Definition für 'implizite Offenbarung'

[grond]

Die Argumentation ist doch vom Grundaufbau immer ähnlich, wenn man was neuheitsschädliches hat:

1) Wir meinen D1 neuheitsschädlich
2) Falls D1 wider erwarten als nicht neuheitsschädlich angesehen wird, ist der Gegenstand zumindest jedoch nicht erfinderisch gegenüber D1 (+ Fachwissen oder D2)

Der Angriff auf die erfinderische Tätigkeit ist also im Stile eines Hilfsgutachtens, falls der erste Angriff nicht zieht, also falls der Gegenstand neu ist.

Ich hatte es schon einmal erwähnt, aber mir wurde seinerzeit beigebracht, das genau NICHT so zu machen, sondern stattdessen lieber ausschließlich einen Angriff auf die erfinderische Tätigkeit unter Verwendung eines einzigen Dokumentes zu machen. Eben weil die selbst unter 2. diskutierten eventuellen Unklarheiten und Mängel die Argumentation unter 1. aushebeln und die Position insgesamt schwächen. Das ist sicherlich Geschmackssache und bei glasklaren Fällen von Neuheitsschädlichkeit albern. Ich bin aber auch schon einmal von einem inkompetenten Auftraggeber angewiesen worden, den SdT so zu überdehnen, dass "sogar" Neuheitsschädlichkeit herauskommt, weil das ja noch "besser" sei. Keine Ahnung, was in dem Fall am Ende herausgekommen ist.

c) Auch bei Homonymen etc ist doch die Problemstellung die gleiche. Entweder die Merkmale X des Anspruchs implizieren das Merkmal Y. Weist ein SdT alle Merkmale X auf, muss er dann zwingend auch das implizierte Merkmal Y aufweisen, denn sonst wäre es ja nicht impliziert. Wird das Merkmal Y jedoch nicht durch den Anspruch X impliziert, sondern erst durch X+Z, so ist X+Y stets eine Zwischenverallgemeinerung, da Y nur im Zusammenhang mit Z impliziert wird.

Nein, das sehe ich nicht so. Die Frage, ob ein Merkmal impliziert ist oder nicht, richtet sich nach dem Verständnis des für das Fachgebiet einschlägigen Durchschnittsfachmanns. Der wird aber im Lichte der gesamten Offenbarung bestimmt. Der isolierte Anspruchsgegenstand kann dann aber in seiner bloßen Formulierung dennoch quasi zufällig durch einen SdT aus einem anderen Technikgebiet vorweggenommen sein.