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Erst mal was Allgemeines! das Speziellere nimmt das Allgemeinere neuheitsschädlich vorweg. Umgekehrt gilt dies nicht. Also, falls ABC das Speziellere zu AB ist, ist ABC neuheitsschädlich zu AB. Es ist aber auf den Erfindungsgegenstand abzuzielen, welcher mit ABC bzw. AB offenbart wird...

Leider habe ich das Rechtssprechungsbuch des EPAs nicht zur Hand, ich glaube mich aber zu erinnern, dass implizite Merkmale im Einspruchsverfahren aus dem Anspruch entfernbar sind (dazu gibt es auch ein Urteil). Dies heißt im Umkehrschluss, dass das implizite Merkmal nicht hinzugefügt werden...

Hallo Kollegen, hat jemand schon mal den Fall gehabt, dass für die 8 bzw. 10 jährige "PA-Ausbildung" eine Zwischenzeit nicht gedeckt war? D.h. gibt es jemanden hier, der den langen Weg ging und zwischendurch mal Elternzeit nahm oder arbeitslos war? Vielen Dank Alex

Bei dem Verweis muss die neue Anmeldung doch in Bezug auf die alte Anmeldung überprüfbar sein, oder? Somit müsste die alte Anmeldung mit in die Akte der neuen Anmeldung aufgenommen werden (oder zumindest der Bezug)! Somit ist nach meiner Auffassung sehr wohl ein Recht an der alten Anmeldung...

Um einen Verweis erfolgreich tätigen zu können, muss die Anmeldung, auf die verwiesen wird zumindest einen Anmeldetag haben. Und wenn dieser genutzt wird, wenn auch nur als Offenbarungsquelle so bestehen Rechte an dieser Anmeldung. Gruß Alex

Um einen Verweis erfolgreich tätigen zu können, muss die Anmeldung, auf die verwiesen wird zumindest einen Anmeldetag haben. Und wenn dieser genutzt wird, wenn auch nur als Offenbarungsquelle so bestehen Rechte an dieser Anmeldung. Gruß Alex

Wir haben etwas den Faden verloren :o) Aber dennoch Für eine Inanspruchnahme einer Prio reicht ein Anmeldetag (Art. 87 III) aus. Die Bezugnahme (EPÜ2000 oder PCT 01.04.2007) erleichtert nur den Vorgang einer (vorschriftsmäßigen) Anmeldung. Ist dies aber erfolgt, wir ja sehr wohl die erste...

Liebe Kollegen, folgender Sachverhalt: Anmeldung mit Anmeldetag A1 erfolgte. Eine weitere Anmeldung (A2) ohne Inanspruchnahme der Priorität von A1, jedoch mit dem identischen Inhalt, erfolgt nach 13 Monaten. Anmeldung A1 wird fallen gelassen. Kann eine A3 die Prio (nach 12 Monaten) von A2 in...

both have finished their education. The difference is only that one of them is an employee in a (industrial) company and the other is a lawyer in a law firm best Alex

Warum stellt Beschwerdeführer nicht den Sachverhalt und die entsprechende Entscheidung (sinngemäß) ins Forum ein? LG Alex

Hallo, es geht mehr darum, dass die Visualisierung nicht neu ist, aber nun kann auch das Material, welches angeschaut wird, erkannt werden. Daher wird es wohl eher auf ein Verfahrensanspruch hinauslaufen. LG Alex

Liebe Kollegen, ich habe eine "Erfindung" vorliegen, bei der ich keine gewerbliche Anwendbarkeit erkenne. Habt ihr vielleicht eine Idee wie diese "fingierbar" ist? Erfindung: Verfahren zur Darstellung atomarer Strukturen auf Festkörpern Die ist nach meiner Ansicht wissenschaftlich...

Im Prinzip richtig! Wenn aber auf eine Technologie, welche als Anmeldung eingereicht ist, ein Verweis (z. B. patent pending in USA) erfolgt, könnte dies zu Schadenersatz oder ähnliche Ansprüche führen Gruß alex

Die einzige Möglichkeit Dein Problem zu lösen, liegt in Deiner Freiheit eine schnelle Veröffentlichung zu erwirken. Dies kannst Du beim Amt iniziieren, oder als GBM beim DPMA, oder Publikation in einer Fachzeitschrift, oder sonstiges. Jedoch ist Vorsicht geboten, da dann die Priofrist nicht so...

Ich habe mal ins EPÜ2000 Direkt reingeguckt. Ich denke, dass eher Kley mit EPÜ2000 Direkt angereichert werden muss, da die Entscheidungen etc. nicht im EPÜ2000 Direkt angfeführt sind. LG Alex

Vielen Dank! Das war ja schon mal recht umfassend. Wie sieht es mit einer Vorrechtsvereinbarung aus (die benutzte Marke wird nur für einen bestimmten Bereich verwendet)? Gibt es da auch "Taktiken" zu beachten? Liebe Grüße Alexander

Hallo, natürlich muss man Anwalt sein um Fachanwalt zu werden. Hier geht es aber um den Fall einer Partnerschaft (Kanzlei). Für einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ist, da er ja den Jura-Bereich abdeckt, das Zusammengehen mit einem Patentexperten, wie einem EPA-Vertreter, sehr...

zum Beispiel ein Fachanwalt für den gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich selbständig machen möchte! Einen solchen Fall wird es geben! Ich kenne zumindest einen der dies machen wird! LG Alex

mal abwarten vielleicht will ja mal ein EPA Vertreter Partner einer Kanzlei werden. Dann gibt es eine Nichterlaubnis einer Behörde und dann die Klage ich freue mich

Laut Patentanwaltskammer ist das Abfassen einer Patentanmeldung Rechtsberatung. Das EPA und somit auch Deutschland erlaubt es einem EPA Vertreter eine Patentschrift abzufassen. Somit ist ein EPA Vertreter zur Rechtsberatung "zugelassen", auch wenn das noch anders gesehen wird. Als EPA-Vertreter...