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Hi Forum, angenommen, der Patentinhaber argumentiert in einem europäischen Einspruchsverfahren: "Gegenstand A mit Merkmal B taugt nicht zur Lösung der Aufgabe C", und reicht später eine US-Anmeldung ein mit dem Anspruch "Gegenstand A mit Merkmal B zur Lösung der Aufgabe C", ...kann ihm das im...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Danke Dir Gonzo für den Gesichtspunkt "Same Invention", der auch hier von zentraler Bedeutung sein dürfte. Spätestens wenn die Sache wieder aktuell wird, komme ich darauf zurück und werde berichten. Grüße Kurt

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Ganz vielen Herzlichen, und Respekt für die Ausführungen trotz brütender Hitze. Im Detail werde ich mir die weiteren von Dir betrachteten Varianten erst in der Abendkühle zu Gemüte führen können :o Solange...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld Nanu, die Einwände verstehe ich nicht. Deine Ausführungen stimmen doch alle nach wie vor. Es geht ja nur um die Priorität der P-Anmeldung aus 2011. Eine Priorität der E-Anmeldung aus 2008 sollte, konnte und...

AW: Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeld OK danke, ich habe die Daten im Originalposting oben noch konkretisiert. Die Erstanmeldung (E) sei hier "sehr" alt und bereits erteilt.

Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeldung Hi Forum, folgende Merkmalskonstellation aus einer frühen Erstanmeldung E, einer späteren Prioritätsanmeldung P und einer Nachanmeldung N (mit Prioritätsbeanspruchung): Fragen: 1.) Welchen Zeitrang hat...

Hi pak, achso das war wohl doch nicht die Schuld von EPOline, sondern von einer bestimmten Kanzlei und deren idiotisch eingestellter Fax-Software. Stichwort ist OCR, bzw. "nicht-OCR-bar". Grüße Kurt

Hi pak, wer dieses Schei*-Problem kennt und womöglich gelöst hat, weiß es sofort wenn er das Bild sieht... Später mehr vG Kurt

Hi Forum, falls dieses Bild jemand was sagt und es eine Lösung für das idiotische Problem dahinter geben sollte, wäre ich überaus dankbar für einen kleinen Hinweis........... Grüße Kurt

Ist das nicht mit Obama's AIA abgeschafft worden, wegen Trollgefahr? Grüße Kurt

B.I.N.G.O Das war nen Sonntag Autsch und Prost Grüße Kurt

Ahh, das ist bei mir natürlich US... Und an dem Anmeldetag ist in USA kein ersichtlicher Feiertag... Was nun?

Also vorliegend war der Anmeldetag der internationalen Patentanmeldung ein ganz normaler Wochentag, jedenfalls bei uns. Oder wie findet man rückblickend heraus, an welchen Tagen irgendwelche Annahmeämter geschlossen waren? (Wo) steht eigentlich das Annahmeamt auf einer WO-Anmeldung?

Stimmt auch wieder, weil die Gültigkeit der Priorität laut RiLi vom Prüfer ja nicht gecheckt werden soll. Wobei aufs Datum könnte er schon mal schauen.

Oh shit, mit dieser Zusatzinfo könnte man mit detektivischer Tätigkeit wahrscheinlich das Aktenzeichen rausfinden :P Danke für diesen Tipp (der HOFFENTLICH doch zutrifft)? Grüße Kurt

Und hier gleich noch das EP dazu:

Ich habe zum Datenschutz nur die Jahreszahlen um eine gemeinsame Konstante "n" verändert. Ich schwör aber, dass hier die internationale Patentanmeldung ein Jahr und einen Tag später als die die "prioritätsbegründende" US-Anmeldung eingereicht wurde.

Das war wohl z.B. dieser Lizenzmilliarden-Fall von Lemelson. Grüße Kurt

Danke Devi, für die nützliche Analogie. Lässt sich die Analogie auch angesichts dieses Falles von Gerd aufrechterhalten? Grüße Kurt

Ja Nym, den von Dir skizzierten Fall sehe ich genauso, aber Gerd schrub ja: Bei Dir liegt die US1 ja früher als das Prioritätsjahr der EP-Anmeldung, und bei Gerd hätte sie innerhalb des Prioritätsjahres gelegen. So jedenfalls mein Verständnis? Grüße Kurt