Suchergebnisse

Der Oberstudienrat hat im Schnitt eine Lehrverpflichtung im Umfang von 3, in Worten DREI, Schulstunden pro Tag. In Anbetracht des effektiven Urlaubs von ca. 60 Tagen und wohlwollenden Regeln zur Pensionierung wird ein nominaler Stundensatz erreicht, von dem auch das EPA weit weg sein dürfte.

Hallo sonne 8383, ich vermute mal deinem nickname entsprechend, dass du aus China bist? Wenn dein Aufenthaltstitel "zu Ausbildungszwecken" ist, wird es sehr schwer eine selbstständige Tätigkeit genehmigt zu bekommen. Kann es sein, dass du mit deiner zweiten Frage eigentlich auf die...

Immerhin antizipiert das Forum ziemlich gut das Umfeld in dem du dich zukünftig bewegen wirst. Da wird mit härteren Bandagen gekämpft und die Leute sind etwas trockener. Darauf solltest du dich einstellen. Zu den Berufsaussichten: Die Frage wurde hier so schon tausendmal gestellt und kann...

Weder habe ich durch das BVerfG das EPÜ für nichtig erklären lassen noch das EU-Patent zum europäischen erklärt. Und Ich glaube eher, dass Du die Rechtsprechung nicht kapiert hast. Eine stringente Darlegung warum nach X gescheiterten Anträgen das BVerfG zum erstmal mal nun endlich dein...

Möglich wäre es. Nur prüfen dann die Prüfer derselben Prüfungsinfrastruktur die gleichen Inhalte unter neuem Etikett. Vermutlich hast du Recht und man wird die Gelegenheit nicht verstreichen lassen ohne die Hürden noch ein bißchen höher zu schrauben und ein neues Prüfungsregime zu erlassen...

Ja eben. Nix anderes habe ich gesagt. Aber diese Frage wird man dir mit Hinweis auf die Zuständigkeit der EPÜ- Instanzen gar nicht erst beantworten! Du musst erst über die Rechtsschutzhürde... sonst gehst du mit der materiellen Rüge sowieso baden. Im Hinblick auf das europäische Patent wird es...

Wenn Di Fabio entschieden hat, dann gilt dies natürlich. Ich lag falsch. Das Vertreterwesen beim EPÜ ist eine Übertragung von Hoheitsrechten. Schade nur, dass es nach der üblichen Kompetenzformel läuft: Wir sind zuständig und entscheiden wenn wir wollen (bzw. dann, wenn Partei oder Loge dazu...

Hmmm.. das Einzige, was die EPO zu einem supranationalen Subjekt qualifizieren würde ist das Statut und die Verfahrensregeln, die sie sich gibt. Es findet über die Anerkennung des Patentes in den Vertragsstaaten hinaus keine Übertragung von Hoheitsrechten statt. Insbesondere wirken sich...

Was hat denn nun ein internationales Abkommen mit den Solange- Entscheidungen zu tun? Habt ihr kein Staatsrecht gehabt in Hagen, oder was?

Schön wärs ja, aber legal practitioner als auch avocat übersetzt sich doch mit Rechtsanwalt, bestenfalls mit Jurist. Das die Norm auf eine nicht geschützte Berufsbezeichnung abstellt und damit die Auslegung eröffnet, was landläufig unter juristischer Tätigkeit verstanden werden muss, kann ich...

Dann mach halt mal! Lass dann am besten gleich noch mit feststellen, dass Zulassungen von nationalen Vertretern anderer Länder mit nur dem Bsc auch gegen die deutsche Verfassung verstoßen...ist ja dann auch ne Ungleichbehandlung. Zum Vordiplom: Ich glaube nicht, dass den meisten Lesern hier...

Das EPÜ kann selbstverständlich andere oder engere Vorschriften für die Zulassung als PA vorsehen als das nationale Recht. Nur weil bestimmte Inhalte in Deutschland bereits abgeprüft wurden, sehe ich hier kein Verfassungsverstoß zu Art. 12 I. Ehrlich gesagt halte ich das für abwegig und kann mir...

Ich würde mich an Seiner Stelle nicht zu sehr auf die Angaben in diesem Buch verlassen, welches von der Redaktion einer Personalvermittlungsgesellschaft verfasst wurde.

Der Grund dahinter ist rechtspolitischer Natur: Der Abmahner übt eine Ordnungsfunktion aus, von der man sich eine Belebung des Wettbewerbes verspricht. Es gibt keine Behörde, die effektiv das Wettbewerbshandeln der Marktteilnehmer kontrollieren kann, das müssen die Konkurrenten übernehmen. Der...

Die Unterscheidung zwischen Abmahnung wegen wettbewerbsrechtlicher Verstößen im allgemeinen und Schutzrechtsverletzungen im Besonderen ist nicht (vollständig) willkürlich vom BGH gezogen worden. Dahinter steht die Überlegung, dass Abmahnungen wegen Schutzrechtsverletzungen besonders intensiv in...

Geh doch mal ins Forum vom PaFAtreff. http://www.fachangestelltentreff.de/fat_newsletter.htm Bring dort mal den Studensatz von 45 €. Bin mal gespannt auf die Resonanz.

Die Märkte für Assessoren und Patentanwälte sind verbunden. Auf lange Sicht wird sich die Personalentwicklung auf beide auswirken. Im Moment meine ich einen Trend dahingehend auszumachen, dass Patentabteilungen mehr "Inhouse" machen. Der Grund liegt vermutlich darin, dass mehr gut ausgebildete...

Du planst jetzt schon 7 Jahre im Voraus? Bei dem Arbeitsmarkt ist das fast schon zu weit gedacht. Auch wirst Du von den LL.B. Inhalten im Jahre 2017 nicht mehr viel wissen. Zu deiner Frage: Wenn der LL.B. in Hagen vom DPMA auf die Liste der ersetzenden Studiengänge (es sind, glaube ich, nur 3)...

Die Abmahnung ist eine einseitige, rechtsgeschäftsähnliche Handlung und kein einseitiges Rechtsgeschäft. Eine Erstattung von außergerichtlichen Kosten gibt es nur im Falle einer unberechtigen Abmahnung und da auch nicht immer. Scheitert eine berechtigte Abmahnung nur an den Formalia (z.B. §...