Erfinderische Höhe bei gleicher Zusammensetzung und neuem Effekt

[Patentus]

Hallo Zusammen,

wie wäre die Erfinderische Höhe zu beurteilen, wenn ich eine Zusammensetzung (Chemieanmeldung) aus Komponente A + B + C habe, die einen bestimmten mechanischen Effekt erreicht.

Die Entgegenhaltung 1 hat A + B+ D, womit ich zumindest neu bin. Den Effekt hat die Entgegenhaltung 1 nicht gesehen und nicht gearbeitet. Das Problem ist, dass sich zu spät rausgestellt hat, dass Merkmale C und D eigentlich keinen Einfluss auf den mechanischen Effekt haben es bei A+B+C und A+B+D den gleichen Effekt geben dürfte, nur haben letztere ihn bisher nicht gesehen bzw. publiziert.

Ich habe also eine sehr ähnliche Zusammensetzung mit nur einem neuem Aspekt, den bisher keiner gesehen hat. Erfinderische Höhe?

Vielen Dank für die Antworten und mit bitte um Nachsicht für die Anfängerfrage,

Patentus

 

[pak]

Hallo Patentus,

bin zwar kein Chemiker, aber dennoch die Frage, was Du mit einem mechanischen Effekt meinst? Höhere Festigkeit oder Härte der Zusammensetzung?

Gruß

pak

 

[Patentus]

Hallo,

man braucht wesentlich geringere Kräfte beim Entformen aus einer Pressform, wobei die Zusammensetzung den Formkörper bildet. Sprich, es klebt nicht mehr. Andere mechanische Kennwerte sind gleich.

Grüsse,

Patentus

 

[philkopter]

Hi

das könnte schwierig werden, ist aber nicht unmöglich.

Wenn ich das richtig sehe, hast du nichts was die bekannte Zusammensetzung zumindest intrinsisch nicht auch hätte. Im Problem-Lösungs-Ansatz gehst du aber folgendermaßen vor:

1) Unterschiede zwischen nächstliegendem SdT und deinem Anspruch (hier C/D)
2) Technischer Effekt basierend auf dem Unterschied (hier gar keiner?)
3) Objektive technische Aufgabe
4) Erfinderisch ja/nein

Da du keinen technischen Effekt hast, der auf dem Unterschied, Merkmal C/D, basiert, wirst du nicht umhin kommen dein Problem als alternative Lösung zu beschreiben.

Eine alternative Lösung kann erfinderisch sein unter folgenden Voraussetzungen:

- dieselbe Aufgabe wurde auf einem nicht naheliegenden Weg gelöst (T 1791/08)
- kein Hinweis im SdT, dass es eine weitere Lösung geben könnte. Das ist zB bei der Patentierung von weiteren Sequenzen entscheidend (bspw. das x-te Enzym mit der gleichen Funktion aus einem Organismus). Da würde man dann auf "hindsight" bzw. "fishing expedition" abstellen.

Ohne die Akte genauer zu kennen, kann ich dir ad hoc nicht mehr sagen, aber in die grobe Richtung könnte es gehen für dich.

VG

P.S. jetzt habe ich grad deine neue Antwort noch gelesen. Also gibt es doch einen Effekt den der SdT nicht hatte? Der Punkt ist der, technische Merkmale, die keinen Effekt haben werden so gesehen nicht berücksichtigt. Als würdest du für eine pharmazeutische Zusammensetzung statt "pharmaceutical carrier" "water and glucose" hinschreiben. Evtl wärest du damit formal neu, aber da es keinen Effekt erwirkt wohl nicht erfinderisch.

 

[Patentus]

Hallo philkopter,

danke schonmal für deine ausführliche Antwort.

Vielleicht zur Klarstellung: die "alte" Zusammensetzung ( A+B+D) aus der Entgegenhaltung hat m.E. das gleiche Verhalten beim entformen. Es ist also egal, ob man C oder D nimmt.

Der Punkt ist, dass bisher niemanden diese Wirkung aufgefallen war. Die Entgegenhaltung befasst sich mit dieser Problemstellung nicht. Es ist dort weder als zu lösendes techn. Problem beschrieben noch sonst wie auf dem Schirm.

Grüsse,

patentus

 

[Asdevi]

Der Punkt ist, dass bisher niemanden diese Wirkung aufgefallen war.

Das hilft dir nicht. Das ist das typische Beispiel einer Entdeckung (schon immer da, aber erst jetzt erkannt), die nun mal nicht patentfähig ist.

Ich würde mich daher philkopter anschließen: Du hast gegenüber dem SdT keinen Effekt, also hast du nur eine Alternative. Es schaut aber gar nicht so schlecht aus, denn wenn bisher niemand wusste, dass C und D eigentlich gleichwirkend bzw. sogar belanglos sind, dann gab es auch nicht die geringste Veranlassung, C statt D zu nehmen. Damit wäre erfinderischer Schritt gegeben.

 

[Marc N. Zeichen]

Nicht genau wissend, ob es hier um Chemie geht, kam mir jedoch dieser Thread in den Sinn:

Bekannte Vorrichtung mit neu entdeckter Eigenschaft

Meines Erachtens ist zwar generell eine neue Entdeckung nicht patentierbar, wohl aber eine neue Verwendung.

Vorliegend wäre zwar der neue Effekt wohl "nur" eine Entdeckung und damit nicht patentierbar, wohingegen eine neue Verwendung der bekannten Zusammensetzung (dank des neu entdeckten Effekts ermöglicht) patentfähig wäre.

 

[Gonzo]

Hallo Patentus,

so wie Du das schilderst glaube ich, dass es ein wenig darauf ankommt, wie die Anmeldung geschrieben ist.
Hast Du reingeschrieben, dass es egal ist, ob man C oder D nimmt?
Ist der von Dir beschriebene Stand der Technik der nächstliegende (vermutlich schon, oder?)?

Wenn der Stand der Technik nicht für A+B+D beschreibt, dass der von Dir beschriebene Effekt eintritt und nicht ableitbar ist, dass es nur auf A+B ankommt, wenn weiterhin Du "nur" für A+B+C den Effekt beschrieben hast und nicht ableitbar ist, dass es nur auf A+B ankommt, dann solltest Du eigentlich kein Problem haben.
Ansonsten könnte es schwieriger werden.

Gruss,

G