Die 1. Klausur (Hagen) vom 17. Juni 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
1. Klausur (Hagen) vom 17.6.2019
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Verbesserungsvorschläge für die Ausbildung zum Patentanwalt
Technische Befähigung zum Ausgleich bringen Für die Zulassung zur Patentanwaltsausbildung nach § 158 PAO verlangt die Patentanwaltskammer einen technischen bzw. naturwissenschaftlichen Diplom- oder Master-Abschluss einer Universität. Bezüglich der Zulassungsvoraussetzungen ist fraglich, ob das Erfordernis eines … [Mehr]
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Einstieg ins Markenrecht | Teil 5
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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EQE2020 entfällt komplett: Kein Ersatztermin
Der Aufsichtsrat des EPA hat am 20. April 2020 beschlossen, die Europäische Eignungsprüfung 2020 vollständig entfallen zu lassen. Der Beschluss lautet wie folgt: Der Aufsichtsrat, gestützt auf die Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene … [Mehr]