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AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru Also einigen wir uns darauf, dass hier (wenn überhaupt) definitiv und allenfalls ein Verwendungsanspruch schutzfähig ist? Grüße Marc

AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru Wie jetzt...? Das kann man doch so nicht argumentieren? Bei einer zweiten medizinischen Indikation eines Stoffes ABC gegen das Leiden XYZ wäre es dann ja auch so, dass der "schon immer vorhandene" Stoff ABC...

AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru *grübel*. Was nun? Gibt es weitere Stimmen bzw. Meinungen? Muss ich hier tatsächlich einen Verwendungsanspruch bauen? Dank und Grüße Marc

AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru Danke für das Durchbrechen der Denkblockade meinerseits. 1a hilfreiche Formulierung! Sehr schön. Grüße Marc

Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspruch? Hi Forum, wie formuliere ich den Patentanspruch für eine "zweite Indikation" eines gegenständlichen Merkmals (beispielsweise Maschinenbau)? Es sei beispielsweise bekannt, dass eine Eloxalschicht auf der...

Ähm ja, Sonne und Mond in Zeile (22) und (43) nach längerem Hinsehen, achso ja dann ;) Bin ich schon drin? DAS war ja einfach! Danke und Gruß! Marc

Komisch, das hatte ich doch gerade schon probiert? Egal, jetzt geht's! VIELEN Dank, Grüße Marc PS: Ach so, die "5" ist schon der Kaiser

Auf ein neues: H05-5229360, H5-5229360, A5229360, B5229360, C5229360, geht alles nicht.... :( *HELP* Grüße Marc

Vielen Dank -- super hilfreicher Beitrag! Grüße Marc

Hi Forum, Frage: Ist es möglich/zulässig/technisch unterstützt, farbige Zeichnungen sozusagen vorläufig beim DPMA einzureichen, z.B. im Sinne einer Notanmeldung? Sprich, würde das DPMA die farbigen Zeichnungen auf geeignete Weise aufbewahren, falls die ursprüngliche Offenbarung von Merkmalen...

AW: Französisches Patentgesetz -- wo? Hi pak, leider nicht! Grüße Marc

Französisches Patentgesetz -- wo? Ich suche mich dumm und dämlich... Irgendwo muss es doch online das französische Patentgesetz geben? Ahh habs gefunden. Jetzt fehlen mir nur noch die Prüfungsrichtlinien des Patentamts. So was müssen die in Frankreich doch auch haben. Hätte da jemand...

Hallo Forum, gibt es beim französischen Prüfungsverfahren ein ähnliches Procedere bezüglich der Korrekturen offensichtlicher Unrichtigkeiten wie beim deutschen Prüfungsverfahren vor dem DPMA? Ich nehme an, ja -- nur wo steht's im Gesetz? Vielen Dank schonmal für Hinweise, falls jemand eine...

Hallo union und danke für die Antwort, In diesem Fall nicht ganz. Ich meine einen zusätzlich zur Lizenzgebühr möglichen, anfänglich bezahlten Pauschalbetrag, wie beispielsweise hier angesprochen: Um eine mögliche/angemessene Höhe eines solchen Pauschalbetrages geht es mir hier hauptsächlich...

Hallo Forum, es geht um den Verkauf eines Patents an einen Konzern (Maschinenbau). Mögliche Ansätze zur Berechnung von Lizenzgebühren sind mir bekannt, soweit kein Problem (umsatzbasiert). Anders sieht es mit dem anfänglichen Pauschalbetrag aus, den der Erfinder hier gerne für sein Patent...

Besten Dank, das war mir entgangen. Viele Grüße Marc

Aaaahhhh einfach die Patentnummer eingeben, ganz ohne Angabe das Kaiserjahres! Auf sowas muss man erstmal kommen :D Vielen Dank! Kann man eigentlich sichergehen, dass das ein erteiltes Patent und nicht eine Patentanmeldung ist? Weil schlauerweise steht der Buchstabe B dort anscheinend für...

Tja, kaum geschafft scheitere ich schon wieder an dem grandiosen Formular des japanischen Patentamts. Liegt es wieder am falschen Kaiser oder an den Myriaden der sonstigen möglichen Eingabekombinationen? Ich weiß es nicht. In der Hoffnung, dass jemand vielleicht eine Idee hat, was ich...

Danke für die Info! Grüße Marc.

Hi Forum, für die Zusammenfassung gibt man ja meistens eine Figur aus den Anmeldungsunterlagen an, die bei der Veröffentlichung auf die Titelseite der Druckschrift gedruckt wird. Schaffen es die Ämter heutzutage, die Figur für die Zusammenfassung selber aus der fraglichen Papier- oder...