Aktueller Inhalt von TheOne320

  1. TheOne320

    Eid vs Gelöbnis

    Als angehender Patentanwalt kann man ja aus § 19 PAO frei wählen welchen Text man vorträgt. Ich verstehe immer noch nicht was der Unterschied zwischen dem Eid und dem Gelöbnis ist, wenn man den Religionsbezug weglässt. Die Texte unterscheiden sich dann nur durch "Ich schwöre" vs. "Ich gelobe"...
  2. TheOne320

    DE Schriftlichen Teil der Patentanwaltsprüfung nicht bestanden

    Die finden nicht online statt.
  3. TheOne320

    DE Schriftlichen Teil der Patentanwaltsprüfung nicht bestanden

    Ok, die haben ohne mit mir darüber zu sprechen einfach entschieden, dass ich an allen BPatG Onlinevorlesungen nochmals teilnehmen muss und die Übungsklausuren mitschreiben muss. Das finde ich ein wenig negativ, da meine Kollegen die nicht alle Prüfungsteile bestanden haben einfach wiederholen...
  4. TheOne320

    DE Schriftlichen Teil der Patentanwaltsprüfung nicht bestanden

    Hallo zusammen, ich habe leider den schriftlichen Teil der Patentanwaltsprüfung beim ersten Durchgang nicht bestanden. Jetzt soll ich mich dazu schriftlich äußern. Was muss da alle rein in das Schreiben? Muss man viel diskutieren um einfach Nachschreiben zu dürfen? Ich hatte leider in den...
  5. TheOne320

    DE Ablauf des Amtsjahres in Zeiten von Corona

    Ich habe am 01. Oktober 2020 mit meinem Amtsjahr begonnen. Da das DPMA mir nicht rechtzeitig genug Informationen über das Amtsjahr unter Corona übermitteln konnte / wollte, habe ich sicherheitshalber eine Zweitwohnung in der Nähe von München angemietet. Alle Vorlesungen in den zwei Monaten am...
  6. TheOne320

    Veröffentlichung Erfinderanschrift DE-Patent

    Hallo zusammen, wir haben einen Mandanten / Erfinder der möchte nicht, dass seine Anschrift auf der Veröffentlichung der Patentanmeldung und auf dem erteilten Patent auftaucht. Gibt es eine Möglichkeit eine Alternativadresse nur für die Veröffentlichung anzugeben? Wenn das nicht geht, kann man...
  7. TheOne320

    Allg. Amtsjahr: Beiträge zur Sozialversicherung RV-AV-KV-PV ? Anmeldung als Freiberufler?

    AW: Amtsjahr: Beiträge zur Sozialversicherung RV-AV-KV-PV ? Anmeldung als Freiberufle Ich hole diesen Thread mal wieder hoch, da er gerade für mich relevant wird. Darf man sich als Kandidat im Amtsjahr überhaupt als "Freiberufler" bezeichnen? An den Stellen, bei denen ich nachgelesen habe...
  8. TheOne320

    Praxis Kollegenarbeit im Amtsjahr

    Hallo zusammen, ich fange am 01. Oktober mein Amtsjahr an und habe auch eine Genehmigung einer Nebentätigkeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes beantragt. Ein Kollege meiner derzeitigen Kanzlei meinte zu mir ich muss am besten schon vorher beim Finanzamt meine selbstständige...
  9. TheOne320

    DE Regel entsprechent R.137(5) EPÜ für deutschs Verfahren

    Gibt es wirklich keine Einschränkung außer, dass es ursprünglich offenbart war? Da könnte man dann doch mehrere Erfindungen in der Beschreibung offenbaren und die Ansprüche nur auf eine davon richten und im Prüfungsverfahren dann den Anspruchssatz auswechseln.
  10. TheOne320

    Suche Suche zum 01.10.2020 eine 1 - 2 Zi. Wohnung oder ein Zimmer in/um München

    Hallo zusammen, ich bin Patentanwaltskandidat (32 Jahre alt, NR) und suche für das Amtsjahr, Beginn ab 01. Oktober 2020 in München, nun eine möblierte 1 - 2 Zimmer Wohnung, ein möbliertes Zimmer oder ein möbliertes WG-Zimmer in oder um München. Idealerweise wäre die Lage der Wohnung oder des...
  11. TheOne320

    DE Regel entsprechent R.137(5) EPÜ für deutschs Verfahren

    Regel entsprechend R.137(5) EPÜ für das deutsche Verfahren Hallo zusammen, ich habe folgendes Problem. Eine deutsche Anmeldung hat (der Einfachheit halber) folgende zwei Ansprüche: Anspruch 1: A umfassend B. Anspruch 12: C umfassend D und A. Die Prüfungsstelle will den Anspruchssatz wie...
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