Suchergebnisse

  1. Pat-Ente

    EQE Ankündigung: Neuregelung EQE

    Ja, ebenfalls eine gute Frage ... man weiss ja nicht, von wann die FAQ sind, denn laut Amtsblatt (http://archive.epo.org/epo/pubs/oj011/12_11/12_sup0.pdf) treten die ABVEP am 1.4.2010 in Kraft, gelten also längst.
  2. Pat-Ente

    EQE Ankündigung: Neuregelung EQE

    Danke für den Hinweis - aber der Kandidat soll ja nicht für die EQE oder Vorprüfung 2013 angemeldet werden, sondern nach Regel 28 ABVEP zur Ausbildung registriert werden, wobei ja noch nicht feststeht, wann er tatsächlich zur Prüfung geht (frühestens ohnehin Vorprüfung 2015 bei Beginn der...
  3. Pat-Ente

    EQE Ankündigung: Neuregelung EQE

    AW: Re: EQE 2010 Gibt's eigentlich Formblätter für die Registrierung? Ich habe nichts gefunden ... Ausserdem sollte laut VEP/ABVEP wohl eine "Grundgebühr" bei Registrierung fällig werden. Ich nehme an, dass man die auch per laufendem Konto begleichen kann, oder?
  4. Pat-Ente

    DE Fristberechnung DPMA

    Ich hab's auch schon erlebt, dass zwei Monate nach Fristablauf eine neue Frist gesetzt wurde und erst reichlich nach deren Ablauf zurueckgewiesen wurde :p
  5. Pat-Ente

    Allg. Ausbildung Patentanwalt

    Zum Thema "Zeit bis zur Meldung" gibt es im Forum unter "Umfragen" eine kleine (vermutlich nicht repräsentative) Stichprobe. Demnach werden die meisten Kandidaten innerhalb von max. 3 Monaten offiziell gemeldet; wenn es wesentlich länger dauern sollte, muss man schon kritisch hinschauen (das...
  6. Pat-Ente

    Sonstiges Karriere als Patentanwalt - realistisch?

    Ganz generell bin ich der Meinung, dass man den Beruf ergreifen sollte, für den man sich interessiert und für den man die Voraussetzungen mitbringt, und nicht so sehr auf die (momentanen) Aussichten schielen sollte. Bei letzterem läuft man ohnehin Gefahr, im "Schweinezyklus" zu landen, und...
  7. Pat-Ente

    EU-Patentgericht

    Daraus, dass die Zentralkammer auf drei Standorte (Paris, München und London) aufgeteilt werden soll, kann man doch nicht schliessen, dass es nirgendwo anders Lokal- oder Regionalkammern geben darf, oder wie kommst Du darauf? Edith sagt, dass Dr. X wohl die korrekte Rechtsquelle dazu zitiert hat.
  8. Pat-Ente

    US US-Recht: Mehrere unabhängige Ansprüche in der gleichen Anspruchskategorie

    Da hast Du natürlich recht. Vielleicht habe ich Dich auch weiter oben missverstanden, ich wollte nur vor Sorglosigkeit warnen und darauf hinweisen, wo die Fallstricke liegen. Einig sind wir uns also sicher darin, dass man am besten beim Ausarbeiten der Anmeldung auf eine ordentliche...
  9. Pat-Ente

    US US-Recht: Mehrere unabhängige Ansprüche in der gleichen Anspruchskategorie

    Ich sage ja auch nicht, dass das zwingend untergeht - aber es kann doch gravierende Probleme ergeben. Ein Beispiel zur Verdeutlichung: Urspr. Anmeldung enthält die unabh. Ansprüche 1. ABC 2. ABD 3. BCE Für EP werden diese umgeschrieben. Szenario 1 ("breiter Dachanspruch"): 1. B 2...
  10. Pat-Ente

    US US-Recht: Mehrere unabhängige Ansprüche in der gleichen Anspruchskategorie

    Gefährlich wird es gerade, wenn sich der Prüfer überzeugen lässt: Wird dann nämlich Einspruch eingelegt, kann das ganz böse ausgehen.
  11. Pat-Ente

    Suche Alte technische Fachbücher

    Uni-Bibliotheken veranstalten auch ab und zu mal Flohmaerkte, auf denen man derartige "alte Schinken" erstehen kann. Ist aber natuerlich Zufall, ob gerade das interessierende Fachgebiet dabei ist ...
  12. Pat-Ente

    EPÜ Art.114(2) EPÜ

    Ein typischer guter Grund für verspätetes Vorbringen ist etwa, wenn dieses in Reaktion auf ein Vorbringen oder einen Antrag der Gegenseite erfolgt - also z.B. Einreichung eines neuen SdT-Dokuments als Reaktion auf eine Anspruchsänderung durch Aufnahme eines Merkmals aus der Beschreibung (das...
  13. Pat-Ente

    DE BPatG - Robe als Kandidat?

    Ich hatte den OP so verstanden, dass der Ausbilder gar nichts sagt (also auch keine Anträge stellt). Dann sollten doch auf jeden Fall §97(2),(6) PatG gelten. Aber auch wenn der Kandidat "nur" technische und rechtliche Ausführungen macht, müsste er m.E. eine Vertretungsbefugnis haben - allerdings...
  14. Pat-Ente

    DE BPatG - Robe als Kandidat?

    Aber denke an die (Unter-)Vollmacht!
  15. Pat-Ente

    ArbnErfG Meldepflicht bei Diensterfindung

    Gerade letztere sollten doch hier anzutreffen sein ;-) Aber was Tadzio meint, ist eher, dass im Rahmen dieses Forums keine Rechtsberatung geleistet werden kann. In dem geschilderten Fall kann es aber auf viele Details ankommen (insbesondere, wie schon von Alex erwähnt, den...
  16. Pat-Ente

    Einschränkungen bei Bescheidserwiderung

    Noch eine Anmerkung zu Deiner ursprünglichen Frage: Rein formal kannst Du auf (fast) alles verzichten, solange noch ein einziger Anspruch übrig ist, der Gegenstand der Prüfung sein kann (wie schon von pak erwähnt). Eine andere Frage ist hingegen, ob Du auf irgendwelche Ansprüche verzichten...
  17. Pat-Ente

    Praxis Online Akteneinsicht DPMA

    Das wäre schön, habe ich aber noch nicht erlebt. Den NPL-SdT aus dem Erteilungsverfahren muss man sich halt anderweitig (zur Not kostenpflichtig) beschaffen. Was mir aber in der Tat nicht klar ist: Warum kann/darf das EPA Dokumente im Einspruch veröffentlichen, wenn sie es im...
  18. Pat-Ente

    Praxis Online Akteneinsicht DPMA

    Ihr habt Recht, NPL-Dokumente sind in der Einspruchsakte einsehbar, aber nicht in der Erteilungsakte. Warum das so ist, weiss ich nicht ...
  19. Pat-Ente

    Praxis Online Akteneinsicht DPMA

    Weil das EPA NPL nicht veröffentlicht ;-) Versuch mal z.B. ein im Recherchenbericht genanntes IEEE-Paper in Espacenet zu finden ...
  20. Pat-Ente

    Praxis EPA muendliche Verhandlung in Muenchen vs. Den Haag?

    Was die Reisekosten betrifft, so gibt es ja durchaus auch Kollegen, die näher an Rijswijk sitzen und daher diesem Verhandlungsort nicht abgeneigt sind ...
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