DE Dauer bis zum Recherchebericht beim DPMA nach der Gesetzänderung

[Becky]

Hallo

Gibt es eine offizielle Richtlinie wie schnell soll man eine Recherche erwarten?
Besonders wenn man es auf Englisch einreicht - nachdem es jetzt ein 12monatiges Übersetzungsfristfenster gibt.

Danke

Beckmann

 

[Asdevi]

Das Ziel des DPMA ist, die Recherche innerhalb von 8 Monaten nach Anmeldetag abzuschließen. Ob das auch tatsächlich klappt, hängt von Fleiß/Auslastung des Prüfers ab.

 

[pak]

... innerhalb von 8 Monaten nach Anmeldetag ...

Mit anderen Worten unabhängig davon, ob die Übersetzung aus dem Englischen bereits vorliegt. Aber das Amt bekommt das bei den mir vorliegenden Rechercheergebnissen derzeit nicht einmal bei Anmeldungen hin, die auf Deutsch eingereicht wurden, so dass man wohl eher mit einer längeren Wartezeit rechnen sollte ...

Gruß

pak

 

[Fragender]

Das Ziel des DPMA ist, die Recherche innerhalb von 8 Monaten nach Anmeldetag abzuschließen. Ob das auch tatsächlich klappt, hängt von Fleiß/Auslastung des Prüfers ab.

Wenn der Rechercheantrag rechtzeitig gestellt wurde... (mehr oder weniger analog zu den Prüfungsakten: eine Akte ist 8-Monats-Akte, wenn Prüfungsantrag innerhalb von 4 Monaten nach Prio-Datum gestellt wird).

Das Ziel hat sich mit der Gesetzesänderung nicht verändert.

Gruß, Fragender

 

[Asdevi]

Mit anderen Worten unabhängig davon, ob die Übersetzung aus dem Englischen bereits vorliegt.

Ja. Und meines Wissens gilt die neue 12-Monats-Frist auch für Anmeldungen auf Französisch. Allerdings dürften die deutschen Prüfer, die erpicht sind, eine französische Anmeldung im Originaltext zu recherchieren, dünn gesät sein.