Aktueller Inhalt von Kask

Hallo zusammen, kaum zu glauben, aber in Vietnam haben wir aus einer PCT-Anmeldung noch nie eine nationale Phase eingeleitet! Hat jemand eine Empfehlung für einen Vertreter? Für Rückmeldungen, gerne per PN, dankt Euch Kask

Amtsjahr ab Juni (i.W. alles bis Ende Dez abgearbeitet), EPA-Prüfung ablegen, PA-Prüfung im Juni 2012 (Schieben einfach durch Nichtzahlen der Prüfungsgebühren). In meiner Amtsjahresgruppe vielfach angewandt. Kask

Hallo zusammen, ich suche mich auf der USPTO-Seite nach Möglichkeiten der Einreichung von Patenten zu Tode. Unter "how to file" landet man immer nur auf der EFS (electronic-filing-system)-Seite. Dort allerdings erhält man zumindest den Hinweis, die elektronische Einreichung biete alle...

Interessant ist in diesem Zusammenhang übrigens, ob die Veröffentlichung bei fehlender Gebührenzahlung ausbleibt. Hierfür gibt es im Gesetz keine Stütze, auch in den Kommentaren finde ich auf die Schnelle nichts. Aus der Hüfte würde ich sagen, dass das Amt erst auch die Gebühren wartet, ein...

Richtig interessant wird es doch erst dann, wenn man in der 3. oder 4. Schutzfrist abzweigt, also z.B. im 10. Jahr. Nach §3(2) S. 2 PatKostG wird die Gebühr für die Jahre 9 und 10 dann nach Ablauf des Monats der Eintragung fällig. Was aber ist für die Jahre 4-6 sowie 7 und 8? Goebel im...

Ich empfehle Benkard, §34 Rn 111ff und PrüfungsRiLi 2004 Nr. 3.3.3.4 Ausscheidung = einvernehmliche Teilung, initiiert vom Prüfer mit Drohung der Zurückweisung oder vom Anmelder mit Zustimmung des Prüfers. Teilung bei beanstandeter Uneinheitlichkeit wird in aller Regel als Ausscheidung...

Einsteigspunkt: Merkblätter für Anmelder beim DPMA, gibt es elektronisch für jede Schutzrechtsart. Ein Querschnitt aus Gesetzes- und Verordnungsbestimmuingen Kask

Gbm-Anmeldung mit Angabe des Verfahrens als Erfindung anmelden, auch Ansprüche darauf richten. Die einzutragende Fassung gleich mitschicken, bei der der Text hinsichtlich des Verfahrens entschärft ist. I.Ü. macht man es bei der Abzweigung ebenso. Kask

Hallo zusammen, zunächst danke ich vielmals für die Antworten. Bei mir steht außer Frage, daß der bisherige Hausstand beibehalten wird, weil die Familie nicht mit nach München zieht. Die Familienheimfahrten zu belegen wird daher auch nicht schwierig sein. Weiß jemand, ob die Erklärung, was den...

Hallo zusammen, angesichts nur mittelmäßiger Kenntnis des Steuerrechtes wollte ich in Anbetracht des anstehenden Amtsjahres mal in die Runde fragen, ob es Besonderheiten gibt, die einem die Akzeptanz der doppelten Haushaltsführung im Amtsjahr durch das Finanzamt erleichtern oder erschweren...

Entegegen gelegentlicher anderslautender Auffassung wird auch im Patentanwaltswesen nur mit Wasser gekocht. Vielleicht mit etwas reinerem Wasser als in anderen Branchen. Ich würde mich nicht von vornherein entmutigen lassen. Es gibt doch nichts zu verlieren. Gruß Kask

Hallo Horst, Hinsichtlich des anzuwendenden Gesellschaftsrechtes, ja. Es ist vorliegend wohl gerade so (siehe §190 Umwandlungsgesetz), daß eben keine neue juristische Person geschaffen wird. In diesem Zusammenhang spricht man von formwechselnder Umwandlung, nicht formwandelnder Umwandlung, wie...

Hallo zusammen, für das anstehende Amtsjahr suche ich ab 1.6.2008 eine kleine 1 - 1,5 Zimmer-Wohnung / ZKB vorzugsweise Nähe BPatG und/oder Nähe DPMA günstigerweise möbliert vorteilhafterweise mit guter Verkehrsanbindung Ich bin Wochenendheimfahrer und Nichtraucher. Danke, Egbert...

Hallo zusammen, eine AG wird in eine GmbH umgewandelt, die Firmierung bleibt erhalten (Kandidatentreff AG -> Kandidatentreff GmbH). Meines Erachtens liegt eine formwandelnde Umwandlung à la §190 Umwandlungsgesetz vor. Die Identität des Inhabers ändert sich dadurch nicht, sondern es handelt...

Guten Morgen, bei mir hieß es auf Nachfrage, es müßte das gesamte Studienbuch in Kopie mitgeschickt werden. Das habe ich dann auch getan, und die Kopien kamen unbesehen zurück... Ich glaube fast, es reicht, nur das Zeugnis vorzulegen ;-0 Nur lieber das Augenmerk auf die Bescheinigung über die...