1. Klausur (Hagen) vom 30.9.2019

Teil 6: Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt vor, falls eine jüngere Marke mit einer älteren Marke von den beteiligten Verkehrskreisen verwechselt werden kann. Das bedeutet, dass sich die Verkehrskreise über die Herkunft täuschen können und eine Ware … [Mehr]

Lösungsskizzen der schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2018 (wissenschaftlich und praktisch) stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizzen erarbeitet, uns die genannten Dokumente bereitgestellt und zur Veröffentlichung freigegeben … [Mehr]

Teil 5: Europäisches und internationales Designrecht A. Europäisches Designrecht Beim EUIPO[1] in Alicante kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. Außerdem kann ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch Veröffentlichung erworben werden. 1. Gemeinschaftsgeschmacksmuster Das Recht am Gemeinschaftsgeschmacksmuster steht … [Mehr]