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Aber wenigstens im ABl. 1998, Beil. Nr. 2 zu 11/98, S. 59 (siehe Groucho) hat er's dann doch getan, oder? Darin wird auf WIPO ST. 25 verwiesen, und so stellt sich immer noch die Frage, ob diesem Standard folgend auch PDFs eingereicht werden können...

Sehr richtig, grond! Und mit den "Richtlinien für die Prüfung im EPA" hat er eine solche Vorschrift erlassen und die Form der Darstellung bestimmt: Nämlich unter Teil A, Kapitel IV, 5. (siehe auch erster Beitrag in diesem Thread) Nochmals die Ausgangsfrage: Kann auch ein PDF eingereicht...

R 30(1) EPÜ verlangt lediglich, dass die Beschreibung das Sequenzprotokoll in standardisierter Darstellung zu enthalten hat. Diese standardisierte Darstellung wird durch den WIPO Standard St. 25 definiert (siehe u.a. RiLi A, IV, 5.). Aus diesem kann ich aber nicht ableiten, dass schlichte...

Dieser Grund ist bestimmt der richtige, aber auf welche rechtliche Grundlage kann sich das Amt da beziehen?

Hallo Kirby, typische Fragen könnten meiner Meinung nach sein: Warum wollen Sie nicht weiter als Chemikerin arbeiten? Warum wollen Sie Ihre praktische Tätigkeit (Labor, etc.) gegen reine Schreibarbeit tauschen? Was interessiert Sie am Beruf Patentanwalt? Worin liegen Ihre Stärken, die Sie für...

Eine Frage an die Biologen unter euch: Reicht es, um den Richtlinien A, IV, 5. zu genügen, beim EPA ein Sequenzprotokoll in Form einer PDF-Datei einzureichen (auf Datenträger oder z.B. online)? Eine PDF Datei sollte doch auch unter den Begriff "computer readable form" fallen, wie im WIPO...

Wurde dieser offizielle Entwurf eines Übereinkommens zum Gemeinschaftpatent der EU hier im Forum schon diskutiert? http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/08/st09/st09465.en08.pdf