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Tut mir leid, da kann ich nicht weiterhelfen. Das ist schon eine ganze Weile her. Ich weiß auch nicht, ob die Anmeldungen überhaupt weiterverfolgt und veröffentlicht wurden. Wenn ich mich recht entsinne fielen die Bescheide alle ziemlich verheerend aus ;)

Während meines Amtsjahres vor einigen Jahren habe ich zahlreiche Anmeldungen in englischer Sprache bearbeitet. Diese wurden analog zu Anmeldungen auf Deutsch als "8-Monatsakten" bezeichnet, d.h. ein Bescheid soll spätestens 8 Monate nach Anmeldetag ergehen. Wir haben die Ansprüche natürlich...

Hallo also die Haftpflicht ist unabhängig von Angestelltendasein oder selbständiger Tätigkeit. Sie ist auch unabhängig davon, ob ein angestellter Anwalt in der Industrie oder in einer Kanzlei arbeitet. Wer sich als Anwalt zulassen will, muss vorab immer bei der Kammer eine Bestätigung der...

Entschuldige, wenn mein Beitrag eine Selbstverständlichkeit darstellte. Deine Frage machte auf mich nicht den Eindruck als hättest du dich vor Fragestellung intensiv mit dem EPÜ beschäftigt oder mal im PCT Applicant's Guide nachgeschaut. Da stehen nämlich explizit alle Schritte drin, die für...

nur der Vollständigkeit halber: Die Weiterbehandlungsgebühr bei versäumten Zahlungen ist ein Aufschlag von 50% und nicht die sonst üblichen 255€. Es wird also etwas teurer...

also ich sehe keinen Grund wieso das nicht so gehen sollte gemäß Paris Convention. Bei einem Gebrauchsmuster möchte ich mich allerdings nicht festlegen, damit habe ich 0,0 Erfahrung. Es ist übrigens sogar so, dass seit AIA und der Anerkennung ausländischer Prioritätsdaten...

bei den Onlinekonten musst Du wirklich sehr genau hingucken. Habe grad mal selbst aus Interesse etwas recherchiert und die Gebühren scheinen mir da höchst undurchsichtig. Viele Konten scheinen auch eher auf Daueranlagen ausgerichtet, was sich in hohen Umtauschgebühren widerspiegelt. Bspw...

Hallo ein Konto mit CH-IBAN kannst Du in der Tat bei den grenznahen Banken eröffnen. Die nennen das Grenzgängerkonto und ich bin mir nicht ganz sicher, ob eine Voraussetzung zur Eröffnung das Vorliegen einer Grenzgängerbewilligung ist. Denn wenn Du ein gewöhnliches Fremdwährungskonto eröffnest...

Aus meiner Sicht ist die T 1423/07 die mit Abstand deutlichste Entscheidung in der sich gegen ein Doppelpatentierungsverbot ausgesprochen wird. Ich verweise regelmäßig darauf, wobei ich insgesamt (rein subjektiv) seltener einen Doppelpatentierungseinwand erhalte. Dies mag daran liegen, dass, wie...

so eine Liste anzulegen, ist für die EQE völlig übertrieben. In jedem guten Kommentar stehen die zu zitierenden Entscheidungen drin, die erwartet werden (aktuellste Ausgabe zum relevanten Zeitpunkt der EQE, meines Wissens immer etwa zum Jahreswechsel). Ich hab damals den Hoekstra Kommentar und...

Ja klar, denn Artikel 19 PCT Änderungen werden mit der Anmeldung veröffentlicht; siehe PCT Leitfaden. Beim Eintritt in die reg. Phase reicht man diese also mit ein und basiert darauf das weitere Verfahren. Eine informelle Stellungnahme mit weiteren Änderungen wird hingegen nur veröffentlicht...

das ist richtig. nicht unbedingt so, dass man antworten muss (wenn EPA nicht ISA), aber in Form A, B oder C ergeht die Mitteilung immer. Inzwischen kann man allerdings auch drauf verzichten und direkt eine 94(3) bekommen. Der Vorteil die 161/162 zu bekommen ist der, dass man sicher weiß...

nur zur Klarstellung: es ging doch im Szenario um Änderungen, die eben nicht unter A19 PCT eingereicht wurden sondern "zur Kenntnisname" ans Amt. Diese werden nicht berücksichtigt. A19 Änderungen natürlich schon.

Das meiste ist schon gesagt, aber noch ein kleiner Tipp: Meiner Erfahrung nach werden Stellen, wie Du auch schon vermutet hast, in der Tat häufig an Bewerber vergeben, die in irgendeiner Weise in der Kanzlei schon bekannt sind. Und ich meine nicht unbedingt ein vorheriges Praktikum. Eher ein...

Man muss in dem angenommenen Szenario die Änderungen definitiv nochmals am EPA einreichen, da man ja mit dem Anmeldetext in die regionale Phase geht und nicht mit den Änderungen (im Formular gibt man die PCT und WO Nummer an). Interessant würde es, wenn man in der internationalen Phase in einer...

aber davon hat man ja nichts, dass diese informell bei der WIPO rumliegen. Mal noch einen Einblick aus der Pharmawelt: Hier macht es eigentlich nie Sinn in der internationalen Phase irgendwas zu machen, da die Bestimmungen in den Ländern so dermaßen unterschiedlich sind, dass man ohnehin nie...

Hallo, gute Frage finde ich, denn ganz genau geregelt ist das meines Erachtens nicht. Wir hatten die Frage tatsächlich auch mal intern und haben uns an die Kommentierungen für Beglaubigungen durch Rechtsanwälte gehalten. Diese dürfen ja, entgegen dem weit verbreiteten Glauben, im ganz engen...

Hallo es wurden ja schon einige Unterschiede genannt aus denen man sich seine eigene Entscheidung basteln kann, ob man nun in der Industrie arbeiten möchte oder in einer Kanzlei bzw. der eigenen Kanzlei. Einen kleinen Punkt möchte ich noch ergänzen, der für mich persönlich wichtig war nach...

Hallo, biete obiges Buch. Hab es gekauft aber im Endeffekt nie gebraucht. Neupreis 44,90 €, hier zum Vorzugspreis von 30 €. VG

Die Teilnahme an den mündlichen Verhandlungen wird im Amtsjahr zwar meines Wissens nicht festgehalten, allerdings musst du in den Senaten (Marke- und tech. Beschwerde) Voten schreiben. Bei uns waren es 2 Voten im Markenbeschwerdesenat (einmal Anmelderbeschwerde, einmal Widerspruchsbeschwerde)...