K
Korrigator
Guest
Ich meinte ja auch "Fraktion", nicht Partei. Jaja, die Exaktheit.
"Ich bitte um Ihr Verständnis."
"Ich bitte um Ihr Verständnis."
O
Oberlehrer
Guest
Big brother is watching you...Korrigator schrieb:
Aber bisher verlief die Diskussion ja so brav, dass ich noch keine Veranlassung gesehen habe, meine Psychiater-Arie zu bringen.
Weiter so ...
G
grond
Guest
Glashaus. Steine.Korrigator schrieb:
K
Kand.
Guest
Es geht bei der Diskussion um die stärkste Fraktion auch um die Frage, wer im Falle einer großen Koalition den/die Kanzler(in) stellt. Und es geradezu grotesk, wenn behauptet wird, in einer solche Konstellation hätte die SPD - als stärkste Partei - das Recht auf die Kanzlerschaft.
S
S'Gästle
Guest
Keiner hat ein "Recht" auf irgendwas, denn dummerweise gibt es keinen passenden Paragraphen. Und Gewohnheitsrecht? Dummerweise gab es schon zwei genannte Ausnahmen.
Bleibt: Abwarten, Tee trinken, lachen, wenn man auswandern will, weinen, wenn man bleiben will.
Bleibt: Abwarten, Tee trinken, lachen, wenn man auswandern will, weinen, wenn man bleiben will.
P
Positive
Guest
Das Recht sicher nicht. Genausowenig wie die CDU in ihren Verhandlungen mit der CSU vor einer Bundestagswahl - als stärkste Partei - das Recht auf den Kanzlerkandidaten hat. Oder, falls sie es haben sollte, so hat sie doch schon zwei Mal darauf verzichtet.Kand. schrieb:
D
Dr. B.
Guest
Genau, es gibt kein Recht, dass der Kanzler der stärksten äh, sagen wir, programmatisch homogenen Menge von Abgeordneten zuzuordnen ist.
Da wir nunmal in Deutschland sind, gibt es aber scheinbar die Moral, dass zu sein hat, was immer schon so war. Der Hinweis auf die Situation unter Willi und Helmut S. bringt gar nichts; seinerzeit war die stärkste Fraktion nicht an der Regierung. Präzise würde das Gesetz der Gewohnheit lauten: "Die stärkste Fraktion innerhalb einer regierungsfähigen Mehrheitskoalition stellt den Kanzler".
Das Gerede der SPD über die einzelne Parteienstärke ist eine geschickte Abseilerei, um in der Öffentlichkeit nicht allzu dreist zu erscheinen. Meiner Meinung nach überflüssig: Da es außer der Gewohnheit keine Regel gibt, darf in der insgesamt recht neuen Situation wohl gelten: catch as catch can.
Ebenso scheinheilig wie die SPD dreist geht die CDU/CSU vor: Sie hat nunmal kein "Recht" auf den Kanzler (siehe oben), behauptet das aber. Und bei nur drei Sitzen Unterschied sowie den weiteren Fakten (Regierungserfahrung, Volkswunsch etc. blabla) ergibt es sich nunmal NICHT zwingend aus den Umständen, dass die CDU/CSU den Kanzler stellt.
Eine Lösung mit wechselndem Kanzler nach Halbzeit (Modell Israel) halte ich, nachdem ich drüber nachgedacht habe, übrigens für ziemlich praktikabel. Der Witz ist ja: In einer großen Koalition sitzen die Granden der Partei am Hebel, da sie den jeweiligen schmerzhaften Kompromiss parteipolitisch abnicken müssen. Das Amt des Kanzlers ist erheblich in der Macht beschnitten: nur die Hälfte der Ressorts gehört zu seiner eigenen Partei, und auf den gleich großen Partner muß bei jeder Entscheidung besonders große Rücksicht genommen werden.
Da braucht es dann keine starken Männer/Frauen, deren persönlicher Wille zum Willen der Regierung gemacht wird. Warum also nicht große Koalition mit Modell Israel? Es würde eine große Koalition wohl eher über volle 4 Jahre retten als jede andere Lösung.
Da wir nunmal in Deutschland sind, gibt es aber scheinbar die Moral, dass zu sein hat, was immer schon so war. Der Hinweis auf die Situation unter Willi und Helmut S. bringt gar nichts; seinerzeit war die stärkste Fraktion nicht an der Regierung. Präzise würde das Gesetz der Gewohnheit lauten: "Die stärkste Fraktion innerhalb einer regierungsfähigen Mehrheitskoalition stellt den Kanzler".
Das Gerede der SPD über die einzelne Parteienstärke ist eine geschickte Abseilerei, um in der Öffentlichkeit nicht allzu dreist zu erscheinen. Meiner Meinung nach überflüssig: Da es außer der Gewohnheit keine Regel gibt, darf in der insgesamt recht neuen Situation wohl gelten: catch as catch can.
