GMV HABM - Hinweis auf Veröffentlichung

[PAPA]

Hallo zusammen,

wir erhalten bereits seit geraumer Zeit keine Mitteilung des HABM mehr, wenn eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung veröffentlicht wird, wobei mir nicht ganz klar ist, weshalb das HABM insoweit seine frühere Praxis geändert hat.

Da mit der Veröffentlichung einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung jedoch die Aussage verbunden ist, dass das Prüfungsverfahren positiv abgeschlossen ist, kann diese Information durchaus interessant für den Mandanten (und den Patentanwalt) sein. Lust darauf, zu allen eigenen Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eine Rechtsstandsüberwachung einzurichten, habe ich - und sicherlich auch unser Bürpopersonal - jedoch nicht.

Da wir uns noch keinen MyPage-Account eingerichtet haben (was längst überfällig ist), wollte ich mal nachfragen, ob vielleicht für MyPage-Nutzer eine entsprechende Information ergeht?

 

[Kugelblitz]

Da wir uns noch keinen MyPage-Account eingerichtet haben (was längst überfällig ist), wollte ich mal nachfragen, ob vielleicht für MyPage-Nutzer eine entsprechende Information ergeht?

Wir haben kürzlich eine Benachrichtigung in unserem MyPage-Account ermpfangen, die besagt, dass die Markenanmeldung nach Prüfung zur Veröffentlichung zugelassen wurde. Also: Ja, es ergeht eine Bernachrichtigung, wenngleich diese - in unseren Fall - auf eine bereits eine Woche zuvor stattgefundene Veröffentlichung hingewiesen hat, gewissermaßen rückwirkend.

Hast Du vielleicht hier Erfahrungen sammeln können:
http://h1838009.stratoserver.net/ka...rmonisierungsamt&p=26982&viewfull=1#post26982

Kugelblitz

 

[Blood für PMZ]

Die neue, von PAPA festgestellte Amtspraxis des HABM scheint seit etwa April oder Mai 2011 zu gelten. Eine Ankündigung des HABM ist irgendwie auch an uns vorbeigegangen, wenn es sie denn gegeben hat. Erfreulicherweise hatten wir ohnehin schon MyPage eingerichtet, so dass es keine Lücke gab, sondern wir auf diese Weise "automatisch" erstmals eine Info über MyPage bekamen, die uns auf anderem Wege nicht (mehr) erreicht hat. Wir waren auch erst etwas erstaunt und haben die Sache weiter beobachtet.

Die Nachricht von Kugelblitz kann ich nämlich ebenfalls bestätigen. Zumindest bisher bekommt man regelmäßig in allen Fällen die Info über MyPage, wenn man die Anmeldungen der eigenen Mandanten entsprechend überwacht.

Vermutlich soll die Nutzung von MyPage weiter gefördert werden, da das die Arbeit des HABM erleichtert.