Teil 3: Technische vs. nichttechnische Merkmale Eine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist.[1] Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 30. Januar 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die edle Spenderin hat uns außerdem noch einen Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 31. Januar 2025 zukommen lassen. … [Mehr]
Sitzen Sie am Steuer oder warten Sie auf den Bus? Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools für die … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 30. Juli 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Dank an die Protokollantin, die ein besonders umfangreiches Ptotokoll erstellt hat!
Teil 2: Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung Ein Anspruch, der nicht durchsetzbar ist, ist für den Anmelder wertlos. Bei der Formulierung von Patentansprüchen sollte daher im besonderen Maße an die Durchsetzbarkeit gedacht werden. Es … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 2. Juni 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 5. Januar 2026 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Teil 1: Anspruchsarten und -kategorien und Struktur eines Anspruchssatzes Es gibt unabhängige und abhängige Ansprüche. Außerdem werden Ansprüche in unterschiedliche Kategorien unterteilt. Ein Anspruchssatz ist die Gesamtheit der Ansprüche eines Patents oder eines Gebrauchsmusters. Die … [Mehr]
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