Ebenso scheinheilig wie die SPD dreist geht die CDU/CSU vor: Sie hat nunmal kein "Recht" auf den Kanzler (siehe oben), behauptet das aber. Und bei nur drei Sitzen Unterschied sowie den weiteren Fakten (Regierungserfahrung, Volkswunsch etc. blabla) ergibt es sich nunmal NICHT zwingend aus den Umständen, dass die CDU/CSU den Kanzler stellt.
Eine Lösung mit wechselndem Kanzler nach Halbzeit (Modell Israel) halte ich, nachdem ich drüber nachgedacht habe, übrigens für ziemlich praktikabel. Der Witz ist ja: In einer großen Koalition sitzen die Granden der Partei am Hebel, da sie den jeweiligen schmerzhaften Kompromiss parteipolitisch abnicken müssen. Das Amt des Kanzlers ist erheblich in der Macht beschnitten: nur die Hälfte der Ressorts gehört zu seiner eigenen Partei, und auf den gleich großen Partner muß bei jeder Entscheidung besonders große Rücksicht genommen werden.
Da braucht es dann keine starken Männer/Frauen, deren persönlicher Wille zum Willen der Regierung gemacht wird. Warum also nicht große Koalition mit Modell Israel? Es würde eine große Koalition wohl eher über volle 4 Jahre retten als jede andere Lösung.
G
grond
Guest
Hm. Realistischerweise müsste Schröder dann der erste Kanzler sein, denn er ist Amtsinhaber. Dabei gibt es zwei Probleme für die CDU bzw. ein Problem und einen Vorteil.Dr. B. schrieb:
- Niemand weiß, ob die Koalition die ganze Legislaturperiode hält
- Merkel würde bis in zwei Jahren im politischen Exil verschwunden sein
D
Dr. B.
Guest
Kann man lange hin- und herwälzen. Etwas sehr Wichtiges hast Du vergessen:
3. Bei der nächsten Bundestagswahl wäre Merkel (oder ihr Substituent, hoffentlich nicht Stotter-Ede ;-)) seit zwei Jahren Kanzler(in) und hätte den Amtsbonus.
Der Ausgang der nächsten Wahl hat sicherlich erhebliche Vorteile für den letzten Amtsinhaber. Das könnte Schröder zwar verhindern, indem er am Ende seiner Halbzeit die Notbremse zieht, aber ich glaube nicht, dass ihm das Volk eine solche Abgewichstheit durchgehen lassen würde.
3. Bei der nächsten Bundestagswahl wäre Merkel (oder ihr Substituent, hoffentlich nicht Stotter-Ede ;-)) seit zwei Jahren Kanzler(in) und hätte den Amtsbonus.
Der Ausgang der nächsten Wahl hat sicherlich erhebliche Vorteile für den letzten Amtsinhaber. Das könnte Schröder zwar verhindern, indem er am Ende seiner Halbzeit die Notbremse zieht, aber ich glaube nicht, dass ihm das Volk eine solche Abgewichstheit durchgehen lassen würde.
K
Kand.
Guest
Seit seinem Auftritt am Sonntag Abend in der Berliner Runde traue ich Schröder alles zu!
G
grond
Guest
War mir dann auch noch aufgefallen, aber ich dachte mir, dass jemand anderes das schon noch anmerken würde...Dr. B. schrieb:
Ich glaube, dann wäre es wohl wirklich vorbei. Vielleicht könnte man ja einen Vertrag mit empfindlichen Vertragsstrafen für diesen Fall vorsehen...
D
Dr. B.
Guest
Mannomann, der Kerl ist seit sieben Jahren Kanzler und in dieser Eigenschaft beim Volk nicht unbeliebt. Jetzt hat er in seiner Euphorie über den Wahlausgang mal daneben gegriffen, und alle CDU/CSU/FDP-Wähler klammern sich daran als Beweis für seine politische Unzurechnungsfähigkeit von jetzt an bis immerdar. Entweder ihr werft ihm zu vordergründige Selbstdarstellung vor ("Medienkanzler") oder ihr werft ihm Unzurechnungsfähigkeit vor, wenn die Selbstdarstellung mal versagt ("besoffen", "Schande für unser Land"). Was isser denn nun, der große Dämon Schröder? Lasst doch mal die Kirche im Dorf.
T
Troll
Guest
Ich sach' ma: Mehr Glück als Verstand. Das hat er jedenfalls, der Schrödi.
G
grond
Guest
Ein Freund von mir meinte einmal: wen stellst Du als Trainer auf, den Stürmer, der super am Ball ist, aber nie einen reinmacht, oder den, der zwar eigentlich nichts kann, aber immer den Ball irgendwie reinbekommt?Troll schrieb:
D
Dr. B.
Guest
Laut Spiegel-Online gibt es nun die ersten Mitteilungen von 4 Abgeordneten der Linkspartei, nach denen diese eventuell eine Minderheitsregierung rot-grün tolerieren würden. Das war vorherzusehen, nachgerade ein Automatismus. Schröder muß dafür kein Mikron von seiner Entscheidung abweichen, mit der Linkspartei nicht zu reden.
