Aktueller Inhalt von Primzi

FTO gehören zur schwierigsten Aufgaben unseres Berufes. Um zu wissen ob ein (geplantes) Produkt "verletzungsfrei" ist, muss man Territorium, Erteilte Patente, und noch nicht erteilte Anmeldungen, deren Gültigkeit/Patentfähigkeit und Schutzumfang (z.B Equvalente) ins Kauf nehmen. Wir haben es...

Was ist der Unterschied zwischen einer Entgegenhaltung und einem einschlaegigem Dokument? Ist ein (im Rescherchenbericht als A) zitiertes Dokument eine Entgegenhaltung? Danke P

Mit anderen Worten: Sie haben dich eingeladen, du bist zum angegebenem Zeit auf aufgegeben Ort aufgetreten und hast vor einem leeren Zimmer deine Argumente und jeweilige Anträge ausgeführt. Weil EPA versäumt hat, die Absage der Mündlicher Verhandlung dem Anmelder mitzuteilen, hat (rechtlich...

Frage an alle: R.137(5) (Amended claims .... Nor may they relate to subject-matter not searched in accordance with Rule 62a or Rule 63.) bedeutet das, dass ich die Anspruech nicht aendern kann in die nach altem R.63 nicht recherchierte Gegenstände oder nur an die Unvollständige Recherche...

Um alles zu erleuchten: Beim Ceipi in Strassburg haben viel untereinander geredet und so kam eine Kollegin aus Graz, und hat uns zu ihr eingeladen, eine andere Ungarische Kollegin sagte, dass sie einen Besuch machen werde wenn sie zum nächten mal nach Graz nach Ikea fahren will (denn es liegt...

@Marc N. Zeichen Der Anlass war eigentlich ungefaer in die Richtung: du darfst dich doch nie mehr in Ikea sehen lassen, und auf der anderen Seite: ihr sollt sich nicht mit den Aerzten vergleichen, sondern mit z.B. Bibliothekaren, well die beide Berufe sich mit der "Dokumentation" befassen... P

Mit einigen Kollegen haben wir darüber diskutiert und konnten wir uns nicht einigen: Was bedeuten für euch der Lebensstandard und der Lebensstil eines Patentanwalts? Mit welchen anderen Berufen würden sie sich vergleichen? Wie viele Nachmittags, Abends, Weekends habt ihr frei? Was für ein...

I would look at it from the other side - assuming you have a granted European patent, and that no divisional is pending Courts must apply EPC. A.69 scope of protection is defined by the claims, interpreted by the description. In the claims you have only second invention. There must have...

Schau die Druckversion des EPA-Amtsblattes. Da inserieren die Firmen aber auch die Headhunters. Primzi

Wenn du das Patent erteilt haben willst, wende dich an grond, wenn du es in einer Oppo vernichten willst - dann an dutchie, doch das ginge vieleicht nicht, weil er scheint mir eher ein Pruefer zu sein. Primzi

Dont forget that the Gebrauchmuster will be entered into registry and is considered available from this day onwards, (see T355/07), which will normally be in the priority year, so for any modification (in teh real application) thereof, which not directly derivable from the original, it will be a...

Genau deswegen! Da gibt es nicht Mandate fuers Schreiben der Anmeldung aber eher "Freedom to operate". Ich kann nur aus meiner Erfahrung Sprechen: Im Kroatien, Slowenien und Ungarn haben die 5 grossen Pharmazeutiker cca 4 bio EUR Umstatz. In den selben Landern gibt es weniger als 200 Leute...

Arbeitsbelastung in der Industrie: noch groesser! "Motivationskomponenten": gibt es! Bis 30%, Deine Angaben stimmen: in Deutschland 60 - 90TEUR (Maschinenbau), 70-120TEUR(Pharma), in der Schweiz (Pharma) bis 200KCHF (viel mehr netto), Sehr interresant sind aber die Lander die EPO vor...

Es scheint mir als ob diese Vorauszetzungen (um DE Patentanwalt zu werden) eher eine Barierre um den Zugang zum "old boys club" ze Verhindern... Ich kenne einen EPA Pruefer der viele Stuecke der EPA Richlitinien (und ein paar Buecher) geschrieben hat, ist bei der EQE dabei, aber er kann...

Dafur sind aber die Kentnisse von Patentrecht notwendig: Jemand kann wohl nicht eine Anmeldung schreiben ohne zu wissen was A 54,54,83,84 bedeuten? Und fuer einen Einspruch sind die rechtliche Angrife (z.B 123(2), (3)) genau so wichtig oder wichtiger als Neuheit? P