Suchergebnisse

  1. Silber

    EPÜ Verhandlung vor der EPA-Beschwerdekammer – offizielles Protokoll unvollständig

    Hmm, aber in der Zitatstelle steht ja: Das klingt so, als ob die Beschwerdeinstanz nicht in die Regelung eingeschlossen wäre.
  2. Silber

    EPÜ Verhandlung vor der EPA-Beschwerdekammer – offizielles Protokoll unvollständig

    Okay! Das heißt ja, dass man eine Korrektur des Protokolls tatsächlich nur bis zur Einspruchsinstanz und nicht mehr in der Beschwerdeinstanz beantragen kann? Wir haben das Argument zuvor schon verschiedentlich schriftlich vorgebracht, allerdings schriftlich noch nicht die fraglichen...
  3. Silber

    EPÜ Verhandlung vor der EPA-Beschwerdekammer – offizielles Protokoll unvollständig

    Hallo Forum, nach einer ganztägigen Verhandlung vor einer EPA-Beschwerdekammer erhalten wir nun das offizielle Protokoll vom EPA. In dem Protokoll steht praktisch nichts von unserem mündlichen Vortrag. Es heißt an einem halben Dutzend Stellen immer nur "After deliberation the parties were...
  4. Silber

    EPÜ Nicht einheitliche Ansprüche von sich aus streichen ohne Aufforderung?

    Angenommen, im EESR wurde die Einheitlichkeit der Anmeldung (zurecht) bemängelt. Außerdem wurden vom Prüfer erteilbare Ansprüche vorgeschlagen. Sollte man nach der Aufforderung zur Mängelbehebung gemäß R 70a (1) von sich aus die als nicht einheitlich bemängelten Ansprüche aus der Anmeldung...
  5. Silber

    Fristverlängerung bei Aufforderung nach Regel 70 (1) zur Mängelbeseitigung EESR (-)

    Besten Dank. Weiterbehandlung -- macht dann wohl 290€
  6. Silber

    Fristverlängerung bei Aufforderung nach Regel 70 (1) zur Mängelbeseitigung EESR (-)

    Hallo zusammen, es trifft doch zu, dass es keine Fristverlängerung für die o.g. Frist gibt, da diese nicht "vom EPA bestimmt" ist, sondern in Regel 70 (1) steht? Daran ändert auch nichts, dass die Frist nach Regel 70 (2) vom EPA bestimmt ist. Regel 70 Prüfungsantrag Kurz gesagt, wenn ich...
  7. Silber

    PCT und Einschluss der Offenbarung der Prioritätsschrift

    Okay, fürs EPÜ hab ich's gefunden: EPA-Prüfungsrichtlinien: Gilt das analog auch vor dem DPMA/BPatG/BGH?
  8. Silber

    Recherche nach validierten europäischen Patenten

    Okay danke, allerdings war FR nur ein Beispiel, tatsächlich geht es um die Aufschlüsselung der Validität erteilter europäischer Patente nach mehreren bzw. allen EP-Ländern. Danke, das entspricht auch meinem Gefühl nach ein paarmaliger Benutzung von Derwent.
  9. Silber

    PCT und Einschluss der Offenbarung der Prioritätsschrift

    Hallo zusammen, Wo steht das nochmal im Gesetz? Ich finde das gerade nicht 🤔 Es geht um die Frage, ob eine als schlechte Übersetzung der Prioanmeldung eingereichte Nachanmeldung auf Basis der Prioanmeldung korrigiert werden, oder auch nur ausgelegt werden kann?
  10. Silber

    Recherche nach validierten europäischen Patenten

    Dennoch hilfreiche Erfahrungswerte! Was spricht eigentlich überhaupt noch für Derwent, außer vielleicht (noch) die angeblich von Fachexperten manuell verfassten DWPI-Abstracts?
  11. Silber

    Recherche nach validierten europäischen Patenten

    Danke, das ist interessant. Ich versuche die Abfrage gerade in Derwent, und dort geht es nicht, jedenfalls nicht mit Suchtermen, die kürzer als eine halbe Seite DIN-A 4 sind. An weiteren Erfahrungswerten hinsichtlich der Unterschiede zwischen Derwent und PatBase wäre ich sehr interessiert...
  12. Silber

    Recherche nach validierten europäischen Patenten

    Hallo zusammen, gibt es eine Patentdatenbank, bei der ich ein Suchergebnis auf erteilte europäische Patente, konkret auf die Validierungsländer einschränken kann? Als z.B. Suche nach erteilten europäischen Patenten des Anmelders XYZ, die in FR validiert worden sind?
  13. Silber

    Sonstiges PA an der Uni?

    Hallo zusammen, da das Thema Einheitspatentgericht ja nun Realität geworden ist: Gibt es Anzeichen dafür, dass der von pa-tent genannte, oder ein ähnlicher Fall eintreten könnte, wenn man beispielsweise dieses Jahr noch seine Zulassung als deutscher Patentanwalt zurückgeben würde?
  14. Silber

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Wo tendiert sie so, oder hat sie schon einmal so tendiert? Diese Fragestellung war noch nie Teil des PSA und würde jegliche Untersuchung sich daraus ergebender Lösungen auf Erfindungshöhe schon im Ansatz stoppen.
  15. Silber

    FTO-Recherche

    Die Frage ist in der Tat zentral, jedoch ist dies ein Geschäftsgeheimnis, über das man bei Lizenzinteresse sprechen kann.
  16. Silber

    FTO-Recherche

    Tut sie auch nicht, findet aber in kürzester Zeit 99% der weltweit höchstrelevanten Schriften zu welchem zu FTO-nden Produkt auch immer.
  17. Silber

    FTO-Recherche

    Verschenken will ich die Software sicher nicht.
  18. Silber

    FTO-Recherche

    Was würde die Leserschaft des Forums dazu sagen, wenn es ein Softwaretool zur teil-automatischen FTO-Recherche gäbe, das den Aufwand um ca. 98% reduziert, und eine asymptotisch beliebige Annäherung an die (prinzipiell ja unmögliche) vollständige FTO ermöglicht?
  19. Silber

    DE Offenlegung der Anmeldung durch das DPMA nach *exakt* 18 Monaten?

    Danke -- und Stichtag für die Frage, ob eine Offenlegung nur älteres Recht gemäß PatG §3 Abs. 2 ist, oder auch zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit herangezogen wird, ist dann nicht der Ablauf der 18-Monatsfrist, sondern der Tag der tatsächlichen Veröffentlichung, der also häufig einige...
  20. Silber

    DE Offenlegung der Anmeldung durch das DPMA nach *exakt* 18 Monaten?

    Hallo zusammen, erfolgt die Offenlegung der Patentanmeldung gemäß § 31 Abs. 2 Nr. 2 PatG nach exakt 18 Monaten (bzw. je nach Wochentag/Feiertag ggf. am nächsten Werktag)? Sprich, ist es absolut ausgeschlossen, dass die Patentanmeldung z.B. ein, zwei Tage vor Ablauf der 18-Monats-Frist...
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