Suchergebnisse

Nachtrag: Schweitzer hat heute gemeldet, dass das Werk erst im Dezember folgt

Also, bei Kosten steht auf epo.org immer noch nichts, unter den FAQ steht zwar nur, dass die Nutzung der Software kostenlos ist. Als ich aber 'vor ein paar jahren' ein Startpaket bestellt habe, kam keine Rechnung mit. So ein SmartCard-Leser kostet auch im Einzelhandel nur wenige Euro. Nach...

Lesegerät und Karte gibt's mit Software vom EPA umsonst. Das DPMA bietet die Software zum Download auf der Homepage an, auch kostenlos. EPA-Karte tut auch beim DPMA. Man braucht nur eine bestehende Internet-Verbindung. Man kann also auch von zuhause oder vom Netbook mit Mobilfunk-Stick aus...

Das Ganze würde noch etwas einfacher, wenn man die zweite nationale Anmeldung beim DPMA elektronisch einreicht. Dann kommt die Nummer mit der Bestätigung fast sofort zurück und kann in den PCT-Antrag geschrieben werden. Und die Fragen bezüglich Berichtigung oder Hinzufügung stellen sich gar...

Cool, das hätte ich schon damals wissen müssen, dass man einen Antrag auf Umwandlung der Zusatzpatentanmeldung in eine selbstständige Patentanmeldung stellen muss. Danke

Also, der Gesetzestext §16 Abs. 2 erwähnt Verzicht, Erklärung der Nichtigkeit und Widerruf eines Hauptpatents als Möglichkeiten, dass das Zusatzpatent eigenständig wird. Ich habe aber Zurückweisung und Rücknahme genannt. Die betreffen nur Anmeldungen, BEVOR sie zum Patent werden. Wenn also aus...

Tja, das Zusatzpatent wird eben erst dann ein eigenständiges Patent, wenn das Hauptpatent wegfällt. Ein ganz anderes Problem entsteht, wenn die Hauptanmeldung gar nicht erst soweit kommt. Solange die es nämlich nicht zum erteilten Patent schafft, hat das Amt ja gar keinen Anlaß nachzuschauen...

Zunächst etwas ganz Wichtiges zu Zusatzpatenten: Die Zusatz-Patentanmeldung lebt nur, wenn die Hauptanmeldung noch lebt. Das bedeutet aber das erhebliche Risiko, dass beide Anmeldungen untergehen, wenn das einzig patentwürdige Merkmal im Zusatz steht. Bei Recherche oder Prüfung taucht...

Ja, JPU-PAN1 war die erste Anmeldung, weil die NL-Tochter ihre eigene Prio wirksam in Anspruch nehmen konnte und die ganze Anmeldung samt allem Zubehör, also auch Prio, dann der japanischen Mutter übertragen hat. Steht in der letzten Zeile des ersten Absatzes von Seite 4: EP-PAN1 wurde NACH...

Mir sagte ein CEIPI-Tutor in Strasbourg, bei einer von ihm geschriebenen EQE habe es einmal eine Abweichung von vier Punkten gegeben zwischen den beiden Korrektoren. Das gibt es also auch. Und wenn dann alles auf dem Tisch liegt, warum sollte sich in der Prüfungskommission dann jemand die Mühe...

Die Statistiken enthalten NICHT die Unterscheidung zwischen Erst- und Zweitschreiber. keta prüft nur die ab, die alle vier Teile geschrieben haben. Von denen haben exakt zwischen 24,0 und 28,5 % 50 oder mehr Punkte in D geschafft UND die ganze EQE bestanden (habe ich oben geschrieben). Den...

Da komm ich jetzt nicht mit. keta hat nur die Daten aus dem pdf mit über 2000 Teilnehmernummern und deren Punktzahlen ausgewertet oder auf anderem Weg erhalten. Bei Deltapatents ist das genauso. Die Daten beider stimmen exakt überein. Beide Male kommen z.B. bei C 44% auf 45 Punkte oder mehr...

Oops, da war ich etwas voreilig. Es haben natürlich alle 139 D bestanden, die alle 4 Teile bestanden haben Einige von den 61, die mit 45-49 irgendwo bestanden haben, haben sicher auch D bestanden, und sind bei A, B oder C bei 45-49 gelandet. Allerhöchstens können das aber ALLE 61 sein. Damit...

@Alex Zitat ABER es ist doch ungewöhnlich, dass nur 35% den D-Teil schaffen und 35% insgesamt als Erstschreiber bestehen. Dies ließe sich nur dadurch erklären, dass bei den Erstschreibern WESENTLICH mehr als 35% den D-Teil bestehen, damit etwaige Ausfälle in A, B oder C kompensiert werden...

@ Alex: Ich glaube, dass das Problem darin besteht, dass man NICHT den ersten Teil der Statistik, mit den Kandidaten, die ALLE VIER Teile geschrieben haben, vergleichen darf mit den Ergebnissen der Einzelprüfungen, die ja auch von Wiederholern absolviert wurden, und von denen, die sich nur für...

Bei Reiners muss es übrigens nicht unbedingt die Stilkunst sein. Die Stilfibel reicht auch, vor allem wenn man nicht beliebig viel Zeit auf dieses Thema verwenden will. Während die Plagiatsdebatte im Sommerloch verschwindet, muss ich nachtragen, dass Reiners auch als Abschreiber gilt. Während...

EPA-Ausbildung alleine geht natürlich auch. Da kann man sich bei einer Kanzlei in NL bewerben und im Gespräch herausfinden, welche Rolle bei ihnen die nationale Ausbildung spielt. Andererseits wäre gerade bei der vorliegenden Konstellation auch eine Kanzlei für die Ausbildung interessant, die...

@PatEnte Dankeschön

Ich habe auch Thomson, aber noch Delphion. Ich konnte mich noch nicht entschliessen, für Innovation noch mehr Geld auszugeben. Mit Thomson hatte ich neulich das Problem, dass ich da nur im englischen Text gesucht hatte. In einer deutschen Anmeldung stand dann der Suchbegriff. Den deutschen...

Zur letzten Frage: DEPATISnet hat meines Wissens nur deutsche Volltexte. Wenn das Stichwort also nur auf Englisch und nur im Volltext eines US-Patents oder einer US-Anmeldung steht, hilft nur das USPTO.