Patentanmeldungen verfassen

[faraJa]

Ich bin in einer Patentabteilung in der Industrie beschäftigt und möchte gerne lernen wie man Patentanmeldungen schreibt. Das Problem, einen Mentor hab ich leider nicht.
Wie kann ich mir das selbst beibringen und wie ist die Herangehensweise? Ich möchte es mir nicht falsch anlernen. Wo gibt es hilfreiche detaillierte Literatur für das Verfassen von Patentansprüchen? Meine Recherchen blieben da bislang erfolglos.

 

[Industrie_EPA]

Hallo faraJA,

kenne das Problem ein bisschen. Ich fing erstmal ganz einfach mit dem Buch "Wegweiser für den Erfinder: Von der Aufgabe über die Idee zum Patent" an, um überhaupt zu wissen wo hinten und vorne ist.

Weitere Tipps:
> Es gibt Kurse zum Thema Patentansprüche formulieren, z. B. hier: http://www.forum-institut.de/seminar/1606101-patentansprueche-ausarbeiten-technik-physik

> Arbeitest Du mit einer externen Patentanwaltskanzlei zusammen? Vielleicht lässt man Dich dort mal für ein paar Wochen Praktikum "mitschwimmen".

> Belege einen Fernkurs zum Gewerblichen Rechtsschutz, denn der Job in einer Industriepatentabteilung umfasst oft noch mehr Gebiete neben dem Anmelden/Schreiben von Patentanmeldungen. Kurstipp: http://www.ipforip.com/fernstudium/gewerblicher-rechtsschutz/

Gruß
Industrie_EPA

 

[Pat-Ente]

Das DPMA hat diverse Merkblätter, die eine erste Anleitung geben, auf seiner Webseite http://www.dpma.de/patent/formulare/index.html, siehe "Merkblatt für Patentanmelder" oder "Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen".

Allerdings wirst Du damit nur die ersten Schritte machen können; es wird sehr sinnvoll sein, Deine ersten selbst verfassten Anmeldungen von einem erfahrenen Anwalt durchsehen zu lassen. In einer Patentabteilung sollte es doch so jemanden geben (ausser Du bist die Abteilung ...). Die externen Anwälte werden in der Regel nicht begeistert sein von der Idee, Dich auszubilden.

 

[faraJa]

@ Industrie_EPA
Das Buch und vor allem das Praktikum scheint mir ein guter Anfang zu sein, auch wenn man für das Praktikum wohl etwas Urlaub opfern muss. Wie ich meinen Arbeitgeber überzeuge mir so eine Schulung zu zahlen, weiß ich noch nicht. Anmeldungen verfassen ist ja nicht mein eigentlicher Job. Wir arbeiten schließlich mit einer externen Kanzlei zusammen, und klar kann ich diese Qualität vermutlich erst mal sehr lange Zeit nicht erreichen.

@Pat-Ente
Leider bin ich die Abteilung, zzgl. meiner Assistenz, welche die Verwaltung erledigt. Zuletzt hab ich immer einen Hauptanspruch für die Erfindungen verfasst, welche dann zur Ausarbeitung an unsere Kanzlei gehen. Der Hauptanspruch von unserem Anwalt deckt sich aber bisher sehr selten mit meinem, wobei ich aber genauso versuche möglichst breite Begriffe und nur die zwingend notwendigen Merkmale zu verwenden.

 

[Lurchi]

Wenn dein Arbeitgeber möchte, dass du irgendwann selbst Anmeldungen schreibst, bleibt meiner Meinung nach nur der Weg über Praktika und Schulungen. Zusätzlich Bücher lesen schadet selbstverständlich auch nicht. Das kostet deinen Arbeitgeber natürlich ein bisschen was. Er hat aber auch danach davon den Nutzen.

Wenn dein Arbeitgeber nicht möchte, dass du Anmeldungen selbst schreibst, und du die Fortbildung nur für dich haben möchtest, bleibst du selbstverständlich auf allen Kosten sitzen. Und Urlaub zu nehmen, um ein Praktikum woanders zu machen, kann arbeitsrechtlich auch heikel sein.

 

[faraJa]

Wenn dein Arbeitgeber möchte, dass du irgendwann selbst Anmeldungen schreibst, bleibt meiner Meinung nach nur der Weg über Praktika und Schulungen. Zusätzlich Bücher lesen schadet selbstverständlich auch nicht. Das kostet deinen Arbeitgeber natürlich ein bisschen was. Er hat aber auch danach davon den Nutzen.

Dann werd ich besser den Weg über die Schulung wählen. Es gibt immer wieder den Fall, dass man eigentlich nur veröffentlichen will, sei es in der Apothekenumschau oder an anderer Stelle. Wenn man für solche Fälle dennoch ein Patent oder Gebrauchsmuster ohne einer 4stelligen Rechnung erhält, dann sollte mein Arbgeitgeber den Vorteil auch erkennen.

 

[Blood für PMZ]

Hallo faraJa,

da wäre ich sehr im Zweifel, dass Dein Arbeitgeber das so sieht.

Du bist der Chef einer Patentabteilung aus Teamleiter und Assistent(in). Solche Patentabteilungen haben eine im Vergleich zu ihrer Größe hohe Entscheidungskompetenz. Vermutlich berichtest Du direkt an die Geschäftsleitung oder jedenfalls die Ebene darunter. Dein Job ist es, alle Vorgänge so aufzubereiten, dass sie dort möglichst nur noch abgenickt und ggf. unterschrieben werden müssen.

