patentanmeldung

Hallo zusammen, für Kleinanmelder mit einfacheren Erfindungen und geringem Budget würde ich oft gerne Handzeichnungen direkt in eine "ordentliche" technische Zeichnungen überführen. Gibt es hierfür ein Zeichenprogramm, mit dem sich Fotos oder Scans einfach in entsprechende Strichzeichnungen...

Hallo zusammen, ich kann mir eigentlich keinen Grund vorstellen, warum man nicht in einem beliebigen Verfahrensstadium, idealerweise natürlich während des Prüfungsverfahrens, ursprünglich eingereichte, unsaubere Zeichnungen (mit handschriftlichen Bezugszeichen und Bezugszeichenlinien etc.)...

Hi Forum, kann sich jemand einen Grund vorstellen, warum US-Korrespondenzanwälte davon absehen wollen könnten, eine Bezugszeichenliste einzureichen? In dem vorliegenden Fall hatten wir sogar darauf hingewiesen, dass die Bezugszeichenliste aus unserer Sicht offenbarungswesentlich ist. Danke...

Hallo, Ist es möglich die nationale Phase in DE in Form einer Patentanmeldung sowie gleichzeitig in Form einer Gebrauchsmusteranmeldung einzuleiten? Oder wäre alternativ die Einleitung der nationalen Phase als Patentanmeldung durchzuführen und dann aus der deutschen Patentanmeldung eine...

Ich werde meine Ausbildung nicht mehr fortsetzen und möchte aus diesem Grund meine kürzlich erworbenen Fachbücher zu einem fairen Preis verkaufen. Alle Bücher sind in einem neuen Zustand und können für €5 pro Buch an eine deutsche Adresse versandt werden. Alternativ können die Bücher auch bei...

Hallo Forenuser und zukünftige Patentanwälte, ich habe eine Patentanmeldung eingereicht, aber diese „entspricht formal nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Es fehlen Patentansprüche. Außer der Beschreibung des Anmeldegegenstandes sind Patentansprüche erforderlich, in denen anzugeben ist, welche...