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@ Pat-Ente Das Bestehen OHNE Kenntnis dieser Entscheidung ist für alle Chemiker sehr einfach. Die haben einfach zu selten mit der Streichung eines Merkmals im Anspruch zu tun. Deshalb war in B Ch der Houdaille-Test meines Wissens auch noch nie gefordert. Anders natürlich in B E/M: Da war er...

@Pat-Ente Ich habe wahrscheinlich nicht den im deutschen Sprachraum üblichen Ausdruck verwendet. Auf alle Fälle meinte ich die drei Kriterien, die in der T331/87, in meiner 5.Auflage des deutschsprachigen Rechtsprechungsbuchs auf S. 307 im dritten Absatz erwähnt werden. Ich bin in die Prüfung...

Oops, sorry. Ich meinte natürlich, dass es die zwei Punkte im unabhängigen Anspruch für die Streichung des Merkmals der Form des Schutzschilds in den ursprünglichen Ansprüchen 1 und 2 gegeben haben könnte; den Houdaille-Test sollte man natürlich in der separat bepunkteten Argumentation...

Vielleicht gab es die zwei Punkte ja auch für den Houdaille-Test, den man dieses Jahr (wie in 2000 und in 2005, also fast schon berechenbar) wieder mal gut gebrauchen konnte. . . ich hab die schliesslich auch mitgenommen . . .

Es gibt 'ne Dissertation zum Aushalsen von Rohren unter http://diglib.uni-magdeburg.de/Dissertationen/2002/corhentrich.pdf vielleicht nüzz ja was

Ginge dann eigentlich auch ein oder mehrere Tage vorher? Im Pamphlet, dem Druckexemplar, das früher mal so nett DREX hiess, ist ja schon mit der Mitteilung nach R 71 (3) festgelegt, was drinsteht. Nummer und alles andere Nötige erfahre ich ja aus dem Register. Dann kann ich ja auch schon...

Zitat Gonzo Was mich an der Diskussion schon nervt ist der weiter oben geäusserte Generalverdacht, dass alle Anwälte, die von den "verdorbenen Alt-Anwälten" ausgebildet wurden, nun ebenfalls verdorben sein sollen. Das geht sicher an der Realität vorbei. Ende Zitat Touché. Ich hatte versucht zu...

Zitat Pat-Ente Kleine und mittlere Unternehmen haben oft nicht das Bewusstsein, dass ihnen das helfen koennte - und wenn doch, ist es ihnen zu teuer. Ende Zitat Also, ich als Patentabteilung eines KMU (@grond: mit EINstelliger Zahl jährlicher Neuanmeldungen) weiss schon, dass mir sowas hilft...

Zitat grond: Nicht selten dürfte man z.B. einen Anstieg des mittleren Rechnungsbetrages nach einiger Zeit erleben Ende Zitat Genau! Da denken die in den Kanzleien: 'Jetzt haben wir den Mandanten angefixt, er vertraut uns, und wir fangen mit der Abzocke an.' Auch wenn das wahrscheinlich ein...

@grond Das mit dem Patentanwaltscasting gefällt mir wirklich. Da kann ich als Mandant endlich auch mal solche Nettigkeiten absondern wie Dieter Bohlen bei DSDS ;-) Generell fällt mir aber ein Punkt in dieser Diskussion schon sehr auf. Der Gründer unserer Firma spricht sehr oft von Kundennutzen...

Naja, 'aus Prinzip recht weit streuen' klingt sicher sehr vernünftig, wenn man in einer Kanzlei sitzt und noch reicher werden möchte. In den Industriepatentabteilungen wird man aber durchaus gefragt, ob man das mit den Patenten denn nicht alles selber machen kann, weil man ja diese allgemeine...

Möchte nur hinzufügen, dass mich es als Patentabteilung eher nervt, wenn mich jemand telefonisch oder per Mail 'abklappert'. Briefe werden mit Interesse gelesen, fliegen zwei oder drei Tage auf dem Schreibtisch von einer Ecke in die andere und landen dann im Rundordner unter dem Schreibtisch...

Lieber Student, Leute wie ich heissen Mandant, mit hartem T, und als solcher ist es mir eher lästig, wenn ich einen PA im Gespräch beim Dr. nennen muss. Ansonsten würde ich mich zu Tode ärgern, wenn ich herausfände, dass seine Stundensätze einen Zuschlag für seinen Titel beinhalten. Ich hoffe...

@David13: zur Kantine im DPMA: die Aussicht ist ein Highlight das Essen ist aber im EPA besser. Da findet man auch ein Gläschen Wein. Dafür gibt's die EPA-Mahlzeit im EG und nicht im DG (ausser in Berlin - da sitzt man noch über der U-Bahn, die da vor dem Amt auf sehr hohen Stelzen steht)

Re: notwendige Nachweise für die 3-jährigen Vollzeit-Tätigkeit bei Unternehmen für die EQE-Prüfung Ich hab's genauso gemacht wie in der ersten Möglichkeit bei Alex: Drei Jahre mit registrierter Vollmacht vorm EPA gehandelt. Zusammen mit den Fällen, in denen ich mit hinterlegter Vollmacht beim...

grond har wohl recht. Eine Statistik des EPA besagt, dass von allen, die 2000 erstmals zur EQE antraten, 80% schließlich doch bestanden hatten - allerdings erst 2007. Ganz wichtig ist auch der Satz mit dem anderen Gebiet. Juristen, was Patentanwälte ja auch sind, haben andere Vorstellungen...

@grond @EQE 2009 Gast Sorry, da habe ich mich nicht ganz klar ausgedrückt. Ich hatte gemeint: Eine NICHT VERÖFFENTLICHTE US-Patentanmeldung ist nur solange SdT, wie sie anhängig ist. Nur dann kann es meines Wissens zur Interference kommen. Wenn sie noch vor einer Veröffentlichung als Patent...

Stimmt. TA Wuppertal ist vom Preis-Leistungs-Verhältnis großartig. Fast noch besser: man kann mit der Schwebebahn hinfahren.

@grond: Ist bei so einer Aussage nicht Vorsicht geboten? Meines Wissens sind in den USA Anmeldungen nur dann Stand der Technik gegen andere Anmeldungen, solange sie anhängig sind. Die Erteilung erledigt das mit der Anhängigkeit. Wenn alex den Inhalt der Anmeldung also gegen ein vor der Erteilung...

Dann ist es wohl wirklich so, dass das USPTO das Veröffentlichen vergessen hat oder dass der Anmelder den Antrag gestellt hat, die Veröffentlichung zu unterlassen und dem auch stattgegegeben wurde. Das heißt aber an sich nix, außer dass der Inhaber seine Rechte erst ab Veröffentlichung der...