Suchergebnisse

  1. B

    DE § 4 PatG – Erfinderische Tätigkeit | Unterschiedliche IPC Klassifizierung & Stand der Technik

    Soweit mir das mein Ausbilder erzählt hat und mein Prüfer im Amtsjahr erklärt hat: Der Prüfer eines Sachgebiet verwaltet seinen Prüfstoff und "wirft" dort regelmäßig Stand der Technik hinein, den er für sein Gebiet als sehr relevant hält. Das geschieht heute digital und früher analog mit...
  2. B

    DE § 4 PatG – Erfinderische Tätigkeit | Unterschiedliche IPC Klassifizierung & Stand der Technik

    Wurde eigentlich alles schon von den Vorrednern gesagt. Da wir alle aber ein wenig kleinlich sind und dies gerne sind: Im nach dem zitierten Block wird es richtig beschrieben, aber natürlich kommt es bei der Neuheit nicht darauf an, ob der Fachmann den SdT kennt. Der Fachmann ist nur bei der...
  3. B

    DE § 4 PatG – Erfinderische Tätigkeit | Unterschiedliche IPC Klassifizierung & Stand der Technik

    Ihnen ist die Prüfstoff-IPC des DPMA und die Historie aber schon bekannt?
  4. B

    DE Stammanmeldung, Teilanmeldung, Prüfungsantrag

    Bevor es hier weiter persönlich und mit Mutmaßungen weiter geht, die hier nichts zu suchen haben, möchte ich kurz die folgende Entscheidung zur Diskussion stellen, die ich nach einer kurzen Suche finden konnte: 23 W (pat) 26/12 Sie ist nun nicht eindeutig, zeigt aber, wie man in der Praxis dem...
  5. B

    DE Stammanmeldung, Teilanmeldung, Prüfungsantrag

    Hallo zusammen, aus der Erfahrung sehe ich die von @PatFragen aufgeworfenen Bedenken in der Praxis nicht bestätigt. Eine Recherche nach SdT ist in der Tat bei praxis relevanten "Uneinheitlichkeiten" (eben nicht Flugzeug und Medizin) immer durchzuführen. Auch wird an und für sich auf die...
  6. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    In BGH X ZR 98/09 wird aber in den dem zitierten Absatz nachfolgenden Absätzen genau der Ansatz des BGH beschrieben. Dort kommt es bei der Frage des naheliegens eben weniger auf die Aufgabe an, die sich uns dem Differenzmerkmal ergibt. Gleichwohl muss natürlich bei der Auffindung des...
  7. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Das Problem wird in der X ZR 19/21 doch in Rnd. 9 genannt. Da es ein deutsches Gericht ist, ist dieser Ansatz ja auch üblich, die Aufgabe vor dem Hintergrund des Patents und nicht des Unterscheidungsmerkmals zu definieren. Auch der Could/would apporach findet sich, denn das would ist ja nichts...
  8. B

    EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?

    wie gesagt, wenn im SdT die Eignung (als Kaffeefilter) nicht explizit oder implizit offenbart ist, und es zumindest nicht ganz abwägige Grunde gibt, dass diese nicht geeignet sind (soetwas hatte die Abteilung ja vorgetragen, meine ich mich zu erinnern), dann ist es nicht neuheitsschädlich. Ob...
  9. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Wäre ja auch problematisch wenn ein Patentdokument (ich nehme an, dass der nSdT ein solches ist) die selbst gestellte Aufgabe nicht löst. Hier liegt des Pudels Kern. Das EPA sieht keine (andere) Aufgabe als relevant. Das liegt wohl darin begründet, dass es in dem Unterscheidungsmerkmal keinen...
  10. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Das erste Argument könnte in Ordnung sein. Es ist nur Allgemeines ("generell") und etwas Spezielles ("Baggerschaufel") offenbart. Ob sich hieraus schon objektiv eine Eignung auch für Heckklappen ergibt, wird man objektiv unter technischen Gesichtspunkten bewerten müssen. Das EPA wirft Punkte...
  11. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Naja, die Frage ist doch, ist es auch noch geeignet als Alternative für Zahnradsegment-Antriebe bei Heckklappen. Wenn es ernsthafte Zweifel hinsichtlich einer solchen Eignung gibt (EPA hat hier technische Zweifel), dann hilft ein Verweis auf die Offenbarungsstelle nicht wirklich weiter.
  12. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Somit wird die objektive Eignung hinterfragt. Entsprechend sollten nun Tatsachen vorgelegt werdenoder argumenterit werden, dass diese Eignung sehr wohl trotz der Bedenken vorliegt.
  13. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Es besteht nunmal ein Unterschied, ob eine Anwendung offenbart ist oder nur eine Eignung. Ich hatte ja auch nichts zum Anspruch gesagt. Sofern es die Eignung gibt (dies ist objektiv zu würdigen und kann nicht allein auf eine Aussage in der Entgegenhaltung basieren, denn dort kann es falsch...
  14. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Das EPA hat doch Recht, in der D2 ist die Anwednung für eine Heckklappe nicht offenbart.
  15. B

    EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?

    dann so einen Gewebefilter für Suppen kaufen/besorgen und Kaffee durchlaufen lassen. Also bei dem konkreten Beispiel kann ich die Argumente des EPA nicht verstehen.
  16. B

    EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?

    Da der Anspruch nur die Eignung verlangt und ich davon ausgehe, dass ein Gewebefilter für Gemüsebrühe sich auch für Kaffee eignet (ungeachtet der sich daraus ergebenden Qualität)....
  17. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    zum Beispiel hier: T 2952/19 3.3.3: Even when adopting in the assessment of the inventive step of claim 1 the objective technical problem as proposed by the appellant, i.e. the provision of an alternative process, the claimed process is considered to involve in inventive step for the reasons...
  18. B

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    In der Tat tendiert die Einspruchsabteilung bei Aufgabenstellungen, die lediglich eine Alternative darstellen, sich die Frage zu stellen, weshalb eine Alternative gesucht wird. Sofern man wirklich keinen technischen Effekt und somit eine damit einhergehende (echte) Aufgabe etablieren kann, wird...
  19. B

    EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?

    Weil etwas spezielles immer neu ist gegenüber einer allgemeinen/generischen Offenbarung. Neu ist, was sich (in der speziellen beanspruchten technischen Kombination) nicht unmittelbar und eindeutig aus der Gesamtheit einer Offenbarung ergibt. Ich kann einer Offenbarungen eines Autos, das...
  20. B

    Automatisierung

    @der_markus hat schon einiges vorgetragen. Wichtig ist sicherlich auch bei Punkt 1, das neben dem Entwurf auch im Prüfungsverfahren aber auch danach noch einiges an Arbeit kommt. Auch hier habe ich meine Zweifel, dass in absehbarer Zeit eine KI eine Verletzungsanalyse, eine Einspruchsanalyse...
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