Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Besonderheit dieser Prüfung bestand darin, dass diese per Videokonferenz abgehalten wurde. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis.
Danke an den Ersteller des Protokolls!
Teil 4: Deutsches Designrecht 1. Recht auf das eingetragene Design Das Recht auf das eingetragene Design steht dem Entwerfer oder seinem Rechtsnachfolger zu. Wird das Design von einer Entwerfergemeinschaft geschaffen, so steht das Designrecht den … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 30. November 2018 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und erstmalig Herr Dr. Zech (Patentanwalt). Vielen Dank … [Mehr]
Teil 3: Lebensphasen einer Marke Das „Leben“ einer Marke kann in sieben Phasen aufgeteilt werden: Prüfen auf Eintragungsfähigkeit, Recherche nach älteren Rechten, Anmelden der Marke, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Überwachung und Durchsetzung. Nicht jede dieser Phasen muss … [Mehr]
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