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Liebe Freunde des Markenrechts! Grundfall ist ein Widerspruch einer Marke A mit den Dienstleistungen "Verpflegung von Gästen" gegen eine Marke B mit den Waren "Säfte, Sirups usw". Der Inhaber der angegriffenen Marke hat uns (Marke A) die Einrede der Nichtbenutzung entgegen geworfen. Nun die...

Hallo miteinander, es sind noch nicht alle im elektronischen Patentzeitalter angekommen... ;-) Wir haben einen Einspruch geschickt bekommen, dessen Anlagen auf Phoenix liegen. Wie kommt man denn da dran, ohne die Software? Geht das auch über die EPA-Homepage? Gibt es ein Extraportal? (Ich...

Liebe Patentgemeinde, folgendes Szenario (grob!): Einspruch vor EPA. Einspruchsgrund der mangelnden erfinderischen Tätigkeit basierend auf einer Entgegenhaltung in Verbindung mit allgemeinem Fachwissen wurde abgewiesen. Im Beschwerdeverfahren behauptet Patentinhaber (Beschwerdegegner), dass...

Hallo miteinander, wahrscheinlich eine furchtbar blöde Frage, aber egal: Was habt ihr für die zweite Hagenklausur gelernt ? Ich mein die alten Klausuren geben BGB, HGB, ein bisschen GR und hauptsächlich ZPO her. Aber was ist mit Europarecht, Öffentliches Recht, Kartellrecht?? Ich kann das...

Mal ganz doof gefragt: Was bedeutet der Satz eines US-Prüfers, wenn er schreibt, dass ein (bisher abhängig formulierter) Claim erteilbar ist, wenn er in unabhängiger Form geschrieben wird, "including all of the limitations of the base claim and any intervening claim"? Was mit dem "base claim"...

Liebes Forum! Ich habe hier eine Entgegenhaltung (eine Betriebsanleitung für eine Spielekonsole), die vom EPA aus dem Internet gezogen wurde. Das Erstellungsdatum der Datei ist 10 Monate vor meinem Anmeldetag. Ich weiss, dass das DPMA bei Internetdokumenten knatschig wird; das EPA scheint hier...

Hallo miteinander! Gibt es einen Kurs vergleichbar dem Preu-Kurs in München auch im Raum Mannheim/Karlsruhe/Stuttgart? Weil für Dienstag/Donnerstag nach München fahren ist die Zeit doch recht kurz. Oder ist der Kurs eigentlich nur sinnvoll, wenn man gerade im Amtsjahr ist? Vielen Dank...