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Danke für die Definitionen, PatFragen. Als "Übel" könnte man einen Einspruch womöglich ansehen, da er jedenfalls mit Nachteilen verbunden ist (Kosten, Aufwand). Ob das auch "empfindlich" ist, halte ich für fraglich; schließlich ist ein Einspruch nicht zwingend mit dem Verlust des Patents...

Es kann aber wohl kaum im Interesse aller sein, dass eine Person einen Geldbetrag kassiert, ohne gegen das womöglich zu Unrecht erteilte Patent vorzugehen. Zweifellos ist es nicht verwerflich (da im Interesse der Öffentlichkeit), einen Einspruch einzulegen, auch wenn man selbst kein...

Interessanter Ansatz, mal was Neues! Ich stimme dir zu, dass das sicherlich eine Art Erpressungsversuch ist. Möglicherweise werden einige aus Angst darauf eingehen, aber ich halte es für eher unwahrscheinlich, dass bei Nichtzahlung tatsächlich Einspruch eingelegt wird. Wenn das Ziel der BTK...

Bei den Referenzprojekten wird auch "Vertretung vor dem DPMA" genannt ... im Impressum wird allerdings darauf hingewiesen, dass eine Rechtsberatung nicht angeboten wird.

arcd ist völlig zuzustimmen. Insgesamt wärst Du übrigens mit der deutschen (nationalen) Ausbildung ein wenig mehr auf der sicheren Seite, denn sobald die Meldung an die Patentanwaltskammer erfolgt ist, ist die Länge der Ausbildung festgelegt und hat der Ausbilder auch gegenüber der Kammer...

Was außer Zivilrecht schwebt Dir denn so vor zur Erzwingung? Strafrecht? Oder doch eher finstere Gestalten mit Baseballschlägern? :eek: Im Ernst, wenn Du ein Recht durchsetzen willst, musst Du eben rechtliche Schritte ergreifen. Ganz offensichtlich wollte ja X auf einfache Aufforderungen nicht...

Ich habe letztens einen Fall (Einspruchsbeschwerde) vor dem BPatG erlebt, in dem es dem Gericht sehr wichtig war zu diskutieren, welchen Anlass der Fachmann hatte, die vorliegenden Dokumente zu kombinieren, um zum Anspruchsgegenstand zu gelangen. Sie haben das nicht could-would genannt, aber ich...

Das DPMA hat diverse Merkblätter, die eine erste Anleitung geben, auf seiner Webseite http://www.dpma.de/patent/formulare/index.html, siehe "Merkblatt für Patentanmelder" oder "Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen". Allerdings wirst Du damit nur die...

Die Entscheidung, die ich meinte, ist T 0755/14 (http://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/recent/t140755du1.html#q=). Sie bezog sich zwar auf Unteransprüche, die a posteriori für uneinheitlich befunden werden, das sollte aber für Nebenansprüche auch gelten. Wenn der Mandant die Merkmale...

Falls die D3 im ursprünglichen Recherchenbericht zitiert war, kannst Du das durchaus; da gibt es eine T-Entscheidung, kann ich bei Interesse gerne mal raussuchen ... eventuell lässt sich das ja auch auf Deinen Fall anwenden.

Ja, sogar in diesem, ob Du's glaubst oder nicht :p

Na, das geht aber auch einfacher: Im Word im Seitenlayout einen Abschnittswechsel (section break - next page) einfügen, in der Kopfzeile "link to previous" abschalten und "Seite 2a" in die Kopfzeile schreiben (sorry, ich arbeite mit einer englischen Word-Version, weiss nicht wie das auf Deutsch...

Um dieses alte Thema mal wieder aufzugreifen: Derzeit ist eine Vorlage (T 0557/13) an die Große Beschwerdekammer anhängig (G 1/15), die sich mit den Themen "partial Priority" und "poisonous divisional" befasst. Siehe http://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/eba/pending.html bzw...

In der Tat, eine interessante Wendung. Was macht Peta wohl, wenn das Gericht eine Vollmacht des Klägers (d.h. des Makaken) verlangt? :confused:

Ihr habt natürlich Recht, ich habe die "prä-Hagen" Situation und Rechtslage nicht berücksichtigt (und hauptsächlich an Kollegen meiner Altersgruppe & jünger gedacht). In der Tat dürften demnach Patentanwälte, die ohne Hagen-/Fischbachaukurs ihre Qualifikation erlangt haben, nicht von der...

Du vergisst, dass PAO § 158 sagt " § 7 Absatz 3 bis 5 gilt entsprechend", d.h. das Hagen-Studium ist dennoch erforderlich. Ich kenne auch keinen EPA, der es ohne Hagen zum Patentassessor geschafft hätte ...

Zumindest sind Entscheidungen der Schiedsstelle bekannt, in denen den Erfindern wesentlich mehr zugesprochen wurde als der Arbeitgeber anfangs zu zahlen bereit war; aber das hängt eben wesentlich vom (zu ermittelnden) Wert der Erfindung für den Arbeitgeber ab.

Wenn die Erfindung bereits angemeldet ist, dann bist Du wohl ein wenig spät dran mit Deiner Erfindungsmeldung ... und wenn es eine weitere Erfindung ist, die neu anzumelden wäre, dann gelten natürlich alle Erwägungen der Vorposter, insbesondere bist Du als Angestellter zur Meldung verpflichtet...

Z.B. im EP Register: Advanced Search, bei Representative die Kanzlei oder den Anwalt eintragen, bei Opposition "01" (Null-Eins). Dann bekommt man alle EP-Einsprueche, an denen derjenige den Anmelder vertreten hat. Wenn man Kanzlei/Anwalt bei Opponent eintraegt, dann bekommt man alle...

Üblicherweise wird man einen derartigen Anspruch eher so formulieren: "Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6 ..." Bei der von Dir zitierten Formulierung ist wahrscheinlich das Gleiche gemeint, aber suboptimal ausgedrückt ...