EPÜ Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen

[PAmuckl]

Servus beinand, wer weiß, wer das Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen hat (A 1(3) Anerkennungsprotokoll)? Finde nur AT. Sonst noch jemand??? Gruß

 

[Lysios]

Finde nur AT.

Der Vorbehalt von AT ist schon 1987 ausgelaufen. Die Vorbehalte von Griechenland und Spanien sind 1992 ausgelaufen. Mehr Vorbehalte gab es laut Benkard, EPÜ, 2. Auflage 2012 nicht.

 

[PAmuckl]

Danke! Aber das ist dann schon seltsam (oder besser leiwand?), oder: http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12031439 Dokument vom Bundeskanzleramt AT über den Ausschluss: Inkrafttretensdatum: 01.05.1979 Außerkrafttretensdatum: leer Vielleicht braucht AT halt a bisserl ...

 

[Lysios]

Vielleicht braucht AT halt a bisserl ...

Da will ich nicht spekulieren. Siehe aber z.B. hier Fussnote 118:

http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/1973/d/ar167.html

 

[PAmuckl]

Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung! Hatte nicht in EPÜ 1973 geschaut. Danke Lysios