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Jahr: 2025

Blog

Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 8)

12. Februar 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 8: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Anteilsfaktor Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers wird berechnet als: Vergütung = Erfindungswert • Anteilsfaktor. Mit dem Anteilsfaktor wird berücksichtigt, dass der Arbeitnehmer kein externer Lizenzgeber ist, der ohne Hilfestellung auskommen … [Mehr]

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Weitere mündliche Prüfung (Hagen) vom 10.10.2024

6. Februar 2025 Kandidatentreff

Das Gedächtnisprotokoll einer weiteren mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Oktober 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren diesmal Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank an … [Mehr]

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Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (J01/24)

29. Januar 2025 Niels Malkomes

Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]

Blog

Mündliche Prüfung (Hagen) vom 19.4.2024

20. Januar 2025 Kandidatentreff

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. April 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Herzlichen Dank an die Kandidatin, … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 7)

8. Januar 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 7: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Sonderfälle des Erfindungswerts Es können drei Methoden zur Berechnung des Erfindungswerts unterschieden werden. Die Anwendung der Lizenzanalogie zur Berechnung des Erfindungswerts wird in der Praxis und bei den befassten Gerichten … [Mehr]

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