G
gast
Guest
Hallo,
ich habe mir das nochmal durchgelesen (der Aufgabentext ist inzwischen auf der EPA- Website veröffentlicht):
Anlage 2 ist für Anspruch 7 relevant, da die "Manschette" 22 innen hohl ist. Die Priorität von Anspruch 7 gilt insofern nicht, da die Merkmale in Anlage 2 veröffentlicht sind. Anlage 2 ist somit auch Stand der Technik nach 54(2). Habe ich aber wohl in meiner Prüfung falsch gemacht...
Ansonsten ist meiner Meinung nach die Prio haltbar. Einen Neuheitsangriff gegen Anspruch 1 sehe ich aber immer noch nicht!
ich habe mir das nochmal durchgelesen (der Aufgabentext ist inzwischen auf der EPA- Website veröffentlicht):
Anlage 2 ist für Anspruch 7 relevant, da die "Manschette" 22 innen hohl ist. Die Priorität von Anspruch 7 gilt insofern nicht, da die Merkmale in Anlage 2 veröffentlicht sind. Anlage 2 ist somit auch Stand der Technik nach 54(2). Habe ich aber wohl in meiner Prüfung falsch gemacht...
Ansonsten ist meiner Meinung nach die Prio haltbar. Einen Neuheitsangriff gegen Anspruch 1 sehe ich aber immer noch nicht!