pct

Ich habe jetzt schon öfter gehört, dass einer der Vorteil des EPÜ darin liegt, dass man in jeder Sprache einreichen kann, Art. 14(2) EPÜ, und danach erst eine Übersetzung innerhalb von 2 Monaten einreichen muss, R. 6(1) EPÜ. Als Beispiel: ich reiche eine Anmeldung auf Esperanto ein (was mir den...

Artikel 4 G PVÜ besagt: Nun ist der PCT ein Sonderabkommen gem Art. 19 PVÜ und darf deren Bestimmungen nicht zuwiderlaufen. Ich verstehe, dass der oben reproduzierte Abs. 2 erlaubt, Bedingungen für freiwillige Teilanmeldungen festzulegen. Aus Abs. 1 lese ich aber heraus, dass Teilanmeldungen...

Mir ist bewusst, dass Art. 22(1) PCT [keine IVP] bzw. Art. 39(1)a) PCT [mit IVP] eine 30M-Frist vorgeben, diese aber gem Art. 22(3) PCT bzw. Art. 39(1)b) PCT nach nationalem Recht verlängert werden kann. Viele Jurisdiktionen - so auch das EPA - haben sich für eine 31M-Frist entschieden...

Suche Helze Cross-Referenced PCT für eqe 2023, bitte um PN

Hallo Forum, gerade ist mir folgende Anmeldungskonstellation untergekommen: 01.11.2016 Anmeldung DE: Merkmal A 01.11.2017 Anmeldung PCT1 mit Prio DE: Merkmale A, B, A+B 01.05.2018 Veröffentlichung PCT1 2021: Patenterteilung aller Regionalisierungen/Nationalisierungen der PCT1 auf Merkmal A...

Hallo, Weiß eventuell jemand, der ein Heymanns Patentanwälte Abo bei Wolters Kluwer hat, wann die Auflage des Büches EPÜ/PCT Tabellen auf der Online Bibliothek von Wolters Kluwerauf auf die 10. Auflage aktualisiert wird? Das Buch ist als gebundene Ausgabe schon seit Anfang Dezember erhältlich...

Hallo liebes Forum, folgender Fall und mehrere Fragen dazu: Bei einer PCT-Anmeldung wird eine "Aufforderung zur informellen Klarstellung" zugesandt; der Rechercheur sieht wg. angeblicher vollständig fehlender Klarheit keine Möglichkeit, eine internationale Recherche durchzuführen. Die...

Ich verkaufe das PCT-Handbuch in der 12. Auflage von Malte Köllner für 30 Euro (zzgl. 4 Euro Versand). Das Buch wurde von mir nur kurz benutzt und hat daher kaum Gebrauchsspuren.

Art. 4(2) PCT und Art. 14(3)(b) beziehen sich auf Bestimmungsgebühren, aber es scheint, dass diese Gebühren (ggf. seit Einführung der automatischen Bestimmung aller Vertragsstaaten seit dem 1.1.2004?) nicht mehr existieren. Sie sind z.B. nicht mehr im Applicant's Guide 5.184 als zur entrichtende...

Hallo Forum, eine PCT-Anmeldung wurde in Januar 2015 eingereicht, daraufhin folgte ein schriftlicher Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (negativer WO-ISA). Die Anmeldung wurde anschließend veröffentlicht, eine Erwiderung des WO-ISA wurde innerhalb der Frist nach R. 46.1 PCT nicht...

Hallo zusammen! Frage: - PCT-Anmeldung in Arabisch - Frist regionale Phase 31 M verpasst - Weiterbehandlungsantrag innerhalb 2 M gestellt mit allen Erfordernissen nach R159 (1) b) bis h) AUSSER R159 (1) a) d.h. es soll mit WBH keine Übersetzung nach A153(4) eingereicht werden, da diese noch...

Wissenschaftliche Prüfungsaufgabe II/2014 Teil I - Stand: 01.05.2014 Die Rechtsbeschwerde von der A-GmbH ist erfolgreich, wenn sie zulässig und begründet ist. Die Rechtsbeschwerde ist innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses beim Bundesgerichtshof schriftlich einzulegen (§102...

Biete: 1. DeltaPatents Basic Questions for Pre-Exam and Paper D, Auflage August 2013 (50 Euro, neuwertiger Zustand, nie verwendet) 2. Main Exam Questions for Paper D, Auflage August 2013 (50 Euro, neuwertiger Zustand, nie verwendet) 3. C-Book, Chandler, Meinders, 3. Auflage (50 Euro...

Buch ist in sehr gutem Zustand. Die untere Stirnseite habe ich für die Prüfung mit Edding gekennzeichnet; in einigen Tabellen habe ich Ergänzungen eingetragen (Bleistift). Neupreis war 64 Euro. Ich verkaufe gegen Gebot. Versand auf Wunsch nach Absprache zu den zus. entstehenden Kosten. Übergabe...