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Hallo jopatent, der Wunsch des Mandanten ist natürlich sein Himmelreich. An sich hätte ich ja nun vorgeschlagen, die Nachanmeldung per Fax beim DPMA einzureichen und dann in der PCT-Anmeldung die zweite Prio zumindest schon einmal im Antragsformular zu beanspruchen, wobei Land und Datum dann...

Hallo jopatent, imho ist das entstehende Problem nebst Stress und Zeitaufwand pragmatisch vermeidbar: 1. Steht der Prioablauf unmittelbar bevor ("enge Kiste") oder jedenfalls im Laufe der nächsten Wochen, ist die nationale Nachanmeldung komplett überflüssig und 'rausgeworfenes Geld. In der...

Die Fallkonstellation 2 wäre eine Grundlage für eine ganz übliche erfinderrechtliche Vindikation nach PatG § 8 mit allen sich daraus ergebenden Möglichkeiten aus § 8, § 21 etc.. § 8 stellt nicht darauf ab, ob nun A selbst noch gar nicht angemeldet hat (häufigere Variante) oder eben doch (wie...

Nein. Und nein, soweit es die Kostenauferlegung betrifft. . Ja, natürlich auch das. Dann sind aber für Deinen Mandanten die Kosten für die Einlegung des Widerspruchs schon angefallen; es gibt bei erfolgreichem Cooling-Off ja nur die amtlichen Gebühren zurück. Das gleiche gilt auch für den...

Da Gerd seine Frage gestern um 23.46 Uhr gestellt hat, fürchte ich, seine Frist ist leider eine Viertelstunde später schon abgelaufen. Hoffentlich hat es noch geklappt. Die erstaunlich variantenreiche Rechtsprechung zu "Eingabe erste Seiten vor Mitternacht, letzte Seiten mit Unterschrift nach...

Hallo Kugelblitz und PAPA, imho könnte noch ein ganz anderer Gesichtspunkt dahinter stehen: Es soll doch eine automatische Warenähnlichkeitsdatenbank eingerichtet werden, um die Widerspruchsentscheidungen des HABM zu automatisieren. Also quasi ein elektronischer Richter/Stoppel mit eingebautem...

Die neue, von PAPA festgestellte Amtspraxis des HABM scheint seit etwa April oder Mai 2011 zu gelten. Eine Ankündigung des HABM ist irgendwie auch an uns vorbeigegangen, wenn es sie denn gegeben hat. Erfreulicherweise hatten wir ohnehin schon MyPage eingerichtet, so dass es keine Lücke gab...

Auch ich unterstreiche den Vorschlag von Alex:jura. Als angemehmer Nebeneffekt kommt noch hinzu, dass das Herumargumentieren mit dem einen praktischen Jahr vor der Ausbildung entfällt: Es ist ja nachweisbar am Stück und mit 100 % Arbeitszeit sowie Eichenlaub und Schwertern durchgezogen worden...

Nun, sollte es andere Bewerber geben, werden die auch irgendein bestehendes Interesse haben, sonst hätten sie sich nicht auf so etwas Exotisches beworben. Neben diesem Allgemeinplatz vielleicht noch folgende Überlegungsanstöße: Im Stellenmarkt hier auf kandidatentreff gibt es momentan 1 (in...

@pa-tent: Oha. Man sieht, es geht nichts über belastbare Ausgangsdaten. Meine Schätzung der Zahl der Biochemiker hat also ziemlich genau gestimmt (1,7 %), also auch die daraus gezogenen Folgerungen. Die Zahl der Biologen hätte ich jetzt nicht auf 139 (4,6 %) geschätzt. Wenn man bedenkt, dass es...

Ich versuche mal, unserem Fragesteller biowpa zu verdeutlichen, warum wir uns hier auf hohem Niveau ereifern und uns nur darauf einigen können, dass wir nur "sehr vage" Aussagen über die essentielle Frage machen können, ob er eine möglicherweise "völlig wertlose Ausbildung durchmachen" soll."...

Ja. Der Auftrag dürfte Dich aufgrund Deiner Eigenschaft als Patentanwalt ereilen, und damit musst Du ihn nach PAO § 40 unverzüglich ablehnen, wenn Du ihn als Patentanwalt nicht annehmen willst. Aber Scherz bei Seite und die Frage, ob Deine Doppeltätigkeit als Patentanwalt und als Patentassessor...

AW: Kanzleischild, Berufshaftpflicht oder: Der PA als juristischer Supermann Der Patentanwalt und sein Kollegenarbeiter sind dann wie Superman und Spiderman, Spiderman wegen der besseren Haftung ...:) . Nein, vielleicht kollegialer und besser: wie Batman und Robyn ... :D ... Naja, könnte...

Wie jetzt - es gibt auch andere Mandanten?:) Jetzt gleich eine kurze Werbeeinblendung zu Gunsten unseres Gastgebers: Im oben verlinkten Stellenmarkt sind derzeit 35 Möglichkeiten angegeben, um "die Situation eines unzufriedenen jungen Kollegen" (Danke an Gonzo für diese schöne treffende...

Wer glaubt, als Kollegenarbeiter hafte man allenfalls "in den Kosten der Ausarbeitung", der darf diesen Glauben gerne behalten und damit glücklich werden. Es besteht bei jedem Patentanwalt durchaus eine erhebliche Wahrscheinlichkeit dafür, dass dieser Glaube niemals auf die Probe gestellt oder...

Wir sollten hier schon beim Thema bleiben. Laut Überschrift montiert der Kollege gerade ein Kanzleischild, zahlt Kammerbeitrag und hat eine Berufshaftpflicht. Oder andersherum: Es handelt sich um einen Kollegenarbeiter. Also ist er ein Kollege. Also hat er eine Zulassung. Also hat er auch eine...

Schriftliche Kollegenarbeit? Geht auch. Vielleicht folgendermaßen: Die Kanzlei Sorgsam & Vorsichtig beauftragt den Kollegenarbeiter mit der supereiligen Anfertigung eines fristgebundenen Schriftsatzes oder der Ausarbeitung einer prioritätsgestützten Nachanmeldung. Der Kollegenarbeiter nimmt...

AW: Re: Kanzleischild, Kammerbeitrag & Berufshaftpflicht Ganz einfach: Der Schaden für den Haftungsfall wird an den Mandanten ausgeglichen, entweder von der Kanzlei oder ihren Patentanwälten selbst oder aber durch die Haftpflichtversicherung der Kanzlei gezahlt. Jetzt hat die Kanzlei (oder...

Sorry Lysios, ich hatte Deine Antwort glatt übersehen und meinte nicht Dich mit "Hörensagen". Deine Angaben entsprechen aber genau dem, was ich in Erinnerung hatte.

Viel ErfolgHallo Patentnoob, die Vorschrift der 5 Jahre Berufserfahrung beim Einstieg in die Prüferlaufbahn dient eigentlich dazu, Bewerber auszusondern, die ihr bisheriges Berufsleben nur an der Universität verbracht haben. Man möchte Prüfer für die Patentanmeldungen haben, die ungefähr die...