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Die Prio wurde verpasst. Es sollte aber eine PCT Nachanmeldung erfolgen.
Wiedereinsetzung ist zumindest für EP und DE möglich.
Wo und wann müssen Wiedereinsetzungsanträge gestellt werden (im PCT Verfahren).
Der Wiedereinsetzungsantrag kann direkt beim EPA erfolgen (ABl. 2007, 692), zu beachten ist R. 26bis.3 PCT (2 Monate, unbeabsichtigt trotz Beachtung der gebotenen Sorgfalt, etc..)
Der Wiedereinsetzungsantrag kann direkt beim EPA erfolgen (ABl. 2007, 692), zu beachten ist R. 26bis.3 PCT (2 Monate, unbeabsichtigt trotz Beachtung der gebotenen Sorgfalt, etc..)