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Hallo, mein Kollege der das Thema ArbnErfG bearbeitet hat das Unternehmen verlassen, nun habe ich folgenden Fall auf dem Tisch und weiß nicht so recht weiter ... Erfinder weigert sich Aufhebungsvertrag mit Abfindung zu unterschreiben in dem steht, dass mit der Unterzeichnung sämtliche...

Hallo, ich stelle immer wieder fest, dass es in der Industrie angestellte deutsche Patentanwälte gibt, welche zusätzlich einen Kanzleisitz haben. Kann mal jemand erklären was da der Hintergrund ist (habe gehört das hinge mit der Kammer zusammen) ? Auch ist mir der Unterschied zwischen einem...

Hallo, danke. Es geht mir nicht um Rechtsberatung. Mich hätte nur interessiert, ob es hier im Forum Industrie-EPA's gibt, welche irgendwelche speziellen Versicherungen abgeschlossen haben oder spezielle Formulierungen im Arbeitsvertrag haben, die auf die Tätigkeit als EPA abzielen. Sonst ist...

Den Link http://patentepi.com/en/professional...formation.html habe ich mir angeschaut. Das scheint mir eher für Kanzleien gedacht zu sein, weil nach Umsätzen etc. gefragt wird. Da wüsste ich als angestellter EPA gar nicht was ich da angeben sollte. Gibt es denn irgendeine Rechtsgrundlage aus...

Hallo, wie sieht das eigentlich aus, wenn im Arbeitsvertrag explizit stehen soll, dass man als European Patent Attorney eingestellt wird (sowohl Kanzlei als auch Industrie). Dann wird man ja nach Bevollmächtiging evtl. den Arbeitgeber oder Mandanten (bei Kanzlei) vertreten. Muss hierzu eine...

Hallo, mich würden einmal Eure Erfahrungen zum Thema FTO aus Sicht Kanzlei/Industrie interessieren. Beispiel: Kunde x will Produkt y bauen bzw. in seinem Katalog anbieten und fragt, ob er das darf. Um das zu beantworten ist eine FTO erforderlich. Nun ist es nach meiner Erfahrung so, dass man...

Hallo Blood: Agieren schon, aber eben nicht selbstständig vertreten wie ein RA, der im Prinzip ohne technischen Hintergrund von vorneherein alles kann (auch vor dem EPA vertreten). Die Patent-Verletzungsfälle laufen ja vor den LG, OLG ab und m.W. vertritt dort ausschließlich der RA und der PA...

Ich habe den Eindruck, dass man in der Industrie mit der EP-Zulassung eher überqualifiziert und für eine Kanzlei eher unterqualifiziert (was die Vertretung betrifft) ist. Mit Hagen scheint mir das ähnlich und ohne die Deutsche Prüfung nutzt einem das ja auch recht wenig, denn man kann immer noch...

Danke für die hilfreichen Beiträge. Gelegentlich findet man Stellenausschreibungen von Kanzleien bei denen man Freiberuflich tätig sein kann. Kann man das in dem Sinne verstehen, dass man vom eigenen Home Office aus für die Kanzlei arbeitet oder bedeutet dies lediglich, dass man vor Ort in der...

Vielen Dank für diese offenen Worte. Das klingt für mich jetzt eher nach einer kleineren Kanzlei bzw. einer Funktion als Partner. Korrekt ? Ist es denn von Vorneherein ungünstig, wenn man gar keine Partnerambitionen hat bzw. wird das generell erwartet bei einer Bewerbung ? Natürlich bin ich...

Wäre toll, wenn zu meiner Kernfrage noch ein paar Erfahrungsberichte von Kanzleimitarbeitern kämen: Die Kernfrage wäre: Wo muss ich hin, um inhaltlich an allen Verfahren vor den Ämtern regelmäßig arbeiten zu können, d.h. eine gesunde Durchmischung der Themen (Mandantenkontakt...

Ja, ich hadere schon seit Jahren mit mir selbst und aktuell ist das Thema wegen geplanter Veränderungen wieder aktuell. Ich kann natürlich nicht generell für die gesamte Industrie sprechen, aber nach meiner Erfahrung und nach meinem Eindruck ist jemand, der anwaltlich tätig sein will (z.B...

Hallo, wie sieht es aus, wenn man sich mit EP-Zulassung selbstständig macht bzw. freiberuflich agiert bzgl. Haftung. Ich hatte kürzlich einen Fall, da hat mir ein potentieller Mandant Erfindungsdetails unverschlüsselt per EMail zugesendet und er wollte anschließend, dass ich ein NDA...

Hallo, ich bin seit einigen Jahren in einer Industriepatentabteilung tätig und denke über einen Wechsel in eine Kanzlei nach. Da ich jedoch mit Kanzleien (als Arbeitgeber) keine Erfahrung habe wäre ich an ggf. vorhandenen Erfahrungen (Pro/Contra) interessiert. Wo liegen die Hauptunterschiede und...

Hi, danke für die schnelle Antwort. Die Fragen bezogen sich allerdings auf Zugelassene Vertreter ohne deutsche Prüfung, d.h. nicht auf Patentanwälte. Bzgl. Frage 2 vertritt der EP-Vertreter auch nicht den Mandanten, er arbeitet ihm nur zu.

Folgende Punkte wurden zwar im Forum immer mal wieder angerissen, es ist für mich aber trotzdem noch unklar, ob: 1. Ein angestellter (bei einer Konzerntochter) zugelassener Vertreter (keine sonstige Zulassung), welcher die Mutter vertreten will (Allgemeine Vollmacht vorausgesetzt), eine...

Hallo, wie wärs mit Datenaustausch mittels z.B. Dropbox als Alternative, oder in Verbindung zu den Zip-Archiven, die ich ebenfalls für eine gute Lösung halte. Heutzutage gibt es so viele Passwörter zu verwalten, da kommt es auf ein Weiteres nicht an und mit IT-Abteilungen oder sonstigem...

Hallo, ist es eigentlich üblich in der Branche von freien Mitarbeitern, die Patentanmeldungen, Bescheidserwiderunge etc., erstellen sollen ein NDA unterzeichnen zu lassen ? Wer hat da Erfahrungen auch bzgl. des Inhaltes und der Risiken sowohl aus Sicht des Freien als auch aus Sicht des...

Danke, guter Hinweis. Was haltet Ihr davon: Anspruch: Türbeschlag bestehend aus einer Metallplatte mit Durchbruch zur Durchführung eines Türgriffes, wobei die Metalplatte an einer Tür anordenbar ist und der Durchbruch bezüglich Form und Abmessungen mit dem Türgriffquerschnitt übereinstimmt...