Und wie verhält es sich mit der westerwelleschen Minderheitsregierung schwarz-gelb? Ich habe keine Ahnung, wo die ihre wechselnden Mehrheiten herbekommen wollen. Weit und breit nicht. Es kann nicht nur an persönlichen Animositäten liegen, dass mir zu Herrn Westerwelle immer nur ein großer Seufzer einfällt.
Auf die Gefahr, mich zu wiederholen: Schröders Verhandlungsposition ist genial. Er bekommt vermutlich eine (bedingte) Regierungsfähigkeit rot-grün geschenkt, ohne irgendetwas geben zu müssen.
Ergo: Schwarz und/oder gelb werden erheblich beigeben müssen, um an die Regierung zu kommen. Natürlich unter lauten Flüchen und stündlichem Hinweis, dass sie nur eine von Verfassungsfeinden abhängige Regierung verhindern wollen. Aber das ist Schall und Rauch.
Man wird sehen.
Und wie verhält es sich mit der westerwelleschen Minderheitsregierung schwarz-gelb? Ich habe keine Ahnung, wo die ihre wechselnden Mehrheiten herbekommen wollen. Weit und breit nicht. Es kann nicht nur an persönlichen Animositäten liegen, dass mir zu Herrn Westerwelle immer nur ein großer Seufzer einfällt.
Auf die Gefahr, mich zu wiederholen: Schröders Verhandlungsposition ist genial. Er bekommt vermutlich eine (bedingte) Regierungsfähigkeit rot-grün geschenkt, ohne irgendetwas geben zu müssen.
Ergo: Schwarz und/oder gelb werden erheblich beigeben müssen, um an die Regierung zu kommen. Natürlich unter lauten Flüchen und stündlichem Hinweis, dass sie nur eine von Verfassungsfeinden abhängige Regierung verhindern wollen. Aber das ist Schall und Rauch.
Man wird sehen.
G
GAST_DELETE
Guest
Wer denn sonst, am Ende noch "Pizzagesicht-Ich-backe-mit-Hausfrauen"-Koch?
G
grond
Guest
Bin für "ich-diskutier-sogar-noch-sachlich-wenn-eine-Kamera-in-der-Nähe-ist-Wulff"?Gast schrieb:Wer denn sonst, am Ende noch "Pizzagesicht-Ich-backe-mit-Hausfrauen"-Koch?
A
anonmyos PA
Guest
So viel Schmarrn auf einen Haufen ist eigentlich unmöglich...
Aber unser Berufsstand schießt sich niveaumäßig aus allem schmerzfrei raus.
Oh Gott, jetzt weiß ich warum wir keine Kandiaten ausbilden, denn was was hier - politisch- abgelassen wurdé spottet jeder Beschreibung.
Will hier eigentlich niemand einfach nur Arbeiten egal was für Nasen da in Berlin mehr oder minder alkoholisiert rumlaufen?
Leute, seid Ihr hier bei Hartz IV oder Beim Arbeitsamt?
Kein Wunder, dass wir niemand finden, der einfach bloß Patentanwalt sein will.
Aber unser Berufsstand schießt sich niveaumäßig aus allem schmerzfrei raus.
Oh Gott, jetzt weiß ich warum wir keine Kandiaten ausbilden, denn was was hier - politisch- abgelassen wurdé spottet jeder Beschreibung.
Will hier eigentlich niemand einfach nur Arbeiten egal was für Nasen da in Berlin mehr oder minder alkoholisiert rumlaufen?
Leute, seid Ihr hier bei Hartz IV oder Beim Arbeitsamt?
Kein Wunder, dass wir niemand finden, der einfach bloß Patentanwalt sein will.
K
Korrigator
Guest
Nun, da sind die führenden Politiker wohl unsere Spiegelbilder - oder umgekehrt. Im Krieg und in der Politik ist halt alles erlaubt...anonmyos PA schrieb:
Zum Thema Ausbilden: Vielleicht geht DE gerade deshalb den Bach runter, weil niemand (genauso wie Sie!) bereit ist, sich aufzuopfern, um den Nachwuchs (egal ob 1 oder 31 Jahre alt) aufzuziehen und ihm Vorbild zu sein. Um Himmels Willen, da hätte man ja Verpflichtungen - bloß nicht!
Aha, haben wir es hier mit einem professionellen Nichtwähler zu tun?anonmyos PA schrieb:
S
schorschi
Guest
Schröder hat doch schon das Volk mit seiner Vertrauensfrage verar...cht und hat trotzdem über 30 % der Stimmen bekommen. Also allzuviel Feinfühligkeit würde ich da nicht voraussetzen.Dr. B. schrieb:
Einem der nach eigenem Bekunden größten Staatsmänner, die Deutschland je hatte, verzeiht man doch gerne ein paar Nachlässigkeiten...