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Kann man ein Merkmal eines von einem Patentanspruch umfassten Elementes durch ein nicht vom Patentanspruch umfasstes Element beschreiben, ohne dass es es später Probleme (z.B. Klarheit) gibt (Neuheit jetzt mal angenommen) ? Beispiel (Türbeschlag): Türbeschlag bestehend aus einer Metallplatte...

Hallo, ich habe bei einem Unternehmen in der Patentabteilung angefangen und soll alle Themen des gewerblichen Rechtsschutzes für die Firma selbst erledingen können (z.B. Anmeldung einreichen, fallen lassen, externe Patentanwälte beauftragen, Kollegenarbeiter beauftragen, Anwälte im Ausland...

Ja 43(3)(4). Was ich suche ist ein echtes Beispiel an ausformulierten Ansprüchen, z.B. für Stecker/Buchse o.ä. (z.B. veröffentlichte Anmeldung oder alte Prüfungsaufgabe).

Kenn jemend ein Vorzeigebeispiel wie man bei einer EP-Anmeldung mehrere unabhängige Vorrichtungsansprüche erteilt bekommt, also Regel 34(3)(4)-Konform ? Ich meine in der EQE war mal so etwas im Teil A, finde es aber nicht mehr. Musterbeispiel wäre toll !

Wie würdet Ihr folgendes bewerten: Eine Kanzlei sucht einen EP-Patentvertreter und hat angeblich genugt auch vor dem EPA zu tun. "Ermittlungen" ergeben dann allerdings, dass die Vertretertätigkeit der Kanzlei in EP seit Jahren rückläufig ist und in den letzten 2 Jahren gar keine...

Wie läuft das denn prizipiell mit der DE-Prüfung ab ? 2 Jahre Hagen und dann ... (Zeitaufwand, Prüfungen, Fächer) ? Ist das mehr oder weniger Aufwand wie die EQE und vor allem, zahlt sich das dann auch irgendwann mal aus, denn wie weiter oben ja schon gesagt, ich kenne viele Industrieleute, die...

Wenn man es Dir mündlich zugesagt hat, dann sollte es auch schriftlich fixierbar sein. Zögert man dann plötzlich, dann wäre das für mich ein Zeichen, dass die Aussage vielleicht doch nicht ganz so ernst gemeint war. Vor allem kann man dann das Besprochene auch noch beliebig verdrehen. Ich würds...

Da hier häufiger das Stichwort "Freiberufler" fiel. Ich definiere Freiberufler wie folgt: Person die auf selbstständiger Basis von einem Partner der Kanzlei je nach Auftragslage mit Kröten versorgt wird und dann selbst Rechnungen an die Kanzlei schreibt, also nicht in Form eines Arbeitsvertrages...

Da habe ich leider ganz andere Erfahrungen gemacht. Die Choleriker aus der Kanzlei werden - sobald sie sich in der in der Industrie wiederfinden - zu scheinheiligen Mobbern, die es faustdick hinter den Ohren haben, offiziell aber natürlich ein ganz anderes Bild vermitteln. Da könnte ich ganz...

Gute Frage. Ich könnte mir aber vorstellen, dass in einer kleineren Kanzlei die "Chemie" extrem wichtig ist, denn da kann man sich nicht so leicht aus dem Wege gehen. Ich denke nach einer Woche weiß man nicht viel. Der wahre Charakter zeigt sich meiner Erfahrung nach erst dann, wenn es...

Ergänzung: Ich habe Kollegen, die 20-25 Jahre als Patentassessor "im Geschäft sind" und so gut wie keine Einspruchs- und Beschwerdefälle hatten, geschweige denn an Verletzungsprozessen usw. mitgearbeitet haben. Ich finde das sehr schade, denn wozu dann der ganze Aufwand ? Anmeldungen schreiben...

Danke für die erste ehrliche Einschätzung. Ja, mit Schrottakten und sog. Kröten (finde ich super den Begriff) habe ich jede Menge Erfahrungen sammeln "dürfen". Allerdings ist es nicht generell so, dass man diese einfach nach draußen abladen kann. Du sitzt in der Industrie genauso über diesen...

Hallo, ich denke über einen Wechsel von der Industrie in eine Kanzlei nach und wollte euch mal fragen, was denn in der Kanzlei so die Fallstrike sind, die man möglichst VOR Unterzeichnung des Arbeitsvertrages kennen und beachten sollte. War bisher nur in der Industrie und habe Kanzleien...