Du musst alle Produkte Eures Unternehmens kennen, um die Schutzrechtsanmeldungen Eurer Wettbewerber beobachten und daraus Maßnahmen ableiten zu können. Du wirst hierzu eine Patentblattüberwachung durchführen, vielleicht mit Zuarbeit Eurer externen Patentanwälte. Du holst Informationen ein, aus denen Du Entscheidungen zum Aufrechterhalten und Fallenlassen von Schutzrechtsanmeldungen erarbeitest und absegnen lässt oder sogar (bei entsprechender Erfahrung und Vertrauen der Chefetage) eigenständig triffst und umsetzt. Du kennst die Mitarbeiter Eurer Forschungsabteilung gut und weißt, wen Du zu mehr Erfindungsmeldungen motivieren musst und wer besser gebremst wird, weil nicht zweckgerichtete Ideen kommen. Du sollst die Mitarbeiter der Forschungsabteilung vor Formalkram schützen, damit sie zum Wohle Eures Unternehmens (und Deines Gehalts natürlich) arbeiten und nicht fürs Patentamt oder die Statistik. Da Du der Chef bist, bist Du auch verantwortlich dafür, dass das wirklich alles so klappt. Nichts davon kann delegiert werden, (außer die Formalvorgänge, die Deine Assistent(in) für Dich erledigt). Für das alles wirst Du bezahlt.

Du wirst nicht dafür bezahlt, Dinge zu tun, die viel Zeit kosten, ohne Weiteres delegiert werden können und die außerdem von Dir nur nebenbei und unprofessionell in Bastelarbeit erledigt werden können. Da Du außerdem Deine eigentlichen Aufgaben vernachlässigen musst, um Anmeldungen ohne jede vernünftige regelmäßige Anleitung und Feedback irgendwie zusammenzuschrauben, wirst Du Deinen Arbeitgeber deutlich teurer kommen als der externe Patentanwalt. Es hat seinen Grund, dass Dein Arbeitgeber keinen Patentingenieur mit Berufserfahrung eingestellt hat, sondern Dich.

Frohes Schaffen
Blood für PMZ

 

[faraJa]

Hallo faraJa,

da wäre ich sehr im Zweifel, dass Dein Arbeitgeber das so sieht.

Du bist der Chef einer Patentabteilung aus Teamleiter und Assistent(in). Solche Patentabteilungen haben eine im Vergleich zu ihrer Größe hohe Entscheidungskompetenz. Vermutlich berichtest Du direkt an die Geschäftsleitung oder jedenfalls die Ebene darunter. Dein Job ist es, alle Vorgänge so aufzubereiten, dass sie dort möglichst nur noch abgenickt und ggf. unterschrieben werden müssen.

Du musst alle Produkte Eures Unternehmens kennen, um die Schutzrechtsanmeldungen Eurer Wettbewerber beobachten und daraus Maßnahmen ableiten zu können. Du wirst hierzu eine Patentblattüberwachung durchführen, vielleicht mit Zuarbeit Eurer externen Patentanwälte. Du holst Informationen ein, aus denen Du Entscheidungen zum Aufrechterhalten und Fallenlassen von Schutzrechtsanmeldungen erarbeitest und absegnen lässt oder sogar (bei entsprechender Erfahrung und Vertrauen der Chefetage) eigenständig triffst und umsetzt. Du kennst die Mitarbeiter Eurer Forschungsabteilung gut und weißt, wen Du zu mehr Erfindungsmeldungen motivieren musst und wer besser gebremst wird, weil nicht zweckgerichtete Ideen kommen. Du sollst die Mitarbeiter der Forschungsabteilung vor Formalkram schützen, damit sie zum Wohle Eures Unternehmens (und Deines Gehalts natürlich) arbeiten und nicht fürs Patentamt oder die Statistik. Da Du der Chef bist, bist Du auch verantwortlich dafür, dass das wirklich alles so klappt. Nichts davon kann delegiert werden, (außer die Formalvorgänge, die Deine Assistent(in) für Dich erledigt). Für das alles wirst Du bezahlt.

Hallo Blood für PMZ,
super zusammengefast; so sieht mein Tag aus. Zzgl. Kaffeepause

Du wirst nicht dafür bezahlt, Dinge zu tun, die viel Zeit kosten, ohne Weiteres delegiert werden können und die außerdem von Dir nur nebenbei und unprofessionell in Bastelarbeit erledigt werden können. Da Du außerdem Deine eigentlichen Aufgaben vernachlässigen musst, um Anmeldungen ohne jede vernünftige regelmäßige Anleitung und Feedback irgendwie zusammenzuschrauben, wirst Du Deinen Arbeitgeber deutlich teurer kommen als der externe Patentanwalt. Es hat seinen Grund, dass Dein Arbeitgeber keinen Patentingenieur mit Berufserfahrung eingestellt hat, sondern Dich.

Das ist klar; während der normalen Arbeitszeit fällt so eine Tätigkeit wohl weitestgehend flach, weil mir als "Alleinunterhalter" die Zeit fehlen dürfte. Mein Chef wäre aber gar nicht mal so abgeneigt, da hatte ich mich schon mal vorsichtig erkundigt. Ich denke ein Patentingenieur mit Berufserfahrung, meinetwegen 15 Jahre, ist da auch nicht besser, wenn er in der Zeit nie selbst gelernt hat Anmeldungen zu schreiben.