1. Klausur (Hagen) vom 30.9.2019

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 18. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die mündliche Prüfung wurde per Videokonferenz abgehalten. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]

Lösungsskizzen der schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2018 (wissenschaftlich und praktisch) stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizzen erarbeitet, uns die genannten Dokumente bereitgestellt und zur Veröffentlichung freigegeben … [Mehr]

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]