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Liebe Kollegen, welche Möglichkeiten bzw. geschickten Schachzüge gibt es, wenn man einen Hinweis auf eine Markenverletzung (Ähnlichkeit der älteren Marke) erhält? Z. B. annehmen, Löschung der älteren Marke beantragen etc. Bin gespannt. Liebe Grüße Alex

Hallo, die Antwort auf die obige Frage für Deutschland erübrigt sich (zumindest momentan, d.h. bis der EuGH das geregelt hat). Wie sieht es aber im EU-Ausland aus? Kann man beispielsweise in den Niederlanden als EPA-Vertreter Partner einer Kanzlei werden? Oder weiß jemand, ob man, analog zur...

Liebes Forum, folgendes Problem: eine Bildmarke in Farbe liegt beim Amt. Kann ich die Prio für eine schwarz-weiß Version des Bildes in Anspruch nehmen? Lg Alex

Interessant, um beim Beispiel der Angelrute zu bleiben liegt mein Problem zum einen beim Material, bei Holz ist die Auslegung anders als bei Bambus. Zum anderen können auch strukturelle Merkmale wie Stege in der Rute die Stabilität erhöhen. Die Erfindung liegt nicht im Material oder in den...

Liebe Kollegen, ich habe eine Vorrichtung der Auslegung abhängig von gewissen Parametern ist (als Formel beschreibbar). Wie würdet ihr einen diesbezüglichen Anspruch formulieren? z. B.: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslegung der Vorrichtung anhand von "FORMEL" bestimmt ist...

rein Standortlich? Was heißt das? Norddeutschland ist groß! In Aurich wären 2500Euro brutto mehr als in Hamburg oder München (Miete!). Die Auswahl später ist in München definitiv größer! Gruß Alex

Das sind Fragen des Internationalen Privatrechts. Wenn keine vertragliche Regelung getroffen wurde ist im Bürgerlichen Recht geregelt. Gruß Alex

Vorsicht! Entdeckungen als solche sind nicht patentierbar, aber technisches Ausnutzen des Verständnises der Entdeckung sehr wohl. Beispiel Allgemeine Relativitätstheorie (nicht patentierbar) Uhrensynchronisation für Sateliten sehr wohl. Die Ergebnisse der nächtlichen Überlegung dem Arbeitgeber...

Liebe Kollegen, folgender Fall: Einreichung einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung beim HABM erfolgte. Mitteilung vom HABM, dass weitere Klassen hinzugenommen werden müssen. Frage: Wie gehe ich vor, wenn ich dagegen Einspruch einlegen möchte bzw. geht das überhaupt? Geld (für die weiteren...

Das sieht leider schlecht aus. Du must eine Vertreternummer beim EPA haben. Nachgewiesene Anmeldungen/Tätigkeiten vor dem EPA sind nicht nötig, aber Arbeiten zu Patenten. Sollte der externe PA/EPA Vertreter Dich ausgebildet haben, dann kann er das bestätigen und eine Prüfung ist möglich. Vor Ort...

Hallo mir geht es so wie Euch. Aber eine Bestätigung ist nicht notwendig, wenn man als Firmenvertreter beim Amt eingetragen ist. LG Alexander

Zudem könnten unterschiedliche Anspruchsversionen aus DE und PCT-->(EP)--> zustande kommen. D. h. es könnte ein Delta im Schutzumfang geben. Gruß Alex

Hallo, es gibt auch noch den Forum Kurs C Teil (und einen Kurs D-Teil). Ich werde sowohl beide Forum Kurse besuchen als auch die CEIPI Kurse in Straßburg. Gruß Alex

Hallo, soweit ich weiß, bietet Eidologic ein Modul bzw. Schnittstelle für die Gebührenzahler, so dass ich mir gut vorstellen könnte, dass Mehrfachnennungen möglich sind. Zudem hat ESP viele Kanzleiort und wer weiß, ob nicht auch dadurch unterschiedliche Software verwendet wird. Ich habe die...

Hallo, ich bin auch auf der Suche nach einer Industriepatentabteilungsverwaltungsoftware (schönes Wort) und habe Eidopat von Eidologic ins Auge gefasst. LG Alex

Liebe Kollegen, wie ist das kanadische Patentrecht im Vergleich zu USA oder EP? Ist also ein erteiltes Patent in Kanada ähnlich unangreifbar wie in den Staaten oder ist das eher so wie in EP oder DE? Gibt es in Kanada eine Nichtigkeitsklage und wie sind die Erfolgsaussichten (gerne Eure...

Das geht meines Wissens. Da der Arbeitgeber verpflichtet ist Nachweise auszustellen BGB §??? Wie lange es dauert weiß ich nicht. Würde aber Klage erheben und den Nachweis der Prüfungsbehörde zur Verfügung stellen und anfragen, ob die Prüfung abgelegt werden kann und entsprechend die Nachweise...

Zu den Fragen: Sich mit Sprache auseinandersetzen heißt beispielsweise: Die genaue Bedeutung (inhaltlich) einer Begrifflichkeit im Lichte der Patentanmeldung herauszuarbeiten und gegebenenfalls Unterschiede zum eigenen Verständnis bzw. zu dem vorliegenden Produkt/Verfahren erkennen. Somit geht...

Lieber Herr T., ich zähle mich zu den Leuten hier im Forum, die sich nicht herablassend über die Beiträge anderer auslassen. Jedoch empfand ich Ihre Einleitung entgegen dem letzten Satz als höchst arrogant. Insbesondere die Herleitung warum Sie ein top Gehält erwarten etc.. Aus meiner...

Hallo, ich denke nicht, dass es eine auf GIS spezialisierte Kanzlei gibt. Jedoch sehe ich gute Chancen mit einem derartigen Profil, wenn der Focus auf US-Patentrecht gelegt wird, da in den USA auch so gennante "reine" Softwarepatente möglich sind. Falls Sie in dem Bereich bleiben möchten...