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Hallo zusammen, wenn eine Anmeldung beim DPMA per Fax eingereicht und die Anmeldungsunterlagen einige Zeit später per Post im Original nachgereicht wurden: Enthält ein vom DPMA ausgestellter Prioritätsbeleg für eine ausländische Nachanmeldung dann eine Kopie der gefaxten Anmeldung, oder eine...

Danke @all, hier besonders @Sousse für die sehr detaillierten Ausführungen zum tatsächlichen Bildformat in den PDF's. Es scheint, dass wir hier zwar "von weitem" schwarz-weiß aussehende, aber genau genommen an einigen Stellen Graustufen enthaltende Zeichnungen eingereicht haben. Diese haben...

Der Ausschnitt ist schon um einiges vergrößert, die sichtbaren Pixel dürften 300 dpi entsprechen. Die Zeichnungen wurden als PDF eingereicht. An welcher Stelle die Umwandlung der in dem PDF enthaltenen schwarz-weiß-Zeichnungen nach JPEG erfolgte, kann ich im Moment nicht sagen Ich vermute...

Hallo zusammen, ist es normal, dass elektronisch beim DPMA eingereichte Zeichnungen JPEG-Artefakte haben -- siehe Screenshot einer Ausschnittsvergrößerung: …selbst dann, wenn vom Inhalt her rein schwarz-weiße Strichzeichnung vorliegen?

Danke auch Dir Phil für die Zitate. Das finde ich auch erstaunlich, vor allem weil meines Erachtens die beiden Aussagen einander widersprechen. Also das arbeitsrechtliche Wettbewerbsverbot besteht immer, aber eine freigegebene Erfindung darf dennoch an den Wettbewerber verkauft werden. Hier...

Besten Dank Dir Groucho

Super @Pat-Ente. Danke & Gruß Armin

Auch hier ist mir wieder nicht ganz klar, warum dies zum eingangs dargestellten Sachverhalt hinzu erfunden wird? Die Frage war doch einfach diejenige: ...ob eine ganz normale Auslandsfreigabe nicht nur die eigene Verwertung der Erfindung in dem entsprechenden Land durch den Arbeitnehmererfinder...

aua 🤕 Der Text, den Sie eingegeben haben, ist zu kurz. Bitte erweitern Sie den Text auf die minimale Länge von 10 Zeichen 😳

Liebe Kollegen, ich bin etwas verwundert über die kreativen Hinzufügungen zum Sachverhalt. Laut diesem ist die Erfindung für das fragliche Land freigegeben, und der Arbeitgeber hat sich nicht zusätzlich irgendwelche Rechte vorbehalten. Ich schließe somit aus der bisherigen Diskussion, dass der...

Das ist doch genau die Ausgangssituation, die ich beschrub. Hat jemand schon mal eine Erfindungsfreigabe gesehen, in der steht, dass dem Erfinder die Anmeldung für das Land X freigegeben wird -- er sie dort aber nicht nach seinem Belieben wirtschaftlich verwerten darf?

Hallo zusammen, kurze Frage zu diesem hypothetischen Sachverhalt. Arbeitgeber gibt einem Arbeitnehmererfinder dessen Diensterfindung frei, sagen wir mal für Australien. Arbeitnehmererfinder meldet die Erfindung in Australien an und verkauft das daraus resultierende Schutzrecht für ein...

Was da gezeigt wird, sind semantische Umstellungen von hoch-standardisierten Algorithmusansprüchen. Die (angeblich) automatisch generierten "Zeichnungen" kann man als eine verfeinerte Version davon auffassen, wenn in Microsoft Word ein Text markiert wird, dann im Menü "Umwandeln" -> "Text in...

Sorry, das ist Bullshit-Wunschdenken von Leuten, die nicht zeichnen können, bzw. keine Zeichenprogramme bedienen können -- wie z.B. auch der gutste Gene "Watchdog" Quinn selber. Das klappt nicht und wird auch nie klappen.

Zeichnungen automatisch aus dem Patentanspruch erstellen? Das funktioniert nie, und auch nicht in 1000 Jahren. Diesen Teil des Projekts am besten gleich in den Müll werfen, das spart Zeit. Gruß Armin

OK danke Dir Blood. Hier noch eine weitere Frage aus demselben Dunstkreis der (internationalen) Konzernerfindung: Angenommen ein ausländischer Erfinder aus demselben Konzern ist (Mit-)Erfinder bei einer Patentanmeldung. Z.B. ein US-Erfinder vor dem DPMA. Oder ein deutscher Erfinder vor dem...

Hallo zusammen, kann man die Lage um Taiwan derzeit so zusammenfassen: - Prio aus TW gilt für DE, EP, US und PCT-Anmeldungen, sowie (außer PCT) umgekehrt (da TW Mitglied von WTO und TRIPS) - PCT-Anmeldung kann nicht in Taiwan nationalisiert werden (da TW nicht Mitglied des PCT)

Hallo zusammen, Da wir inzwischen ja im digitalen Zeitalter angekommen sind: auf welche Weise kann man möglichst an einem Ort Zugang zu einem größeren Teil der vorgenannten Kommentare erhalten? Oder sind die alle bei diversen unterschiedlichen Onlinediensten wie Beck, Jurion, Wolters etc...

Mal noch eine Frage bzw. ein Gedanke zur Aktivlegitimation. Inwiefern spielen Registereinträge bzw. auf Patentanmeldung oder Patentschrift stehende Anmelder bzw. Inhaber überhaupt eine Rolle hinsichtlich der Aktivlegitimation? Insbesondere im Konzernverbund ist es doch öfter der Fall, dass...

Also nen Fall für Prof. T.?