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AW: Lizenz des zweiten Patentinhabers Zwischen einer Uni und einem Industrieunternehmen kann es in der Praxis aber nicht zu einer reinen Bruchteilsgemeinschaft kommen. Ähnlich sieht es auch bei anderen auf Forschung und Entwicklung ausgerichteten Institutionen aus (Ingenieurbüros, Fraunhofer)...

AW: Lizenz des zweiten Patentinhabers @Alex:jura: Eine kürzere Darstellung als von Lysios vorgeschlagen, aber auch schon mit diversen Facetten und vielen Rechtsprechungsnachweisen findest Du im Patentrechtskommentar von Mes (die "orangen" Kommentare vom Verlag Beck), dessen 3. Auflage erst...

Hallo Gerd & Gonzo, mir scheint, ihr redet über zwei verschiedene Dinge. Eine zwar angemeldete, aber noch nicht veröffentlichte Anmeldung ist im hier diskutierten Sinne keine "versteckte Veröffentlichung", obwohl ihr Inhalt natürlich erst recht versteckt und für den Wettbewerber und die...

Deswegen auch schon der letzte Satz in meinem Beitrag weiter oben. Es soll sich bei der damit werbenden Kanzlei angeblich um ein Rechtsanwaltsbüro handeln, das sich auf Gebrauchsmusteranmeldungen spezialisiert hat und mit der erwähnten bahnbrechenden Erfolgsquote wirbt. Selbst gesehen habe ich...

Hallo Kurt, ja, das hat mich schon mal interessiert. Irgendwo steht die Rate wohl bei jedem von uns in der Größenordnung dessen, was im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen ohnehin jährlich dazu veröffentlicht wird. Natürlich ist die Rate besser als der dortige Durchschnitt, vor allem...

AW: Kostenfestsetzung der Erhöhungsgebühr nach RVG über mehrere Instanzen Hallo Fip, in erster Linie hätte ich schwere Bedenken gehabt, die RVG auf eine im Jahre 2000 eingereichte Patentverletzungsklage anzuwenden. Da es Dir allerdings außerdem sogar gelungen ist, vor Y2K eine...

Hallo Gerd, ja, hat hier schon mal jemand. Allerdings: Mit welchem Ziel willst Du denn jetzt in Deinem Beispiel ein Zusatzverhältnis begründen? Das ist keine prioritätsähnliche Geschichte! Das Zusatzverhältnis verkürzt die Laufzeit, dafür sparst Du die Jahresgebühren. Sonst bringt es nix, zum...

Hallo Rex, die möglichen Schadenersatzforderungen entsprechen dem Schaden, den Dein Fehler möglicherweise verursachen kann. Plus Nebenkosten (Anwalts- und Gerichtskosten etc). Hört sich etwas platt an, aber sollte eigentlich Deine Frage beantworten. Laut den üblichen von den Versicherungen...

Ja, ich bins wieder. Französisch? Nun ja. Ein Tipp: Du musst doch auch jetzt schon ohnehin Fachaufsätze auf Deinem Fachgebiet lesen. Üblicherweise greift man dabei doch gern mehr oder weniger geschickt an den französischen Literaturstellen vorbei, weil die englisch- und deutschsprachigen auch...

Hallo chrono, hier einige Antworten auf Deine Fragen: Wertvoller für Dich als eine Teilnahme an einem Treffen der Arbeitsgemeinschaft wäre ein ein- oder möglichst zweiwöchiges Praktikum in einer Kanzlei. Patentabteilung geht auch, vermittelt aber einen ganz anderen Eindruck. Solche Praktika...

"Die Patente" hat sich vermutlich auf die klitzekleine Schrift bezogen, in der das EPA seit einiger Zeit unter register.epo.org/espacenet usw. usw. die Registerauszüge anbietet. Die Schrifttype ist zwar auch nach dem Ausdrucken recht scharf und damit noch halbwegs lesbar, mithin das ganze fast...

Ein Teil des Problems entsteht imho an einer ganz unscheinbaren Stelle, die aber in der Praxis gerade bei dem angestrebten Modell "Kollegenarbeit" (und ebenso "Einzelkanzlei") ziemlich gravierend ist. Die gewünschten Fakten, zunächst aus Sicht des Mandanten: Mandant will auf der nächsten Cebit...

Hmmm. Die Fragen 2 und 3 von tobi11978 scheinen mir sogar - um mal eine unserer berufstypischen Formulierungen zu gebrauchen - "hochgradig ähnlich" zu Deiner Fragestellung zu sein, zumindest begrifflich. Aber schön: Ein Mandant erwartet, dass sein Patentanwalt ihn optimal berät, was er wie und...

Nein, genau das sollte man nicht tun. Es ist bekannt, dass in diesem Forum sowohl die für die Ausbildung der Kandidaten zuständigen Personen des Deutschen Patent- und Markenamtes als auch einige für die EQE zuständige Damen und Herren mitlesen. Verständlicherweise interessieren sich auch gut...

So ziemlich die gleiche Frage hat gerade vorgestern tobi11978 gestellt und pa-tent hat sie recht umfassend beantwortet. Vielleicht liest Du erstmal dort nach.

Hallo ggeorgg, zu den zutreffenden Darstellungen von grond hier noch ein paar ergänzende Anmerkungen: Dir sollte schon klar sein, dass "3 abrechenbare Stunden" nicht bedeutet, dass der Job nur 3 Stunden Arbeit am Tag erfordert. a. Häufig werden Aufträge erst dann 'rausgegeben, wenn der...

AW: Chancen als Patentanwalt ausserhalb Deutschlands? Fakten: 1. Du hast gerade in einer Industriepatentabteilung angefangen. 2. Dein Arbeitgeber ist offensichtlich der Auffassung, für Dich jetzt und in näherer Zukunft Arbeit zu haben, sonst hätte er Dich nicht eingestellt. 3. Du kannst...

Hallo pa-tent, Ich seh schon, man kommt bei seinen Planungen schon auf sehr ähnliche Gedanken. Da wir beide unsere Prüfungserlebnisse aber offensichtlich schon hinter uns haben, haben wir natürlich übersehen, dass die EQE jetzt mit einer "Pre EQE" (oder gibt es schon eine neue Abkürzung?)...

Möglicherweise hat pa-tent diejenigen Kandidaten gemeint, die nach mindestens dreijähriger Kandidatenzeit (in der Industrie oder auch Kanzlei) im Februar 2012 ans DPMA gehen und gleich danach noch im selben Jahr (also März 2012) sich in die EQE werfen. Dann ist es natürlich sinnvoll, den Urlaub...

Hallo jopatent, dann ist es aber doch besser als von mir befürchtet: Das Kind hängt ja noch am Brunnenrand. Gib doch bei der zweiten Prio den Tag an, der Dir am Wahrscheinlichsten als Anmeldetag erscheint (also Eure übliche Postlaufzeit zum DPMA berücksichtigend). Das wird ja auch ziemlich...