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Hallo Gemeinde, spricht eigentlich was dagegen sich vom Anwalt auf Stellen als Prüfer zu bewerben? Vom Gehalt mal abgesehen (DPMA A13). Hat das jemand hier gemacht? Gruß

Hallo, hätte noch eine Frage zur Wiedereinsetzung DPMA: Kurz vor Ablauf der 1-Jahres-Frist (6. Jg m. Zuschlag + 1 Jahr) wird WES beantragt. Beispiel: 6. JG: 30. April 2017 6. JG mit Zuschlag 31. Oktober 2017 WES in 6. JG m. Zuschlag am 10. Oktober 2018 gestellt mit WES 6. JG m. Zuschlag...

Danke. Mit PatentIn (USPTO) geht das "recht einfach". Im one-letter code mit X bezeichnen und dann unter Application Steps und weiter unter Feature data definieren, was mit Xaa gemeint ist. Erscheint dann unter Punkt <230> im Seq.protokoll.

Hallo, jetzt habe ich schon wieder eine Frage und finde in den Kommentaren keine Lösung: Einspruch eingelegt u.a. (!) 100 b) nur in Bezug auf abhängigen Anspruch 2. Jetzt (Schriftsatzfrist vorbei!) stellt sich raus, dass auch Anspruch 1 auf Grund eines Parameters nicht ausführbar ist. Deckt...

Hallo zusammen, noch nie Sequenzprotokoll gemacht. Kann man AS-sequenz zB. SNHQX1DP einreichen wobei X1 Variable ist, also zB D oder E, bevorzugt D. Im Anspruch sollte das kein Problem sein. Aber wie sieht dann das dazugehörige ST.25 Protokoll aus. Gruß und Danke für jede Hilfe

Hallo zusammen, kennt sich hier jemand im Koreanischen Patentrecht aus? Folgender Sachverhalt: Anspruch 5 (abhängig): Material wie anspruch 1 mit einer Dichte von unter 1000 kg/m³...

Servus, hatte gerade Fall von zwei Anmeldern, einer IT einer DE. Erstanmeldung (keine Prio) Frage wo einzureichen war hier klar, da IT --> Erstanmeldung vor UIBM (IT), DE wenn nicht Saatsgeheimnis dann egal. Wie wäre es aber wenn zwei Anmelder: einer IT, andere FR. Sie müssten theoretisch...

So sehe ich das auch! Die WBH bezieht sich auf die Frist nach R 159 (1), d.h. alle Handlungen unter a) bis h) müssen dann in der WBH-Frist von 2 M nach Erhalt Mitt. R112(1) (10Tg + 2 M) vorgenommen werden. Wenn ich a) nicht mache (keine ÜS) kann ich sie nur in WBH-Frist nachholen, wenn nicht...

Hallo zusammen! Frage: - PCT-Anmeldung in Arabisch - Frist regionale Phase 31 M verpasst - Weiterbehandlungsantrag innerhalb 2 M gestellt mit allen Erfordernissen nach R159 (1) b) bis h) AUSSER R159 (1) a) d.h. es soll mit WBH keine Übersetzung nach A153(4) eingereicht werden, da diese noch...

Richtig! Vielen Dank!!!!

Hallo zusammen, gemäß §4bGebrMG kann Anmelder Üs der nicht in dt. Sprache abgefassten innerhalb 3 Mon nachreichen. Jetzt habe ich gerade gehört, dass dies nicht für GebrM aus PCT (Engl.) gelten würde.... GebrM aus PCT MUSS in dt. Sprache nach 30 ab PCT-AT (o. Prio) eingereicht werden. Stimmt...

Da hast Du absolut recht mit Üs in IT etc... In BPatG 7 W (pat) 1/14 geht es doch aber um Beteiligung Dritter im Wiedereinsetzungsverfahren? (WEV geht zwar um Einreichung einer Übersetzung der geänderten Fassung des Patents, ist aber in dieser Entscheidung nicht relevant). Gruß

Das dachte ich mir schon so. Vielen Dank für die Antwort.

Hallo zusammen! Wahrscheinlich eine ganz profane Frage, aber.... Patent erteilt - validiert z.B. NUR in DE, IT, ES Einspruchsverfahren - Patent wird in geändertem Umfang aufrecht erhalten Mitteilung R82(2): Gebühr ÜS etc. Jetzt die Frage: Kann ich das geänderte EP NUN AUCH zusätzlich in GB, TR...

Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung! Hatte nicht in EPÜ 1973 geschaut. Danke Lysios

Danke! Aber das ist dann schon seltsam (oder besser leiwand?), oder: http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12031439 Dokument vom Bundeskanzleramt AT über den Ausschluss: Inkrafttretensdatum: 01.05.1979 Außerkrafttretensdatum: leer Vielleicht braucht AT...

Servus beinand, wer weiß, wer das Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen hat (A 1(3) Anerkennungsprotokoll)? Finde nur AT. Sonst noch jemand??? Gruß

Danke Lysios. "Ohne die Veröffentlichung des Antrags und der Ablehnung erfährt niemand davon,..." Der Antrag sollte (!) nach 18 Monaten über PATENTSCOPE einsehbar sein. Die Bestimmungsämter interessiert das natürlich nicht. Wie Du richtig schreibst muss man so oder so einen eigenen Antrag bei...

Hat keiner auch nur eine (vage) Idee? Gruß.

In Ergänzung zur Frage: Könnte das evtl. damit zu tun haben, dass einige Länder diesen "Widerspruch" der Verweigerung als Voraussetzung für eine spätere nationale Änderung vorschreiben? Könnte das evtl. damit zu tun haben, dass der Schutzbereich dann ein anderer ist und ich dann aus der "nicht...