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Das mit dem 'zwingend' Veröffentlichen ist nicht immer ganz so einfach. Bei einer unserer US-Anmeldungen mit deutscher Priorität kam es in der Frühzeit des US-Veröffentlichens von Anmeldungen vor, dass das USPTO das mit dem Veröffentlichen einfach nicht gemacht hat, warum auch immer. Seither...

Irgendwie komm ich nicht ganz mit. Die Frage war doch 'wann wurde das US-Patentrecht geändert?' Meine Antwort war darauf das Datum, an dem die Änderungen wirksam wurden, indem die erste Veröffentlichung erfolgte. Um die eigentliche Frage zu beantworten, muß man dann schon eine genauere...

Wenn es allerdings um eine Angabe gehen sollte, die man in einer Bewerbung um eine Stelle als Prüfer angeben kann, ist es immer noch besser, den Kontakt zu real existierenden Prüfern zu suchen und sich mit denen zu unterhalten. Die erwähnten Seminare sind eigentlich eher für die Leute auf der...

Beim USPTO findet man auf http://appft1.uspto.gov/netahtml/PTO/srchnum.html die Möglichkeit ALLE bisher veröffentlichten Patentanmeldungen nach Veröffentlichungsummer zu suchen. Der Datenbestand ist ausgewiesen mit 2001 bis heute. Tatsächlich wurde die Anmeldung US 2001/0000001 am 15. März...

Ausser dem Forum Institut in Heidelberg gibt es auch noch den Management Circle (www.managmentcircle.de). Die sind ähnlich wie Forum gut und teuer. Bei der Anwaltsakademie kann man auch mal schauen. Was ich an der Fragestellung aber erstmal nicht verstehe, ist die Begründung für das Interesse...

Hallo, ich habe mal von einem etwas Erfahreneren gehört, dass es mit 'Computer-Dingen' im Anspruch eher schwierig wird, mit 'Telekommunikationseinrichtungs-Dingen' aber viel leichter ist, ein Patent zu erhalten, und der Desktop, an dem ich hier tippe, ist halt an einem DSL-Anschluss, also auch...

Meinem wirren Physikerhirn geht es (wieder) ähnlich wie bei Tiger-Pat-Ente, es kriegt den Anspruch nicht mehr hin. Was noch drin ist, scheint aber so ähnlich. Ich hatte als Anspruch eine 'Luftpumpvorrichtung bei der der Zylinder ein Rohrabschnitt eines Fahrradrahmens ist', glaub ich zumindest...

Ach ja, und das mit der Form des Schilds war meiner Meinung nach keine Verallgemeinerung, sondern die Streichung eines Merkmals nach T331/87, mit den enstprechenden drei Kriterien zu erklären und den passenden Textstellen zu belegen.

Hallo, ich hab's auch so gemacht wie Tiger-Pat-Ente. Fühlte sich halt irgendwie richtig an, auch und gerade in der Argumentation. Ich hab auch D3 als näxter Sdt, weil D3 nunmal dieselbe Aufgabe löst.