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Hallo zusammen, gibt es weitere Erfahrungen über geeignete Anbieter für Signaturkarten, die für DPMAdirekt Pro verwendet werden können (als Ersatz für die EPA-Signaturkarte)? Einfache Anmeldung und kostengünstige Tarife wären natürlich bevorzugt. Danke für alle Tipps oder Erfahrungswerte.

Danke für das Feedback – steht dies auch für DE irgendwo im Gesetz oder in der Rechtsprechung? Auch ist mir noch nicht ganz kar, warum ausgerechnet die Priounterlagen überall ausgeschlossen sind (allerdings schreibt der PCT ja nicht "darf nicht", sondern "sollte nicht"). Wahrscheinlich geht es...

Hallo zusammen, lt. PCT und EPÜ ist es ja nicht zulässig, offensichtliche Fehler in der Nachanmeldung anhand des Inhalts der Prioanmeldung zu korrigieren. Beim DPMA habe ich keine dementsprechende Regelung und auch keine Rechtsprechung von BPatG oder BGH gefunden. Hat jemand diesbezüglich...

Hmm, aber in der Zitatstelle steht ja: Das klingt so, als ob die Beschwerdeinstanz nicht in die Regelung eingeschlossen wäre.

Okay! Das heißt ja, dass man eine Korrektur des Protokolls tatsächlich nur bis zur Einspruchsinstanz und nicht mehr in der Beschwerdeinstanz beantragen kann? Wir haben das Argument zuvor schon verschiedentlich schriftlich vorgebracht, allerdings schriftlich noch nicht die fraglichen...

Hallo Forum, nach einer ganztägigen Verhandlung vor einer EPA-Beschwerdekammer erhalten wir nun das offizielle Protokoll vom EPA. In dem Protokoll steht praktisch nichts von unserem mündlichen Vortrag. Es heißt an einem halben Dutzend Stellen immer nur "After deliberation the parties were...

Angenommen, im EESR wurde die Einheitlichkeit der Anmeldung (zurecht) bemängelt. Außerdem wurden vom Prüfer erteilbare Ansprüche vorgeschlagen. Sollte man nach der Aufforderung zur Mängelbehebung gemäß R 70a (1) von sich aus die als nicht einheitlich bemängelten Ansprüche aus der Anmeldung...

Besten Dank. Weiterbehandlung -- macht dann wohl 290€

Hallo zusammen, es trifft doch zu, dass es keine Fristverlängerung für die o.g. Frist gibt, da diese nicht "vom EPA bestimmt" ist, sondern in Regel 70 (1) steht? Daran ändert auch nichts, dass die Frist nach Regel 70 (2) vom EPA bestimmt ist. Regel 70 Prüfungsantrag Kurz gesagt, wenn ich...

Okay, fürs EPÜ hab ich's gefunden: EPA-Prüfungsrichtlinien: Gilt das analog auch vor dem DPMA/BPatG/BGH?

Okay danke, allerdings war FR nur ein Beispiel, tatsächlich geht es um die Aufschlüsselung der Validität erteilter europäischer Patente nach mehreren bzw. allen EP-Ländern. Danke, das entspricht auch meinem Gefühl nach ein paarmaliger Benutzung von Derwent.

Hallo zusammen, Wo steht das nochmal im Gesetz? Ich finde das gerade nicht 🤔 Es geht um die Frage, ob eine als schlechte Übersetzung der Prioanmeldung eingereichte Nachanmeldung auf Basis der Prioanmeldung korrigiert werden, oder auch nur ausgelegt werden kann?

Dennoch hilfreiche Erfahrungswerte! Was spricht eigentlich überhaupt noch für Derwent, außer vielleicht (noch) die angeblich von Fachexperten manuell verfassten DWPI-Abstracts?

Danke, das ist interessant. Ich versuche die Abfrage gerade in Derwent, und dort geht es nicht, jedenfalls nicht mit Suchtermen, die kürzer als eine halbe Seite DIN-A 4 sind. An weiteren Erfahrungswerten hinsichtlich der Unterschiede zwischen Derwent und PatBase wäre ich sehr interessiert...

Hallo zusammen, gibt es eine Patentdatenbank, bei der ich ein Suchergebnis auf erteilte europäische Patente, konkret auf die Validierungsländer einschränken kann? Als z.B. Suche nach erteilten europäischen Patenten des Anmelders XYZ, die in FR validiert worden sind?