube es war Kühnen, der es mal so gefasst hat: Abwandlung ist alles, was der Fachmann lediglich mit Hilfe seines Rückenmarks ergänzen kann, quasi reflex-artig. Alles wozu der Fachmann hingegen das Großhirn einschalten muss, ginge schon darüber hinaus... :-)

Re: shit happens .... Doch wohl eher ein interessanter Einblick in die Kunst des Geschichtenerzählens und Fristenausreizens für einen anstrengenden Mandanten.