Nachdem wir bereits die Lösungshinweise veröffentlicht hatten, steht nunmehr auch die zugehörige 1. Klausur (Hagen) vom 14. Januar 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
1. Klausur (Hagen) vom 14.1.2019
Blog
Einstieg ins Markenrecht | Teil 5
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
Blog
Mündliche Patentanwaltsprüfungen vom 2.12.2020 und Mai 2021
Zwei Gedächtnisprotokolle bzw. Mitschriften zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 2. Dezember 2020 und Mai 2021 stehen in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Bei der erstgenannten Prüfung (2.12.2020), die unter Corona-Maßnahmen wie Masketragen und Lüften alle 45 … [Mehr]
Blog
Verbesserungsvorschläge für die Ausbildung zum Patentanwalt
Technische Befähigung zum Ausgleich bringen Für die Zulassung zur Patentanwaltsausbildung nach § 158 PAO verlangt die Patentanwaltskammer einen technischen bzw. naturwissenschaftlichen Diplom- oder Master-Abschluss einer Universität. Bezüglich der Zulassungsvoraussetzungen ist fraglich, ob das Erfordernis eines … [Mehr]