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Unter welchen Umständen hat ein ehemaliger Arbeitgeber noch irgendwelche Ansprüche, wenn ein Mitarbeiter in Rente geht oder den Arbeitgeber wechselt und in Rente oder beim neuen Arbeitgeber eine Erfindung macht, die eigentlich in das Tätigkeitsfeld des ehemaligen Arbeitgebers fällt? Gibt es dazu...

Hallo zusammen, sorry, dass ich nochmal so einen alten Beitrag ausgrabe, aber ich glaub ich hab es anhand der Erklärungen nicht ganz verstanden. Angenommen ich verkaufe nach Offenlegung der Anmeldung und vor Erteilung 5 Äpfel zu je 1€ und nach Erteilung 3 Äpfel zu je 1€. Der Patentinhaber...

Klingt erst mal einleuchtend. Aber: Welche Absicht ich tatsächlich habe, nämlich Geld erpressen, wird mir niemand nachweisen können, wenn ich das geschickt verpacke? Dann verlange ich eine Freilizenz (die Frage ist wie ich diese begründe, denn zur Sicherung der eigenen Produktion werde ich sie...

Versteh ich nicht ganz. Warum ist die Bitte um Zahlung einer Gebühr iVm einer Freilizenz für den Verzicht auf den Einspruch etwas anderes? Einziger Unterschied zu oben ist doch, dass ich zusätzlich noch um die Freilizenz bitte und meistens noch in einer Wettbewerbsbeziehung zum Patentinhaber...

Sorry, es gilt schwedisches Recht.

Hallo, die bisherigen Rahmenbedingungen sehen so aus: Ich bin der Lizenznehmer einer nicht-exklusiven Lizenz für ein EP-Patent und zahle gerne einen Lizenzbetrag an den Lizenzgeber bei jeder verkauften Maschine. Die Lizenz läuft solange wie das Patent noch gültig ist. Mit welcher...

Hallo Blood für PMZ, super zusammengefast; so sieht mein Tag aus. Zzgl. Kaffeepause Das ist klar; während der normalen Arbeitszeit fällt so eine Tätigkeit wohl weitestgehend flach, weil mir als "Alleinunterhalter" die Zeit fehlen dürfte. Mein Chef wäre aber gar nicht mal so abgeneigt, da hatte...

Vielleicht weiß Bartenbach Rat? http://www.beck-shop.de/Bartenbach-Volz-Arbeitnehmererfinderverguetung/productview.aspx?product=27549

Dann werd ich besser den Weg über die Schulung wählen. Es gibt immer wieder den Fall, dass man eigentlich nur veröffentlichen will, sei es in der Apothekenumschau oder an anderer Stelle. Wenn man für solche Fälle dennoch ein Patent oder Gebrauchsmuster ohne einer 4stelligen Rechnung erhält, dann...

@ Industrie_EPA Das Buch und vor allem das Praktikum scheint mir ein guter Anfang zu sein, auch wenn man für das Praktikum wohl etwas Urlaub opfern muss. Wie ich meinen Arbeitgeber überzeuge mir so eine Schulung zu zahlen, weiß ich noch nicht. Anmeldungen verfassen ist ja nicht mein eigentlicher...

Ich bin in einer Patentabteilung in der Industrie beschäftigt und möchte gerne lernen wie man Patentanmeldungen schreibt. Das Problem, einen Mentor hab ich leider nicht. Wie kann ich mir das selbst beibringen und wie ist die Herangehensweise? Ich möchte es mir nicht falsch anlernen. Wo gibt es...

Hallo Fragender, danke für die Erklärung. Ich hab mir sowas in der Art gedacht, wusste es aber nicht wirklich. Gruß

Folgendes sei patentiert: Kraftfahrzeug mit mehreren Sitzen, mit einem Lenkrad und einem Dach mit einer Innenseite, wobei an der Innenseite des Daches und/oder an einem oder mehreren Sitzen ein Aufkleber angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug Flügel hat. Aus meiner...

Wie ist dann folgender Fall zu bewerten? Angenommen es ist vollkommen klar, dass ein US-Patent verletzt wird. Ein Gutachten (im Prinzip wie ein Einspruch verfasst) vom Anwalt sagt aber, dass das Patent, gegenüber zusätzlich recherchiertem Stand der Technik mit großer Wahrscheinlichkeit nicht...